AK Infobrief EU_International � Nr. 1 Februar 2005 � http://wien.arbeiterkammer.at 
 
 
 
 
Nr. 1 Februar 2005 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
EDITORIAL 
 
Liebe Leserin! Lieber Leser! 
 
Sie halten den neuen Info-Brief der 
Abteilung EU und Internationales der 
AK Wien in H�nden. Ab sofort wird er 
etwa alle zwei Monate erscheinen 
und Sie mit wichtigen Hintergrund-
Infos, Analysen und Kommentaren 
zur EUrop�ischen und Inter-
nationalen Politik versorgen. Auch 
auf neue Publikationen und Veran-
staltungen der AK Wien werden wir 
sie hinweisen.  
 
Die Motivation diesen Info-Brief zu 
machen liegt in der stetig steigenden 
Bedeutung der EUrop�ischen und 
Internationalen Politik f�r die Inte-
ressen und Anliegen der �sterrei-
chischen ArbeitnehmerInnen. Daher 
steigt auch das Bed�rfnis nach fun-
dierter Information. Wir hoffen, Sie 
als LeserInnen gewinnen zu k�nnen. 
F�r allf�llige Kinderkrankheiten bitten 
wir Sie um etwas Geduld. Und ganz 
wichtig: Z�gern Sie nicht, uns Ihre 
Anregungen und Kritik mitzuteilen! ? 
Wenn man die Bilanzen anl�sslich 
des 10-j�hrigen Jubil�ums des �ster-
reichischen Beitritts zur EU h�rt, hat 
man den Eindruck, man m�sse die 
�sterreicherInnen davon �berzeu-
gen, dass es eine gute Sache war 
der EU beizutreten. Die meisten 
R�ckblicke konzentrieren sich auf die 
wirtschaftlichen Vorteile. Die Teil-
nahme �sterreichs am Binnenmarkt  
zu h�herem Wachstum gef�hrt, das 
WIFO geht von rund 0,4% pro Jahr 
aus. Doch ist es kaum m�glich, die 
Ursachen EU-Beitritt, Ost�ffnung und 
Globalisierung von einander zu tren-
nen. Faktum ist andererseits auch, 
dass sich das Wachstumstempo der 
�sterreichischen Wirtschaft, wie auch 
der meisten anderen EU Staaten, 
seit den 1990er Jahren verlangsamt 
hat. Das l�sst sich kaum allein mit 
den ge�nderten weltwirtschaftlichen 
Rahmenbedingungen erkl�ren, son-
dern muss wohl auch mit dem der 
europ�ischen Politik zugrunde-
liegenden liberalen Wirtschaftsmodell 
zu tun haben. Besonders absurd wird 
die Argumentation dann, wenn man 
liest, dass jeder einzelne der 8 Mio 
Einwohner �sterreichs durch den 
EU-Beitritt durchschnittlich netto so 
und so viel gewonnen hat (so gele-
sen in den �Finanznachrichten�, 16. 
Dezember 2004, Seite 29, unter dem 
Titel �Vorteile des EU-Beitritts�) Die 
Wohlfahrtsgewinne aus der europ�i-
schen Integration sind nicht fair ver-
teilt. Wie k�nnte es sonst sein, dass 
die �sterreichischen Arbeit-
nehmerInnen � nach Abzug von 
Steuern und Abgaben- heute real 
weniger in der Tasche haben als 
1995 (Daten zur aktuellen Einkom-
mensverteilung, AK-Ober�sterreich, 
August 2004). Zunehmende �ffnung 
der Wirtschaft im Gefolge der EU-
Integration und die forcierte Liberali-
sierung aller M�rkte, nicht zuletzt des 
�ffentlichen Sektors, verst�rken in 
�sterreich den Trend zu steigender 
Einkommensungleichheit und Ar-
beitslosigkeit. Und w�hrend der Bei-
trag zur EU aus dem allgemeinen 
Steuertopf geleistet wird, kommen 
die R�ckzahlungen vor allem Bauern 
und Unternehmern zu Gute. Von den 
Vorteilen des Binnenmarktes profi-
tiert bei uns in erster Linie die Wirt-
schaft (insbesondere die gro�en 
Konzerne) und nicht die Arbeitneh-
merInnen und VerbraucherInnen. 
Ebenso wenig wie der Satz �Geht�s 
der Wirtschaft gut, geht�s allen gut�  
richtig ist, stimmt der Schluss �war 
der EU-Beitritt f�r die Wirtschaft gut, 
war er f�r alle gut�. 
 
Eine derart einseitige Kosten-Nutzen-
Rechnung des �sterreichischen EU-
Beitritts ist jedenfalls nicht geeignet, 
die  Dimension der Auswirkungen 
des Integrationsprozesses sichtbar 
zu machen. Daher im folgenden der 
Versuch einer differenzierteren Be-
trachtung der positiven wie negativen 
Auswirkungen des EU-Beitritts �ster-
reichs. 
Erf�llte Erwartungen:  
Zentrales Anliegen der Gemeinschaft 
ist die Sicherung von Frieden und 
Stabilit�t in Europa und dieses Ziel 
INHALT: 
 
10 Jahre EU Beitritt  1 
Kurzportr�t G. Hanreich 3 
10 Jahre WTO - Kommentar 4 
Bolkesteinrichtlinie  5 
Mythos Herkunftslandprinzip 7 
Neues vom EuGH   9 
REACH � EU Chemikalien- 
politik                                      10 
Auslaufen des WTO Textil- 
abkommens                            11 
AK Publikationen und Veran-
staltungen                              14 
 
Impressum und Offenlegung 3 
IST WIRKLICH ALLES GOLD, WAS GL�NZT? 
10 Jahre EU-Beitritt �sterreichs � eine kritische Bilanz 
Am 1.J�nner 1995 wurde �sterreich Mitglied der Europ�ischen Union.
Mehr Wachstum und Besch�ftigung, niedrigere Preise und mehr Mit-
sprache �sterreichs in der Europ�ischen Politik sollte der Beitritt brin-
gen. Die Bilanz nach 10 Jahren sieht allerdings ern�chternd aus. 
Von Melitta Aschauer (melitta.aschauer@akwien.at)
        

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