eÖttentliche Konsultation
^)r lnitiative fürnachhaltige Produkte
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Einführung
Die Entwicklung einer lnitiative für eine nachhaltige Produktpolitik als Schlüsselelement des Aktionsplans für die
Kreislaufwirtschaft - für ein saubereres und wettbewerbsfähigeres Europaltl ist eine der wichtigsten Leitinitiativen
des europäischen Grünen Dealstzl und eine Säule der neuen lndustriestrateqie für Europalsl. Die
Rechtsetzungsinitiative zielt darauf ab, Produkte für eine klimaneutrale, ressourceneffiziente und
kreislauforientierte Wirtschaft geeignet zu machen, Abfälle zu verringern und sicherzustellen, dass die
Nachhaltigkeitsleistung von Vorreitern schrittweise zur Norm wird.
Wie im neuen Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft angekündigt, zielt die Rechtsetzungsinitiative lür
nachhaltige Produkte im Kern darauf ab, den Anwendungsbereich der Ökodesiqn-Richtliniet+l über
energieverbrauchsrelevante Produkte hinaus so zu erweitern, dass sie auf ein möglichst breites
Produktspektrum angewendet werden kann (gegebenenfalls auch auf Dienstleistungen) und zur
Kreislauforientierung beiträgt.
Die Kommission sagte zu, solche Anderungen der Ökodesign-Richtlinie und gegebenenfalls ergänzende
Legislatiworschläge in Enruägung zu ziehen, um die folgenden Aspekte zu regulieren: Haltbarkeit,
Wiederverwendbarkeit, Nachrüstbarkeit und Reparierbarkeit; Vorhandensein gefährlicher Chemikalien; Energie'
und Ressourceneffizienz; Rezyklatanteil in Produkten;Wiederaufarbeitung und hochwertiges Recycling;CO2-
Fußabdruck und ökologischer Fußabdruck; Beschränkungen des einmaligen Gebrauchs und der vorzeitigen
Obsoleszenz; Verbot der Vernichtung unverkaufter, nicht verderblicher Waren; kreislauforientierte
Geschäftsmodelle; Digitalisierung von Produktinformationen und Möglichkeiten zur Belohnung der
nachhaltigsten Produkte.
Außerdem werden die lnformationsanforderungen verschärft und ein digitaler Produktpass eingeführt, in dem
Daten zu einem Produkt entlang seiner Wertschöpfungskette erfasst werden, unter anderem zu
Umwelteigenschaften, Anweisungen für Reparatur und Nachrüstung, das Vorhandensein gefährlicher
Chemikalien, die Wiederverwendbarkeit, den Rezyklatanteil, das Recycling sowie lnformationen über die
ordnungsgemäße Entsorgung und den Abfallstrom, damit Verbraucher und Unternehmen die Zusammensetzung
und Eigenschaften von Produkten besser erfassen und die für die Einhaltung der Vorschriften zuständigen
Behörden ihre Pflichten besser erfüllen können.
Zu den im Aktionsplan für die Kreislaufwirtschalt festgelegten vorrangigen Produkten der Rechtsetzungsinitiative
für nachhaltige Produkte gehören Elektronik, lKT, Textilien, Möbel und Zwischenprodukte mit hohen
Umweltauswirkungen wie Stahl, Zement und Chemikalien. (Die lnitiative erstreckt sich nicht auf Lebens- und
Futtermittel.) Weitere Produktgruppen sollen auf der Grundlage ihrer Umweltauswirkungen und ihres
Kreislaufpotenzials festgelegt werden. Die Kommission beabsichtigt außerdem, die Wirksamkeit des geltenden
Ökodesign-Rahmens für energieverbrauchsrelevante Produkte zu erhöhen, unter anderem mithilfe des
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