Full text: Dauerthema Luftverschmutzung (1)

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 www.ak-umwelt.atSeite 6  Wirtschaft & umwelt  1/2016
Nachrichten halte und Unternehmen, von 
denen unerwünschte Effekte auf 
die Umwelt ausgehen. Im Fokus 
standen die Bereiche Energieer-
zeugung und -nutzung, Verkehr 
sowie Wohnen. Wie in den meis-
ten anderen EU-Staaten spielen 
hierbei direkte Subventionen 
gegenüber steuerlichen Begün-
stigungen eine untergeordnete 
Rolle. Nach Berechnungen des 
WIFO beträgt das Volumen der 
„umweltkontraproduktiven För-
derungen“ 3,8 bis 4,7 Milliarden 
Euro pro Jahr. Der größte Anteil 
(53 Prozent) entfällt dabei auf 
den Verkehr, gefolgt von Energie 
(37 Prozent) und Wohnen (10 
Prozent). Davon lassen sich 60 
Prozent dem Unternehmens- 
und 40 Prozent dem Haushalts-
sektor zurechnen. Immerhin 
zwei Drittel der bewerteten 
Maßnahmen wären auf natio-
naler Ebene zu ändern, nur ein 
Drittel erfordert die Mitwirkung 
internationaler Akteure. FW
GLyPHoSAT
Entscheidung  
vertagt
Gespaltene Position zur 
Krebsgefahr dieses Unkraut-
vernichtungsmittels.
Die Wirkstoffe von Pflanzen-
schutzmitteln müssen EU-weit 
zugelassen sein, die Zulassung 
muss regelmäßig erneuert wer-
den. Derzeit läuft das Verfahren 
für die Verlängerung der Zulas-
sung von Glyphosat, dem am 
weitesten verbreiteten Unkraut-
vernichtungsmittel. Im letzten 
Jahr veröffentlichte die Interna-
tionale Krebsforschungsagentur 
(IARC), eine Teilorganisation 
der WHO, eine Beurteilung von 
Glyphosat als „wahrscheinlich 
krebserzeugend“. Demgegen-
über kam die EFSA, die Euro-
päische Behörde für Lebens-
mittelsicherheit, auf der Basis 
eines Berichts des deutschen 
Frankreich  
für Bienen: 
In Frankreich bekam ein 
Gesetzesvorschlag zur 
Steigerung der Biodiversi-
tät grünes Licht. Er enthält 
unter anderem ein Verbot 
von Pflanzenschutzmitteln 
auf der Basis von Neo-
nikotinoiden, das mit 
1.9.2018 in Kraft treten 
soll. Neonikotinoide sind 
vor einigen Jahren als 
besonders schädlich für 
Bienen in Verruf geraten; 
die EU-Kommission hat  
in der Folge für drei 
Wirkstoffe weitgehende 
Einschränkungen erlassen 
(Durchführungsverordnung 
Nr. 485/2013). Frankreich 
geht nun einen Schritt 
weiter, indem alle Neo-
nikotinoide verboten 
werden; gleichzeitig soll 
die Forschung zu Alterna-
tiven intensiviert werden. 
Die zuständige Ministerin 
verweist darauf, dass 
diese Maßnahme ein 
wesentliches Element des 
Aktionsplans „Frankreich 
– Land der Bestäuber“ 
(„France, Terre de 
Pollinisateurs“) darstellt.
China  
für Atomkraft: 
Im kürzlich veröffentlichten 
Fünfjahresplan für die 
Jahre 2016-2020 hat 
China die Erweiterung 
seiner strategischen 
Uranreserven angekün-
digt. Der Bedarf übersteigt 
die nationale Produktion, 
und der niedrige Uranpreis 
begünstigt eine Aufsto-
ckung der Lager. China 
erwartet, dass der 
jährliche Bedarf von 
derzeit etwa 7.000 Tonnen 
bis 2020 auf 11.000 
Tonnen und bis 2030 auf 
24.000 Tonnen ansteigt 
(jeweils nicht-angereicher-
tes Uran). Die Gesamtleis-
tung der chinesischen 
Atomkraftwerke soll bis 
2020 auf 58 Gigawatt 
(GW) steigen, das ist etwa 
eine Verdopplung des 
derzeitigen Niveaus. 
Insgesamt ist der Anteil 
der Atomkraft in China 
jedoch mit derzeit etwa 
zwei Prozent gering. Der 
Fünfjahresplan enthält 
erstmals auch Ziele für 
eine umweltfreundliche 
und kohlenstoffarme 
Industrieproduktion.
Deutschland
gegen Atomkraft:
Das Bundesverfassungs-
gericht befasst sich 
derzeit mit der Klage 
dreier deutscher Energie-
konzerne, die im zweiten 
Ausstiegsbeschluss 
Deutschlands nach dem 
Atomunfall in Fukushima 
eine Enteignung sehen. 
Die Strommengen, die die 
Atomkraftwerke noch 
produzieren dürfen, 
wurden gekürzt, ohne 
dass die Betreiber dafür 
entschädigt wurden. Darin 
sehen diese eine Verlet-
zung ihres Grundrechts 
auf Eigentum und 
Erwerbsfreiheit. Sollte  
das Urteil in ihrem Sinn 
ergehen, gibt ihnen dies 
die Möglichkeit von 
Schadenersatzklagen.
 
EU-Kommission
gegen Bisphenol-A:
Die weit verbreitete 
Industriechemikalie 
Bisphenol-A (BPA) dürfte 
bald als reproduktions-
toxischer Stoff der 
Kategorie 1B eingestuft 
werden, schädigt also 
„wahrscheinlich“ die 
Fruchtbarkeit und 
Entwicklung, nicht bloß 
„vermutlich“. Das REACH-
Komitee, das die EU-
Kommission bei Rege-
lungsvorhaben berät, hat 
eine entsprechende 
Entscheidung zweier 
Ausschüsse bei der ECHA 
(Europäische Chemikalien-
agentur) bestätigt. BPA 
wird etwa als Weich-
macher und als Bestand-
teil in manchen Thermo-
papieren sowie als 
Ausgangsstoff für die 
Erzeugung von Polycarbo-
nat-Kunststoffen verwen-
det. Die vorgesehene 
Einstufung hat zur Folge, 
dass der Stoff in Konsum-
produkten verboten und 
einer Zulassungspflicht 
nach dem EU-Chemikali-
enrecht unterworfen 
werden kann. CS
EU, EUropa Und diE GanzE WElt
AUF EINEN BLIcK
        

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