46 Arbeit&Wirtschaft 6/2017
Achilles: Figur der griechischen Mythologie,
Urenkel von Göttervater Zeus; war bis auf eine
Stelle an der Ferse unverwundbar. Achilles (auch:
Achill oder Achilleus) war der bedeutendste Held
der Griechen im Kampf um Troja. Er wird schließ-
lich von Paris durch einen Pfeil in die Ferse
getötet. (Seite 30)
Beirat für Wirtschafts- und Sozialfragen: 1963
etabliertes Kompetenzzentrum der vier Sozial-
partner (ÖGB, AK, Wirtschafts- und Landwirt-
schaftskammer) mit der Aufgabe der analyse-
fundierten Politikberatung. Aktuell wurden unter
anderem folgende Ziele vereinbart: Sicherung
der inter nationalen Wettbewerbsfähigkeit (v. a.
durch mehr Forschung, Produktivitätssteigerun-
gen und Qualitätsverbesserungen); Förderung
und Entwicklung der menschlichen Begabungen
und Fähigkeiten durch Aus- und Weiterbildung;
Erhaltung und Verbesserung einer humanen
Arbeitswelt sowie Weiterentwicklung einer mög-
lichst ausgewogenen Sozialstruktur. (Seite 41)
Böhm, Johann: österreichischer Gewerkschafts-
funktionär und SP-Politiker (1886–1959), 1927–
1930 Gemeinderat, danach bis 1934 Nationalrat.
Böhm war 1945 einer der Gründer des überpartei-
lichen ÖGB, dessen Präsident er bis 1959 war.
Außerdem gilt er als einer der Hauptinitiatoren der
Sozialpartnerschaft. (Seite 43)
diametral: gegenüberliegend. (Seite 43)
Digitale Betriebsstätte: 2015 hat die OECD das
finale Maßnahmenpaket zum BEPS-Projekt (Base
Erosion and Profit Shifting) der OECD/G20 ver-
öffentlicht. Ziel dieses Projekts ist es, Steuerver-
meidungspraktiken in internationalen Konzern-
strukturen zu verhindern und eine faire Besteue-
rung internationaler Unternehmen sicherzustel-
len. In diesem Zusammenhang wurde unter an-
derem der Begriff der Betriebsstätte angepasst:
Damit wurden auch sogenannte Hilfsstätten von
Versandhändlern zu steuerpflichtigen Betriebs-
stätten. (Seite 19)
Ehegattensplitting: in Deutschland seit 1958 an-
gewandtes Verfahren zur Berechnung der Einkom-
mensteuer von zusammenveranlagten Ehepaaren
und LebenspartnerInnen, das im Detail so abläuft:
Das zu versteuernde Einkommen (zvE) der Ehe-
gatten wird ermittelt und halbiert (gesplittet). Die
so errechnete Einkommensteuer wird verdoppelt
und für das halbierte zvE wird die Einkommen-
steuer nach dem geltenden Einkommensteuertarif
berechnet. (Seite 14)
Europäische Säule sozialer Rechte: In seiner
ersten Rede zur Lage der Union im September
2015 stellte Kommissionspräsident Juncker seine
Vision einer europäischen Säule sozialer Rechte
vor. Damit sollte eine Reihe von Rechten und
Grundsätzen festgelegt werden, mit deren Hilfe
faire und gut funktionierende Arbeitsmärkte und
Sozialsysteme unterstützt werden können. Die
Säule umfasst drei Hauptkategorien: Chancen-
gleichheit und Arbeitsmarktzugang; faire Ar-
beitsbedingungen; Sozialschutz und soziale In-
klusion. Durch diese Ankündigung ist unter den
EU-Behörden, den Mitgliedstaaten, Sozialpart-
nern, der Zivilgesellschaft sowie den BürgerIn-
nen eine breite Debatte über die Gestaltung der
Säule entstanden sowie darüber, wie Fairness
und soziale Gerechtigkeit in Europa gewährleistet
werden können. (Seite 34)
Europäischer Fonds für die Anpassung an die
Globalisierung: Der EGF hilft ArbeitnehmerInnen,
wenn diese infolge der Veränderungen des Welt-
handelsgefüges (z. B. Schließung eines großen
Unternehmens oder Verlagerung einer Produk-
tionsstätte außerhalb der EU) ihren Arbeitsplatz
verloren haben. Er verfügt von 2014 bis 2020 über
ein maximales Jahresbudget von 150 Millionen
Euro. Im Gegensatz zu den EU-Strukturfonds hat
der EGF keinen langfristigen Ansatz, sondern
bietet einmalige, zeitlich begrenzte und indivi-
duelle Unterstützung. (Seite 32)
Kompetenzzentrum Qualitätssicherung in der
häuslichen Pflege: Im Rahmen von Studien hat
