Volltext: Budgetvorschau 1986-1990 (53)

in den letzten Jahren gesunken. Es wird zwar unterstellt, daß sie
kilnftig nicht mehr weiter zurückgehen, sie werden dennoch die
steuerähnlichen Einnahmen insgesamt nicht spürbar beeinflussen.
Die B e tri e b sei n nah m e n werden im Vorschauzeitraum et-
was schwächer als das Brutto-Inlandsprodukt steigen. Die Einnah-
menelastizität liegt in der Vorschau mit O' 8 etwas unter jener der letz-
ten Jahre. Der überwiegende Teil der Betriebseinnahmen entfällt auf
PoSt und Bundesbahn. Die Einnahmen der Pos t entwickeln sich in
den einzelnen Bereichen recht unterschiedlich. Die Fernsprechein-
nahmen stiegen in der Vergangenheit kräftig. Es wird auch fUr die
nächsten Jahre davon ausgegangen, daß sie stärker als das nominelle
BIP wachsen. Gegenwärtig sind 40% der Einnahmen aus dem Fern-
sprechverkehr zweckgebunden. Dieser Anteil steigt aufgrund des
Fernmeldeinvestitionsgesetzes ab 1988 auf 43%. Die anderen Gebüh-
ren der Post und auch die Einnahmen aus dem Postautoverkehr neh-
men hingegen viel schwächer zu, selbst wenn Tariferhöhungen statt-
finden.
Die B und e s b ahn ist in einer schlechteren Position als die Post.
Sie konnte in der Vergangenheit ihre Tariferhöhungen nicht voll
durchsetzen, weil sie meist mit einem Rückgang der realen Nachfrage
sowohl im Güter- als auch im Personenverkehr verbunden waren. Für
die nächsten Jahre wurden die Elastizitäten unverändert gelassen.
Das würde bedeuten, daß die Bahn auch künftig, bei den wie ilblich
angenommenen Tariferhöhungen, mit Einbußen an realer Nachfrage
zu rechnen hätte. Es wurde berücksichtigt, daß im Güterverkehr in
den letzten Jahren eine gewisse Verbesserung eintrat. Dennoch liegt
die Elastizität der Einnahmen der Bundesbahn, bezogen auf das BIP,
deutlich unter 1 (0'66).
Bei den übrigen Betrieben wurde beim Branntweinmonopol weiter
mit stagnierenden Einnahmen gerechnet. Bei den Bundesforsten wur-
den ebenfal1s viel geringere Einnahmenzuwächse angenommen. Beim
Glucksspielmonopol werden die künftigen Einnahmen davon beein~
flußt, daß die Totoeinnahmen wegfallen und inwieweit die neue
Lotto-Toto-Gesellschaft die Einnahmen aus den im Glticksspielmo-
nopol verbleibenden Glücksspielen schmälert. Das läßt sich jedoch
schwer abschätzen.
Die so n s t i gen Ein nah m e n sind in den letzten Jahren stark
gestiegen, wofür jedoch vor allem Sonderfaktoren maßgeblich waren
(RUcklagenentnahmen, Nownbankgewinn, Zinseneinnahmen aus der
Veranlagung von Kassenbeständen). In den kommenden Jahren ist
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