Full text: VO der BM für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation u. Technologie über d. Inhalt d. Bauentwurfes von Seilbahnen sowie über d. Anforderungen an d. Ersteller der Gutachten u. d. Sicherheitsberichtes (Seilbahn-Bauentwurfsverordnung – SeilBEV)

Bundesministerium Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie IV/E6 (Oberste Seilbahnbehörde) Radetzkystraße 2 1030 Wien Ihr Zeichen Unser Zeichen Bearbeiter/in Tel 501 65 Fax 501 65 Datum 2020-0.188. 800 UV/GSt/LEO/SP Sylvia Leodolter DW 12244 DW 142244 16.09.2020 Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie über den Inhalt des Bauentwurfes von Seilbahnen sowie über die Anforderungen an die Ersteller der Gutachten und des Sicher- heitsberichtes (Seilbahn-Bauentwurfsverordnung – SeilBEV) Die Bundesarbeitskammer (BAK) bedankt sich für die Übermittlung des Entwurfs und nimmt dazu wie folgt Stellung: Inhalt des Entwurfs: Mit BGBl I Nr 79/2018 vom 30. November 2018 wurde eine umfangreiche Novelle des Seilbahngesetzes 2003 (SeilbG 2003) kundgemacht, die am 1. Dezember 2018 in Kraft getreten ist. Darin wurde auch eine Verordnungsermächtigung verankert, aufgrund welcher nähere Bestimmungen über den Inhalt des Bauentwurfes von Seilbahnen sowie über die Anforderungen an die ErstellerInnen der Gutachten und des Sicherheitsberichtes in einer Verordnung festzulegen sind. Das Wichtigste in Kürze: Der gegenständliche Verordnungsentwurf soll insbesondere Folgendes regeln: ? Vorgaben für die Sicherheitsanalyse ? Inhalt des Sicherheitsberichts ? Anforderungen an den/die ErstellerIn des Sicherheitsberichtes

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