Full text: Rund um Europa (1)

Arbeit&Wirtschaft 1/201426 Schwerpunkt
S
eit der Gründung der Europäischen 
Union im Jahr 1957 kamen 22 Staa-
ten zu den Gründungsmitgliedern 
Frankreich, Italien, Deutschland, 
Luxemburg, Belgien und den Niederlan-
den hinzu. Jeder europäische Staat kann 
eine Mitgliedschaft in der Union beantra-
gen – unter der Voraussetzung, dass 
Grundsätze der Freiheit und Demokratie, 
die Menschenrechte sowie die Rechtsstaat-
lichkeit geachtet werden. 
Kriterien von Kopenhagen
Wird ein Beitrittsgesuch eingereicht, setzt 
dies eine Reihe von EU-Beurteilungsver-
fahren im Gang. Dabei richten die Ver-
fahren sich nach den sogenannten Krite-
rien von Kopenhagen: Festgelegte politi-
sche und wirtschaftliche Voraussetzungen 
sowie das Acquis-Kriterium – die Fähig-
keit, aus der Mitgliedschaft entstehende 
Verpflichtungen zu übernehmen und die 
Ziele der politischen Union sowie der 
Wirtschafts- und Währungsunion anzu-
nehmen – müssen erfüllt werden. Außer-
dem muss die EU in der Lage sein, ein 
zusätzliches Mitglied aufzunehmen. Erst 
dann erhält das ansuchende Land einen 
Kandidatenstatus und kann mit den Bei-
trittsverhandlungen beginnen. Im Zuge 
dessen müssen die Kandidaten die Rechts-
vorschriften der EU in nationales Recht 
umsetzen. Die letzte Hürde stellt die Un-
terzeichnung des sogenannten Beitritts-
vertrages von allen gegenwärtigen EU-
Mitgliedsstaaten sowie durch das Kandi-
datenland dar, unter der Voraussetzung, 
dass dieser Vertrag im Vorfeld vom EU-
Parlament formal gebilligt wurde. Derzeit 
haben acht Länder den Status eines Bei-
trittskandidaten oder potenziellen Kandi-
daten mit Aussicht auf EU-Mitglied-
schaft. Wie sieht jedoch aktuell der Status 
quo im Wartezimmer der EU aus?
Warten und warten lassen
In Island sind die Beitrittsverhandlungen 
momentan sprichwörtlich auf Eis gelegt. 
Grund dafür ist die im Mai 2013 neu ge-
wählte Mitte-rechts-Regierung, die die 
Bevölkerung über einen EU-Beitritt ab-
stimmen lassen möchte. Erst nach einem 
positiven Referendum sollen die seit 2009 
laufenden Beitrittsgespräche wieder auf-
genommen werden. Der nördlichste Staat 
Europas ist ein gebranntes Kind der Fi-
nanzkrise 2008, die die Wirtschaft des 
Landes aus den Angeln hob und den is-
ländischen Staatshaushalt ins Wanken ge-
raten ließ. Mehrere Banken wurden durch 
Verstaatlichungen vor einem Kollaps ge-
rettet. 
Obwohl die sozialdemokratische Re-
gierung unter Jóhanna Sigur?ardóttir 
durch eine erfolgreiche Wirtschaftssanie-
rung und Stabilisierung des Staatshaus-
haltes Island wieder auf EU-Kurs brin-
gen konnte, wandte sich der Großteil der 
öffentlichen Meinung gegen die EU. So-
gar ein Beitritt zur Eurozone erscheint 
den Isländerinnen und Isländern laut 
aktuellen Umfragen immer weniger at-
traktiv. Die zusätzliche Furcht der Insel-
bewohnerInnen vor dem Einziehen gro-
ßer EU-Fangflotten in Islands Gewässer 
erscheint angesichts der wachsenden 
Skepsis fast noch als Randbemerkung. 
Ein baldiger EU-Beitritt ist daher nicht 
absehbar.
Warten auf Erdog¡an
Die Türkei ist das Sorgenkind des tsche-
chischen EU-Erweiterungskommissars 
Štefan Füle – das Land am Bosporus sitzt 
seit seinem Beitrittsantrag am 1. April 
1987 im EU-Wartezimmer, obwohl es be-
reits seit 1999 den Kandidatenstatus in-
nehat. Dass die Verhandlungen immer 
wieder ins Stocken geraten oder teilweise 
gar zum Erliegen kommen, liegt am per-
manenten Widerstand der Türkei, das Zu-
satzprotokoll von Ankara zu ratifizieren, 
das für den Abschluss derzeit offener Ver-
handlungskapitel von wesentlicher Bedeu-
tung ist. Das Zusatzprotokoll regelt die 
Erweiterung der Zollunion mit der Türkei 
auf die im Mai 2004 beigetretenen neuen 
EU-Mitglieder, darunter auch Zypern. 
Die Türkei, die seit 1974 den nördlichen 
Teil der Insel besetzt hält, weigert sich, 
Zypern als Staat anzuerkennen. Die Rati-
fizierung des Zusatzabkommens würde 
Bitte warten!
Es wird langsam eng im Wartezimmer der EU, doch bis sich für die Kandidaten  
die Tür nach Brüssel öffnet, werden noch einige Jahre vergehen. 
Maja Nizamov
Freie Journalistin B U C H T I P P
Ulrich Brasche:
Europäische Integration
Wirtschaft, Erweiterung und 
 regionale Effekte
Oldenbourg Wissenschafts-
verlag, 2013, 591 Seiten, € 30,70
ISBN: 978-3-486-71657-3
Bestellung:
ÖGB-Fachbuchhandlung, 1010 Wien, 
Rathausstr. 21, Tel.: (01) 405 49 98-132
fachbuchhandlung@oegbverlag.at
        

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