Full text: Die makroökonomische Politik und die Lissabon-Strategie der EU (80)

1. EINLEITUNG 1.1 Die Lissabon-Strategie Im März 2000 haben sich die Staats- und Regierungschefs der Mit- gliedstaaten der Europäischen Union am Europäischen Rat in Lissabon das Ziel geset7.t, die Europäische Union bis 2010 zum "wettbewerbsfä- higsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen - einem Wirtschafts raum, der fähig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplätzen und einem größeren sozialen Zusammenhalt zu erzielen". Die Lissabon-Strategie ist ein umfassender Ansatz, der sich auf drei Dimensionen - Wirtschaft, Soziales und Umwelt - erstreckt mit dem Ziel, (Wirtschafts- )Wachstum und Beschäftigung in der Europäischen Union zu schaffen. Eine Einschätzung, die von der sog. High Level Group unter dem Vorsitz von Wim Kok im November 2004 bestätigt wurde. Einerseits geht es beim Lissabon-Ziel darum, sich mit den mächtigsten Wirtschaftsräumen der Welt (USA und Asien) messen zu können, andererseits darum, angesichts der neuen Herausforderungen des neuen Jahrtausends (zunehmende Globalisierung und Bedeutung von Informationen, Know How und Dienstleistungen, EU -Erweite- rung und demographische Herausforderung eines zunehmenden An- teils älterer Personen an der Gesamtbevölkerung) die Wirtschaft der Europäischen Union zu stärken, um auch in Zukunft hohe Beschäfti- gung, ein hohes soziales Niveau und gute Lebensbedingungen für die Bevölkerung der Europäischen Union - gemäß dem europäischen Wirtschafts- und Sozialmodell - zu gewährleisten. Um dies alles möglich zu machen, wurde ursprünglich ein Wirt- schaftswachstum von 3% pro Jahr als notwendig erachtet. Die ökono- mische Situation Europas war 2004 weit weniger rosig als noch Anfang des Jahrtausends erhofft. Das Wachstum in der EU war im Jahr 2003 schon das dritte Jahr in Folge sehr schwach (EU-15: 0,9%, Eurozone: 0,6%). Vier Jahre nach der Formulierung des Lissabon-Zieles wird die Halb- zeitevaluierung 2005 der Lissabon-Strategie vorbereitet. Die Bilanz der vier Jahre Umsetzung der Maßnahmen ist bisher in vielen Bereichen noch hinter den Erwartungen geblieben. Ein ausreichendes Wirt- schaftswachsmm ist vielfach die Voraussetzung für die Erfüllung der Lissabon Ziele, beispielsweise der Beschäftigungsziele (bis 2005 EU- Gesamtbeschäftigungsquote 67% bzw. bis 2010 EU-Gesamtbeschäfti- gungsquote 70%). Dennoch ist die umfassende Lissabon-Strategie im Lichte zunehmen- der interner und externer Herausforderungen für die Europäische Uni- on wichtiger denn je. In der 7.weiten Halbzeit wird es daher vor allem 30

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