Full text: Die makroökonomische Politik und die Lissabon-Strategie der EU (80)

VORWORT
Im März 2000 haben sich die Staats- und Regierungschefs der Mit-
gliedstaaten der Europäischen Union am Europäischen Rat in Lissa-
bon das Ziel gesetzt, die Europäische Union bis 2010 zum "wettbe-
werbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum
der Welt zu machen - einem Wirtschaftsraum, der fähig ist, ein dauer-
haftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen
und einem größeren sozialen Zusammenhalt zu erzielen".
Der Europäische Rat hat damit den Anspruch auf weltweite ökono-
mische Führung festgeschrieben und dazu eine globale Strategie fest-
gelegt, welche gleichermaßen die drei Dimensionen Wirtschaft, Sozia-
les und Umwelt erfasst. Dabei geht es um den Übergang zur wissens-
basierten Wirtschaft, generell mehr Wachstum durch einen geeigneten
makroökonomischen Policy-mix und den dadurch möglichen Ausbau
des europäischen Gesellschaftsmodells. Vom Rat wurden dazu in vie-
len Bereichen (z.B. Wirtschaftswachstum, Erwerbsquoten) konkret
nachprüfbare Ziele formuliert und ein klares Bekenntnis zur Vollbe-
schäftigung abgelegt. Die Lissabon-Strategie will damit die wirtschaft-
liche Dynamik, die sich in Wachstums- und Beschäftigungsquoten ma-
nifestiert, mit den traditionellen europäischen Anliegen wie sozialer
Zusammenhalt, soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit in Einklang
bringen. Fortschritte in Richtung einer gemeinsamen europäischen
Ausrichtung der Politik, die auch international wahrgenommen wer-
den, sind bereits feststellbar.
Kurz vor der Halbzeitbewertung dieser Strategie, die beim Europäi-
schen Rat im März 2005 erfolgen soll, sieht die Bilanz dennoch ziem-
lich ernüchternd aus. Insbesondere die Eurozone verzeichnete in den
Jahren 2000 bis 2004 ein deutlich unter dem langfristigen Durchschnitt
liegendes Wirtschaftswachstum mit einer Steigerung der Arbeitslosen-
quote von 8,4 % auf 8,9 %. Die meisten Analysen der möglichen Ur-
sachen dieser enttäuschenden Entwicklung vernachlässigen aller-
dings die makroökonomischen Rahmenbedingungen, unter wel-
chen die Lissabon-Strategie umgesetzt werden soll. Der Beirat für
Wirtschafts- und Sozialfragen hat sich deshalb die Aufgabe gestellt,
mit der vorliegenden Publikation diese Lüeke zu schließen. Ergän-
zend zu den zahllosen Beiträgen zur Halbzeitbewertung der Lissa-
bon-Strategie (zuletzt z.B. der "Kok-Bericht") sollen hier insbeson-
dere die Rolle und Wirkung des makroökonomischen Policy-mix
der EU dargestellt und Verbesserungsvorschläge aufgezeigt wer-
den.
Ebenso wie die üblichen Ziele der Wirtschaftspolitik - im oft zitier-
ten magischen Vieleck der Wirtschaftspolitik finden sich z.B. Wirt-
schaftswachstum, Vollbeschäftigung, Preisniveaustabilität, außenwirt-
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