Full text: Mitbestimmung in Europa (11)

Arbeit&Wirtschaft 11/2006 Hintergrund
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mung ist Frankreich. Im öffentlichen 
Sektor ist Mitbestimmung ab einer Be-
legschaft von 200 ArbeitnehmerInnen 
Standard. Die Privatisierungswellen des 
letzten Jahrzehnts haben zwar zu einer 
Verschlechterung, aber nicht zu einer Ab-
schaffung der Mitbestimmung geführt. 
Für den privaten Sektor ermöglicht das 
Gesetz Arbeitnehmermitbestimmung auf 
freiwilliger Basis und ist in der Praxis 
kaum anzutreffen. Der Schwerpunkt der 
wirtschaftlichen Mitbestimmung liegt 
bei den »Comites d´entreprise«. Es han-
delt sich dabei um Betriebräte, die sich 
jedoch aus Vertretern der Belegschaft und 
des Managements zusammensetzen und 
die auch das Recht haben Delegierte in 
den Verwaltungsrat zu entsenden. Diese 
können bei den Sitzungen und Diskus-
sionen teilnehmen, haben aber kein for-
melles Stimmrecht. 
Auch in Portugal ist wirtschaftliche 
Mitbestimmung auf die relativ gut ent-
wickelte Betriebsratsebene konzentriert. 
Arbeitnehmermitbestimmung in den 
höchsten Unternehmensorganen ist nur 
im öffentlichen Sektor ein Thema. 
In Griechenland und Spanien sind 
ArbeitnehmerInnen in den Verwaltungs-
räten staatlicher Unternehmen vertreten. 
Die Privatisierungen in diesen Ländern 
haben jedoch diese Mitbestimmung teil-
weise wieder beseitigt. In Spanien werden 
zudem Unterrichtungs- und Anhörungs-
rechte der Betriebräte in der Praxis meist 
ignoriert. 
Auch in Irland hat die auf den öffent-
lichen Sektor beschränkte Mitbestim-
mung durch die Privatisierungen gelitten, 
wenngleich in einigen der ehemaligen 
staatseigenen Unternehmen noch Arbeit-
nehmerInnen in den Verwaltungsräten 
vertreten sind.
Komplizierter ist die Situation in 
 Polen. Es ist nicht nur zu trennen zwi-
schen dem öffentlichen, dem privatisier-
ten und dem privaten Sektor. Bei den 
ehemals staatseigenen Betrieben ist wei-
        

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