eÖttentliche Konsultation ^)r lnitiative fürnachhaltige Produkte Mit " markierte Felder sind Pflichtfelder Einführung Die Entwicklung einer lnitiative für eine nachhaltige Produktpolitik als Schlüsselelement des Aktionsplans für die Kreislaufwirtschaft - für ein saubereres und wettbewerbsfähigeres Europaltl ist eine der wichtigsten Leitinitiativen des europäischen Grünen Dealstzl und eine Säule der neuen lndustriestrateqie für Europalsl. Die Rechtsetzungsinitiative zielt darauf ab, Produkte für eine klimaneutrale, ressourceneffiziente und kreislauforientierte Wirtschaft geeignet zu machen, Abfälle zu verringern und sicherzustellen, dass die Nachhaltigkeitsleistung von Vorreitern schrittweise zur Norm wird. Wie im neuen Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft angekündigt, zielt die Rechtsetzungsinitiative lür nachhaltige Produkte im Kern darauf ab, den Anwendungsbereich der Ökodesiqn-Richtliniet+l über energieverbrauchsrelevante Produkte hinaus so zu erweitern, dass sie auf ein möglichst breites Produktspektrum angewendet werden kann (gegebenenfalls auch auf Dienstleistungen) und zur Kreislauforientierung beiträgt. Die Kommission sagte zu, solche Anderungen der Ökodesign-Richtlinie und gegebenenfalls ergänzende Legislatiworschläge in Enruägung zu ziehen, um die folgenden Aspekte zu regulieren: Haltbarkeit, Wiederverwendbarkeit, Nachrüstbarkeit und Reparierbarkeit; Vorhandensein gefährlicher Chemikalien; Energie' und Ressourceneffizienz; Rezyklatanteil in Produkten;Wiederaufarbeitung und hochwertiges Recycling;CO2- Fußabdruck und ökologischer Fußabdruck; Beschränkungen des einmaligen Gebrauchs und der vorzeitigen Obsoleszenz; Verbot der Vernichtung unverkaufter, nicht verderblicher Waren; kreislauforientierte Geschäftsmodelle; Digitalisierung von Produktinformationen und Möglichkeiten zur Belohnung der nachhaltigsten Produkte. Außerdem werden die lnformationsanforderungen verschärft und ein digitaler Produktpass eingeführt, in dem Daten zu einem Produkt entlang seiner Wertschöpfungskette erfasst werden, unter anderem zu Umwelteigenschaften, Anweisungen für Reparatur und Nachrüstung, das Vorhandensein gefährlicher Chemikalien, die Wiederverwendbarkeit, den Rezyklatanteil, das Recycling sowie lnformationen über die ordnungsgemäße Entsorgung und den Abfallstrom, damit Verbraucher und Unternehmen die Zusammensetzung und Eigenschaften von Produkten besser erfassen und die für die Einhaltung der Vorschriften zuständigen Behörden ihre Pflichten besser erfüllen können. Zu den im Aktionsplan für die Kreislaufwirtschalt festgelegten vorrangigen Produkten der Rechtsetzungsinitiative für nachhaltige Produkte gehören Elektronik, lKT, Textilien, Möbel und Zwischenprodukte mit hohen Umweltauswirkungen wie Stahl, Zement und Chemikalien. (Die lnitiative erstreckt sich nicht auf Lebens- und Futtermittel.) Weitere Produktgruppen sollen auf der Grundlage ihrer Umweltauswirkungen und ihres Kreislaufpotenzials festgelegt werden. Die Kommission beabsichtigt außerdem, die Wirksamkeit des geltenden Ökodesign-Rahmens für energieverbrauchsrelevante Produkte zu erhöhen, unter anderem mithilfe des 1