Full text: Entwurf zur Novelle GrenzwerteVO 2020 (GKV), Umsetzung der Richtlinie (EU) 2398/2017

Seite 3 Weitere Grenzwerte, die auf Grund sehr hoher Krebsrisiken im Bereich von bis zu 1 zu 2.500 liegen und daher ebenso inakzeptabel sind: Die BAK erlaubt sich zudem an den Vorschlag zu erinnern, das verbleibende Restrisiko bei bloßer Einhaltung des Grenzwerts in der Stoffliste der GKV in der Spalte „Verweis oder Bemerkung“ auszuweisen, um entsprechende Transparenz in den Betrieben zu gewährleisten. Positiv hervorzuheben ist lediglich, dass der Grenzwert für Quarzfeinstaub nunmehr gegenüber dem beim Sozialpartnergespräch vorgelegten Entwurf von 0,1 A mg/m? (TRK- Wert) auf 0,05 A mg/m? (MAK-Wert) verbessert wurde. Zu Artikel 1 Z 3: § 8 Abs 4 Die BAK weist darauf hin, dass inhaltlich nicht hinreichend bestimmt ist, wer genau die „fachärztlichen Gesundheitsuntersuchungen“ nach Beendigung der Exposition durchführen soll und wer die Kosten dafür tragen soll. In den Erläuterungen werden „der Arzt oder die Ärztin, der bzw die für die Überwachung der Gesundheit der Beschäftigten zuständig ist“ als diejenigen erwähnt, die ArbeitnehmerInnen auf die späteren Untersuchungen hinweisen sollen. Für betroffene ArbeitnehmerInnen bliebe aber unklar, ob sie sich nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses für die Untersuchung weiterhin an jene Ärztin oder jenen Arzt wenden können, die/der die Eignungs- und Folgeuntersuchungen für den ehemaligen Arbeitgeber durchführt. Oder ob sie sich an ihren Hausarzt bzw. eine Fachärztin wenden sollen. Die BAK vertritt die Ansicht das diese Untersuchungen direkt mit der früheren Exposition krebserzeugender Arbeitsstoffe im Zusammenhang stehen, weswegen klarzustellen ist, dass die ArbeitgeberInnen respektive die Unfallversicherungsträger die Kosten für die „fachärztlichen Gesundheitsuntersuchungen“ zu tragen haben. Zudem sollte klargestellt werden, ob es sich um eine Untersuchung nach § 49 oder § 51 ASchG handelt. Zu Artikel 1 Z 5: § 16 Abs 2 Z 3 Die EU-RL 2017/2398 sieht einen Grenzwert für Hartholzstaub und gemischte Stäube vor. Es wird darauf hingewiesen, dass Weichholzstaub in den deutschen TRGS 905 derzeit mit Ver- dacht auf krebserzeugende Wirkung eingestuft ist. Arbeitsstoff CAS-Nummer TRK-Wert [mg/m?] Risiko Ethylenoxid 75-21-8 2 Ca. 1 zu 330 Hydrazin 302-01-2 0,013 Ca. 1 zu 420 1,3-Butadien 106-99-0 2,2 Ca. 1 zu 550

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