sich vor einigen Jahren herausgestellt, dass in der
häuslichen Pflege und Betreuung ein hohes Infor-
mations- und Beratungsdefizit besteht, beson-
ders bei den pflegenden Angehörigen. Zur Quali-
tätssicherung wurde unter anderem eingeführt,
dass PflegegeldbezieherInnen, die zu Hause ge-
pflegt und betreut werden, von diplomierten Ge-
sundheits- und Krankenpflegepersonen kostenlos
besucht werden. Die bundesweite Organisation
und Koordinierung der Qualitätssicherung in der
häuslichen Pflege erfolgt durch die Sozialversi-
cherungsanstalt der Bauern. Dort ist auch das
Kompetenzzentrum angesiedelt, das für alle Ent-
scheidungsträger und PflegegeldbezieherInnen
zuständig ist. (Seite 13)
Löfven, Stefan: schwedischer Politiker, geb. 1957;
seit 2012 Vorsitzender der Sozialdemokratischen
Arbeiterpartei Schwedens (SAP) und seit 2014
schwedischer Ministerpräsident. Er führte von
2006 bis 2012 die IF Metall, eine der größten
Gewerkschaften des Landes. Damit gehörte er
zwar dem Führungsgremium der Arbeiterpartei
an, hatte zuvor aber keine Parteikarriere durch-
laufen. (Seite 35)
Renner, Karl: österreichischer sozialdemokrati-
scher Politiker (1870–1950), 1918–1920 Staats-
kanzler, danach bis 1934 NR-Abgeordneter. 1933
legte Renner aus abstimmungstechnischen
Gründen sein Amt als NR-Präsident zurück, was
letztendlich zum Staatsstreich von Engelbert
Dollfuß führte. Renner, der sich schon 1918 für
den Anschluss an das Deutsche Reich einge -
setzt hatte, war auch 1938 dafür. Die NS-Zeit
verbrachte er unter Hausarrest, 1945 wurde
Renner erster Bundespräsident der Zweiten
Republik. (Seite 4)
Riester-Reform: 2000/2001 durchgeführte Ren-
tenreform in Deutschland, bei der das Netto-
rentenniveau des Eckrentners, eines ideal -
typisch sozialversicherungspflichtig Beschäftig-
ten, der 45 Jahre lang Sozialversicherungs -
beiträge eingezahlt hat, von 70 auf 67 Prozent
reduziert wurde. Namensgeber ist Walter Riester,
der als Bundesminister für Arbeit und Sozial-
ordnung (1998–2002) für die Förderung der pri-
vaten Vorsorge plädierte. (Seite 6)
Syriza: Koalition der radikalen Linken in Griechen-
land; 2004 gegründet als Bündnis der
linken und radikal-linken Parteien, 2012
offizi elle Parteigründung. Bei den Parlaments-
wahlen Anfang 2015 errang die Linkspartei
149 von 300 Mandaten. Danach wurde Partei-
obmann Alexis Tsipras als Ministerpräsident
v ereidigt. (Seite 29)
Transferleistungen: Geld- oder Sachleistungen,
für die keine direkte Gegenleistung erbracht
wird und die sozialen Ausgleich schaffen sollen.
In der Regel handelt es sich dabei um Zahlungen
des Staates an Privatpersonen wie beispiels -
weise das Kinderbetreuungsgeld. Aber auch
Subven tionen an Unternehmen sind Transferleis-
tungen. (Seite 13)
Tsipras, Alexis: griechischer Politiker, geb. 1974;
Vorsitzender der Partei Syriza und seit 2015
griechischer Ministerpräsident. Weil sich die
griechische Wirtschaft laut Statistik etwas
erholt hat, die Menschen aber davon nichts be-
merken, steht Tsipras wegen halbherziger
Reformen immer wieder in der Kritik. (Seite 33)
Umlageverfahren: Methode zur Finanzierung
von Sozialversicherungen, speziell der Altersvor-
sorge. Die eingezahlten Beiträge werden unmit-
telbar zur Finanzierung der Leistungsberechtigten
herangezogen, also an diese wieder ausbezahlt.
Rücklagen werden vom Sozialversicherungsträger
nur in geringem Umfang gebildet. (Seite 17)
Visegrád-Länder: In der ungarischen Stadt
Visegrád wurde 1991, nach dem Ende des
Ostblocks, ein Freihandelsabkommen zwischen
Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei ab-
geschlossen. Die Visegrád-Gruppe (V 4, mit
Tschechien und Slowakei) besitzt keine formale
oder institutionale Struktur, bemüht sich aber
um den Austausch von Informationen und um
die Koordination politischer Positionen. (Seite 18)
Man kann nicht alles wissen ...
