Volltext: Mittelfristige Finanzplanung (39)

2. Ansätze einer mehrjährig konzipierten Haus-
haltswirtschaft von Ländern und Gemeinden in
Österreich
Auf den Ebenen der Länder und der Gemeinden wurden und wer-
den erhebliche Anstrengungen einer mittelfristigen Orientierung der
Haushaltswirtschaft unternommen. Diese Bemühungen mtissen be-
sonders im Zusammenhang mit den im Vergleich zum Bund unter-
schiedlichen AufgabensteIlungen und Gestaltungsmöglichkeiten be-
ztiglich der Einnahmen gesehen werden. I)
2.1. Mittelfristige Haushaltsplanungsansätze auf der Ebene der Bun-
desländer
Die Länder erfüllen Aufgaben, die sich von denen der übrigen ge-
bietskörperschaftlichen Ebenen unterscheiden bzw. ein anderes Ge-
wicht im Rahmen der Haushaltswirtschaft besitzen. Es sind hier die
Koordinierungs-, die Ordnungs-, die Förderungs- und die Aus-
gleichsfunktion für ihren Raum zu nennen. Die Einnahmen der Län-
der sind weitgehend durch die Bestimmungen eines von ihnen nur in
Grenzen beeinflußbaren Finanzausgleichs determiniert und damit
"außengesteuert". Die mittelfristigen PlanungsansätZe haben auf die-
ser Ebene vor allem die Aufgabe, die Bandbreite künftiger Belastun-
gen aufzuzeigen, den Finanzierungsrahmen abzustecken und so zur
längerfristigen Haushaltssicherung beizutragen.
Ansätze einer mehrjährig konzipierten Finanzpolitik der Länder
wurden zuletzt von ehr. Brünner (1978) und - darauf aufbauend -
von H. Schäffer (1978) mit Stand Mitte 1975 dargestellt.2)
Die Autoren machten diese Ausführungen auf Basis einer von der
Verbindungsstelle der Bundesländer beim Amt der Niederösterreichi-
schen Landesregierung zu den mehrjährigen Finanzplanungen der
Länder gemachten Umfrage. Für die vorliegende Studie des Beirats
für Wirtschafts- und Sozialfragen wurde eine neuerliche Umfrage der
Verbindungsstelle der Bundesländer erbeten und dankenswerterweise
1) Smekal, ehr., Längerfristige Haushaltsplanung in Österreich auf zentraler und
lokaler Ebene, unveröH. Manuskript (1978) erschienen: ßPianificazione a lungo ter-
mine del bilancio in Austria a livello centrale e locale, in: Gerelli, E., und Pola, G.
(Hrsg.), La Programmazione Poliennale Dela Spesa Publica, Bologna 1979, S. 115 H.
2) FUr Detailergebnisse wird auf die angefuhne Literatur verwiesen.
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