Full text: Neoliberale heiße Luft (3)

sCHWerPUnkt
NACHHAltiGkeit
www.arbeiterkammer.at Wirtschaft & UmWelt  3/2012   Seite 21
rst vor kurzem hat Thomas Ritt 
hier die Ausgangslage, Grün-
de und den Prozess erläutert, 
warum die bis heute geltende Nachhal-
tigkeitsstrategie des Bundes aus 2002 
(NStratALT) überarbeitet werden muss 
(Wirtschaft & Umwelt 4/2011 – Nach-
haltigkeit Reloaded). Er war auch vor-
sichtig optimistisch, dass es diesmal 
gelingen könnte. Doch es ist wieder 
anders gekommen. Der ursprüngliche 
Plan, die neue Nachhaltigkeitsstrategie 
des Bundes (NStratNEU) noch vor dem 
Sommer im Ministerrat zu beschließen, 
musste schon im Frühjahr 2012 fallen ge-
lassen werden. Der Zeitplan für die zehn 
Workshops und das Zusammenführen 
der Texte in einem Gesamtdokument 
war einfach nicht zu halten. Daher wollte 
man dann die NStratNEU in Ruhe fer-
tig verhandeln, um sie dann im Sommer 
vom Ministerrat beschließen zu lassen. 
Doch beschlossen ist sie immer noch 
nicht. Dem Vernehmen nach hat das Ka-
binett von Vizekanzler Spindelegger den 
Prozess vorerst gestoppt: Das zwischen 
nachhaltigkeit auf
österreichisch
E ZuSAmmeNFASSuNG 
Die neue Nachhaltigkeitsstrate-
gie des Bundes sollte noch vor 
Rio+20 fertig stehen. Doch die 
Ministerbüros konnten sich nicht 
einigen. Zudem sind die Struktu-
ren und Verbindlichkeiten für die 
künftige Zusammenarbeit nicht 
klar. Wieso ist das Parlament 
in die nationalen Nachhaltig-
keitsprozesse überhaupt nicht 
einbezogen?
weiter auf Seite 22 ?
Eigentlich hätte die neue Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes 
(NStratNEU) schon in diesem Sommer beschlossen sein sollen. 
Daraus ist nichts geworden. Schwierigkeiten sind aufgetaucht. 
Der Ministerratsbeschluss lässt noch immer auf sich warten. 
Wird die neue Strategie halten können, was man sich von ihr 
erwartet?  VON WERNER HOCHREITER*
        

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