Full text: Eine Zumutung! (2)

Arbeit&Wirtschaft 2/201614 Schwerpunkt A rbeitslosigkeit erleben viele Men- schen als Ohnmacht – ausgeliefert an Arbeitsmarkt und AMS-Berate- rIn. „Man ist ja abhängig. Man muss wirklich alles tun, was die sagen, weil sie am längeren Hebel sitzen“, beschreibt ein Arbeitsloser die Situation in einer AK- Studie. Im Sommer 2015 sorgte eine lau- nige Bemerkung des Finanzministers über die Verschärfung der Zumutbarkeitsbe- stimmungen für Aufregung. AMS-Chef Johannes Kopf stellte damals klar: „Im Zusammenhang mit Strategien zur Be- kämpfung der Arbeitslosigkeit ist das The- ma überbewertet.“ Es sei zudem eine „hoch politische Thematik“. Bei fast einer hal - ben Millionen Arbeitssuchender mangelt es immerhin an Stellen und nicht an Mo- tivation. „In den letzten 30 Jahren folgte jedem neuen Höchststand der Arbeits- losigkeit eine Sozialschmarotzerdiskus- sion. Es vermittelt der Bevölkerung, dass die Arbeitslosen selbst an ihrem Schicksal schuld seien. Anders dürfte der Skandal der Arbeitslosigkeit nicht zu verkraften sein“, kommentierte der Soziologiepro- fessor Jörg Flecker die Debatte. Stempeln gehen Der Verdacht mangelnder Arbeitswillig- keit ist so alt wie die Arbeitslosenversiche- rung selbst. Auch 1933, am Höhepunkt der Wirtschaftskrise, warnte der christ- lich-soziale Alexander Hryntschak vor der „immer mehr auf öffentliche Betreuung und öffentliche Unterstützung eingestell- ten Psychologie der Massen“. Der Bezug war mit starken Kontrollen verbunden, in puncto Zumutbarkeit und Lebensum- stände. Die Behörde, oder am Land die Gendarmerie, befragte Angehörige, Nach- barInnen und vormalige Arbeitgeber zum Lebenswandel des Arbeitslosen und über- prüfte den Verdacht auf Pfusch oder Ge- legenheitsarbeit. Die Kriterien zumutba- rer Arbeit beruhten auf den gleichen Säu- len wie heute, 1920 hieß es etwa im Gesetz, dass Arbeitslose eine Arbeit anzu- nehmen hätten, „die den körperlichen Fä- higkeiten des Arbeitslosen angemessen ist, seine Gesundheit und Sittlichkeit nicht gefährdet, angemessen entlohnt ist und dem Arbeitslosen eine künftige Verwen- dung in dem erlernten Beruf nicht we- sentlich erschwert“. Doch welche Arbeit wird heute als zumutbar erachtet? Im Arbeitslosenversi- cherungsgesetz sind verschiedene Bedin- gungen festgehalten: Die Zumutbarkeit muss seitens der Behörde bewiesen wer- den. Günther Krapf, Arbeitslosenver- sicherungs-Experte der AK, nennt ein Beispiel: „Eine Stubenfrau trat eine Stelle nicht an, weil sie nach längerer Arbeits- zeit starke Rückenschmerzen bekommt. Sie wurde gesperrt, aber seitens des AMS gab es einen Feststellungsmangel. Jetzt muss der medizinische Nachweis der Zu- mutbarkeit erbracht werden.“ Zumutba- re Arbeit muss mit den Betreuungspflich- ten von Eltern für Kinder bis zum zehn- ten Lebensjahr vereinbar sein, das ent- spricht einer Wochenarbeitszeit von 16 Stunden. Erhält eine alleinerziehende Mutter eine Stelle als Kellnerin mit Nachtdienst, kann sie diese ablehnen. Al- leinerzieherInnen geraten öfters in ein Dilemma: Ohne Job kein Anspruch auf einen öffentlichen Kinderbetreuungs- platz, ohne Kinderbetreuung kein Ar- beitslosengeld. Eine Arbeitssuchende brachte ihr Kind zu einem Kontrollter- min mit, was mit den Worten quittiert wurde: „Dafür können Sie gesperrt wer- den, es bedeutet, dass Sie für den Arbeits- markt nicht zur Verfügung stehen“ – ein weiteres Beispiel aus der bereits erwähn- ten AK-Studie. Ein anderer Punkt ist angemessene Wegzeit: Für einen Voll- zeitjob sind es zwei Stunden für den Hin- und Rückweg, für Teilzeit bis zu 1,5 Stunden. Zentral für die Zumutbarkeit einer Arbeit ist der Berufs- und Entgeltschutz, der seit 2000 beständig abgebaut wird. Nur noch in den ersten 100 Tagen des Arbeitslosengeldbezugs darf in keinen anderen Tätigkeitsbereich vermittelt wer- den. Vor 120 Tagen braucht keine Stelle angenommen zu werden, bei der das Entgelt nicht mindestens 80 Prozent des letzten Entgelts der vorhergehenden Be- schäftigung entspricht. Bis zum Ende der Arbeitslose reduziert sich der Entgelt- schutz auf 75 Prozent, bei der Notstands- hilfe fällt er gänzlich weg. KundInnen strafen Im Jahr 2015 wurde in über 102.000 Fäl- len das Arbeitslosengeld oder die Not- standshilfe gesperrt. Deutlich mehr als die Hälfte der Sanktionen geht auf versäumte Termine zurück. Die zweithäufigste Ursa- che sind Sperren aufgrund von Selbstkün- digung. 14 Prozent der Sperren fallen un- ter den Paragrafen „Verweigerung oder Vereitelung einer Arbeitsaufnahme bzw. Schulungsmaßnahme“. Schulungen sol- Stimmung gegen Arbeitslose Wer zumutbare Arbeit ablehnt, dem droht eine Sperre. Schärfere Bestimmungen ändern nichts am Problem der Arbeitslosigkeit und schüchtern ein. Beatrix Beneder Sozialwissenschafterin

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