Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH Mariahilfer Straße 77-79 1060 Wien E-Mail: konsultationen@rtr.at Ihr Zeichen Unser Zeichen Bearbeiter/in Tel 501 65 Fax 501 65 Datum - WP-GSt/Gr/Jo Mathias Grandosek DW 12389 DW 142389 08.08.2022 Verordnung der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) über die Meldung und Abfrage von Daten und die Einsichtnahme in Daten bei der RTR-GmbH als Zentrale Stelle für Infrastrukturdaten – ZIS-V 2022 Die Bundesarbeitskammer (BAK) bedankt sich für die Übermittlung des Entwurfs und nimmt dazu wie folgt Stellung: Die Zentrale Stelle für Infrastrukturdaten (ZIS) ist ein Verzeichnis aller bestehenden und für Telekommunikationszwecke nutzbaren Infrastrukturen sowie geplanter Bauprojekte. Die Einrichtung, Führung und Aktualisierung dieses Verzeichnisses wurde der RTR-GmbH auf Basis des Telekommunikationsgesetzes (TKG) als gesetzliche Aufgabe übertragen. Die ZIS-V regelt die Details bei der Einmeldung und Abfrage der dort verfügbaren Daten. Aufgrund der Novellierung des zugrundeliegenden Telekommunikationsgesetzes (TKG) ist auch eine Neufassung der ZIS-V notwendig geworden. Neben der Anpassung an die neue Rechtslage werden auch die Erfahrungen der letzten Jahre in die Novelle der ZIS-V eingearbeitet. Die BAK nimmt den vorliegenden Entwurf zur Kenntnis und erhebt dagegen keinen Einwand.