Full text: Die makroökonomische Politik und die Lissabon-Strategie der EU (80)

Weiterbildung ("lebensbegleitendes Lernen") ist eine Schwäche Ös-
terreichs, die bei allen internationalen Vergleichen auffällt. Weiters ist
der Anteil der technisch-naturwissenschaftlichen Studienrichtungen zu
gering, und die Studien dauern viel zu lang. Bezüglich der Informati-
onstechnologien liegt Österreich nur im europäischen Mittelfcld. Die
F&E-Quote übersteigt zwar in Österreich nach den neu esten Berech-
nungen von Statistik Austria mit 2,27% (2004) den EU-Durchschnitt,
sie ist aber noch weit vom Ziel der Bundesregierung (3% im Jahr 2010)
entfernt - obwohl die steuerliche Forschungsförderung in Österreich
bereits sehr attraktiv ist.
In der gegenwärtigen Phase unterausgelasteter Kapazitäten sind die
mittelfristigen Wachstumsstrategien durch Maßnahmen zur Stimulie-
rung der Nachfrage zu ergänzen. Zu bevorzugen wären jene Maßnah-
men- bzw. Konjunkturimpulspakete, welche in einer anhaltenden Sta-
gnationsphase wesentliche positive Auswirkungen schaffen können,
wie z.B. eine Ankurbelung der Investitionen durch Infrastrukturpro-
jekte oder finanzieller Innovationen.
Ein großes Problem stellt der fehlende Wachstumsfokus in der EU-
Politik dar. Die EU strebt langfristig ein ausgeglichenes Budget (und
kurzfristig ein Defizit unter 3%) an. Die Finanzminister werden für die
Erreichung dieses Ziels verantwortlich gemacht. Die EZB ist die Hü-
terin der Preisstabilität, sie will die Inflationsrate unter der 2%-Marke
halten. Für das Erreichen des Wachstumsziels von 3% im Rahmen der
Lissabon-Strategie ist jedoch niemand wirklich voll verantwortlich.
Wenn das Ziel der Budget- und Preisstabilisierung nicht mit dem
Wachstumsr.iel vereinbar ist, dann hat das Wachstumsziel in der wirt-
schaftspolitischen Hierarchie der EU Nachrang.
2.2 Grundzüge der EU- Wirtschaftspolitik unterstützen Wirtschafts-
wachstum nicht ausreichend
2.2.1 Stagnation in der Europäischen Union 2001-2003
Die Wirtschaft der Europäischen Union befand sich von Anfang des
Jahres 2001 bis Anfang 2004 in einer lange dauernden, hartnäckigen
Stagnation. Die Erholung der Konjunktur im Jahr 2004 erfolgte nur
sehr langsam und ist von Rückschlägen geprägt. Das durchschnittliche
Wirtschaftswachstum belief sich von 2001 bis 2003 auf real nur 1,0% in
der Eurozone. Zwar kam es in keinem einzelnen Kalenderjahr zu einem
Rückgang der realen Wirtschaftsleistung, aber die ausgeprägte Wachs-
tumsschwäche über einen Zeitraum von drei Jahren brachte erhebliche
Wohlfahrtsverluste mit sich:
• Besonders deutlich sind die Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt.
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