Full text: Innovative Kooperationen für eine leistungsfähige Infrastruktur (75)

und Sozialfragen ersucht, die Voraussetzungen und Bedingungen für eine
erfolgreiche Verwirklichung von PPP-Projekten in Österreich zu analysie-
ren und entsprechende Empfehlungen zu formulieren.
Im Rahmen der Beratung der Arbeitsgruppe wurden folgende Aspekte
näher beleuchtet und im Detail dargestellt:
Als Basis und zur Strukturierung der Diskussion wurden zunächst die
einschlägigen Überlegungen und Ergebnisse der theoretischen und empiri-
schen Wirtschaftsforschung zusammengefaßt (Kapitel 3). Hauptergebnis
dabei ist, daß PPP-Modelle einen Beitrag zu einer qualitativ und quantita-
tiv besseren Erbringung von Infrastrukturdienstleistungen leisten können,
wenn eine Reihe von Bedingungen erfüllt sind. Andernfalls kann allerdings
auch nicht ausgeschlossen werden, daß PPP-Lösungen hinsichtlich Effi-
zienz und Effektivität der Leistungserbringung hinter der traditionellen
öffentlichen Bereitstellung zurückbleiben.
Anschließend daran wurden Einsatzfelder in den Bereichen Verkehrsin-
frastruktur (Bahn, Straße), Hochbau (vor allem Energiesparinvestitionen)
und kommunale Projekte (Deponien, Siedlungswasserwinschaft, Müllver-
brennung) analysiert (Kapitel 4).
Aufbauend auf den theoretischen und empirischen Überlegungen
wurde geprüft, welchen konkreten Beitrag die Umsetzung von PPP-
Modellen zur Erweiterung des Spielraums für die rasche Umsetzung von
Infrastrukturprojekten, zur Steigerung der Effizienz und Effektivität bei
der Erbringung von Infrastrukturdienstleistungen und zur Entlastung der
öffentlichen Haushalte sowie indirekt zur Exportförderung und zur nach-
frageseitigen Entwicklung der Kapitalmärkte leisten könnten. Ein wesent-
liches Ergebnis dieses Abschnitts ist, daß erhebliches Potential für die
Anwendung von PPP-Modellen im Bereich der kommunalen Ver- und
Entsorgungsdienstleistungen liegen dürfte. Auch im Bereich der Ver-
kehrsinfrastruktur gibt es beträchtliche potentielle Anwendungsmöglich-
keiten, allerdings stellen die meisten dieser Projekte auf Grund ihres
Umfangs und Komplexität und zum Teil auch auf Grund nur noch margi-
nal gestaltbarer Rahmenbedingungen besondere Anforderungen an das
Projektdesign. Im Bundesbereich bieten sich bei den Energiesparinvesti-
tionen in öffentlichen Gebäuden (Contracting) interessante und über-
schaubare Anwendungsfälle mit einem insgesamt beachtlichen Investi-
tionsvolumen an.
Schließlich setzte sich die Arbeitsgruppe auch mit den für PPP-Projek-
te relevanten institutionellen und regulatorischen Rahmenbedingungen
auseinander (KapitelS). Ein Hauptergebnis dieser Überlegungen war, daß
eine wesentliche Voraussetzung für die Anwendung von PPP-Modellen
ein hohes Maß an Spezialknow-how der öffentlichen Partner in wirt-
schaftlicher, rechtlicher und technischer Hinsicht ist, welches in der öffent-
lichen Verwaltung meist noch nicht ausreichend vorhanden ist.
Weiters kristallisierten sich folgende ScWüsselfaktoren für erfolgreiche
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