Full text: infobrief eu & international - Juni 2016 (3)

33  infobrief eu & international   Ausgabe 3 | Juni 2016 
   wien.arbeiterkammer.at
 
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zu unterbinden, insbesondere durch 
die Entwicklung regionaler Zertifi-
zierungssysteme sowie die Formu-
lierung von Gesetzesvorlagen. Im 
Rahmen dieser Initiative wurde ein 
Zertifizierungsmechanismus entwi-
ckelt. Dieser umfasst u.a. die Aus-
stellung von Zertifizierungen für Roh-
stoffe, die Prüfung der Minen durch 
nationale Behörden und die Nach-
vollziehbarkeit der Lieferkette in den 
Mitgliedsländern. Die Umsetzung der 
Zertifizierung sowie von anderen Re-
formen im Bergbausektor in der DRC 
geht jedoch nur sehr langsam vor-
an. Gründe dafür sind u.a. fehlende 
staatliche Kompetenzen und Struk-
turen, unzureichende finanzielle Mit-
tel, die prekäre Sicherheitslage, z.T. 
nicht adäquate Gesetzesgrundlagen 
sowie Interessenkonflikte zwischen 
einflussreichen Akteuren.
Konfliktmineraliengesetzgebung 
in den USA n Eine Vorreiterrolle 
Rohstoffsektor: EU-Verordnung zu Konfliktmineralien
zur Umsetzung der OECD-Leitlinien 
spielten die USA. 2012 trat Artikel 
1502 des Dodd-Frank Act in Kraft, 
das börsennotierte Unternehmen 
verpflichtet, jährlich zu ermitteln, 
ob ihre Produkte „Konfliktminerali-
en“ enthalten. Als solche gelten laut 
Gesetz derzeit Tantal, Zinn, Wolfram 
und Gold aus der DRC und den Nach-
barländern. Unternehmen, deren 
Produkte „Konfliktmineralien“ ent-
halten, müssen einen Bericht über 
alle Maßnahmen vorlegen, die sie für 
die Erfüllung ihrer Sorgfaltspflichten 
getroffen haben sowie eine Bestäti-
gung durch unabhängige Überprü-
fungen erbringen. Rund 80% der 
Unternehmen machten in der zwei-
jährigen Übergangsfrist von der Be-
zeichnung „conflict undeterminable“ 
Gebrauch und haben bisher noch 
keine Informationen veröffentlicht. 
Eine Bewertung der vorhandenen 
Berichte zeigt die zentrale Bedeu-
tung von Metallhütten (Schmelzen), 
da diese den Knotenpunkt zwischen 
unverarbeiteten Rohstoffen und ih-
rer Weiterverarbeitung bilden. Rund 
um dieses Gesetz sind verschiedene 
Industrieinitiativen entstanden, die 
Rohstoffe vor Ort zertifizieren.
EU-Konfliktmineralienverord-
nung n Auf EU-Ebene haben Vor-
bereitungen für eine Verordnung zu 
Konfliktmineralien 2014 begonnen. 
Die EU importierte 2013 rund 16% 
der weltweit gehandelten Menge von 
Zinn, Tantal, Wolfram und Gold. Zu-
meist gelangen diese Mineralien 
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Wissen
Der Begriff „Konfliktmineralien“ 
wurde durch den Krieg im Osten 
der Demokratischen Republik 
Kongo (DRC) geprägt, der zu 
den blutigsten Kriegen seit dem 
Zweiten Weltkrieg zählt. 
Die DRC ist eines der rohstoffreichs-
ten Länder der Welt und blickt seit 
der Kolonialisierung auf eine Ge-
schichte zurück, in der die Ausbeu-
tung von verschiedenen Rohstoffen 
von zentraler Bedeutung ist. Nach 
dem Ende des Kalten Krieges hatte 
der Langzeit-Diktator Mobuto sei-
ne Bedeutung als Verbündeter des 
Westens verloren und wurde 1997 
nach dem ersten Kongokrieg vom 
Oppositionsführer Laurent Kabila abge-
setzt. In den 1990er-Jahren war es im 
Osten der DRC zunehmend zu Unruhen 
und Konflikten gekommen, insbeson-
dere nach dem Genozid in Ruanda, als 
über eine Million Menschen von Ruanda 
in die DRC flohen. 1998 brach im Osten 
der DRC der zweite Kongokrieg aus, in 
den praktisch alle Nachbarländer invol-
viert waren und dessen Ursachen viel-
fältig und komplex sind.4 
Nachdem dieser Krieg zu Beginn weit-
gehend abseits öffentlicher Aufmerk-
samkeit verlief, kam es Anfang der 
2000er-Jahre zu einer zunehmenden 
medialen Berichterstattung über die 
Rolle von illegalen Rohstoffeinnahmen 
bei der Finanzierung verschiedener 
Konfliktparteien. Dies war vor allem 
ein Ergebnis von Kampagnen von 
Nichtregierungsorganisationen, die 
eine Verbindung zwischen beliebten 
Elektronikprodukten und dem Krieg 
herstellten.5 Genau während der 
Zeit des Krieges sind aufgrund des 
Elektronik-Booms und spekulativer 
Aktivitäten die Preise von bestimm-
ten Mineralien, die in dieser Region 
vorkommen, insbesondere Tantal, 
aber auch Wolfram, Zinn und Gold, 
stark gestiegen6.6 Der Abbau dieser 
Mineralien stellte auch eine wichti-
ge Einnahmequelle für unterschied-
liche Kriegsparteien dar. Auch wenn 
der Krieg formal 2003 beendet wur-
de, ist die Region weiterhin von Un-
ruhen und Konflikten gekennzeich-
net.
Entstehung des  
Begriffs „Konfliktmineralien“
In den letzten Jahren  
ist das öffentliche  
Bewusstsein für die  
Verantwortung von  
Unternehmen für die  
Gestaltung ihrer  
Lieferkette gestiegen.
        

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