Full text: Work in Regress (2)

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A
rbeitslosigkeit ist ein Schicksal, das 
jeden und jede treffen kann. Nur 
in den seltensten Fällen sind die 
Arbeitslosen selbst daran schuld. 
Was arbeitslos macht, ist die gesamtwirt­
schaftliche Situation (wenn es einfach zu 
wenig Jobs für alle gibt), die Situation im 
Unternehmen (wenn schlecht gewirt­
schaftet wurde oder die Jobs der Gewinn­
maximierung zum Opfer fallen) und die 
gesellschaftspolitische Lage (Jugendkult 
führt dazu, dass ältere Arbeitsuchende 
einfach nicht genommen werden). 
Kein Verbrechen
Arbeitslosigkeit ist also kein Fehlverhal­
ten und erst recht kein Verbrechen. Da­
her muss man die betroffenen Menschen 
unterstützen, statt sie zu bestrafen. Kon­
servative und Neoliberale bemühen die­
ses Motto zwar gerne, wenn es um weni­
ger Kontrollen und Strafen für Unterneh­
mer geht, die Vorschriften umgehen. In 
der Arbeitsmarktpolitik beschreiten sie 
aber den entgegengesetzten Weg: Arbeits­
losen wird Faulheit und Unwilligkeit un­
terstellt, um sie für ihr vermeintlich 
schändliches Verhalten zu bestrafen. 
Es beginnt zum Beispiel mit dem 
Jammern über den sogenannten Fach­
kräftemangel. „Die wollen gar nicht ar­
beiten, machen es sich lieber auf Staats­
kosten bequem“, wird die Begründung 
unausgesprochen mitgeliefert. Ist der 
Ruf der Arbeitslosen als Gesamtheit de­
moliert, hat es jede und jeder Einzelne 
von ihnen noch schwerer, Arbeit zu fin­
den. Denn welcher Unternehmer will 
schon einen Tachinierer in seiner Firma? 
Und so verfestigt sich die Arbeitslosig­
keit weiter.
Anreize erhöhen
Deren Lösung: Der Anreiz zu arbeiten 
muss erhöht werden! Darunter verstehen 
die Neoliberalen aber nicht das Nahelie­
gende, nämlich höhere Löhne. Nein, das 
Arbeitslosengeld müsse gekürzt, die Not­
standshilfe sogar abgeschafft werden. Die 
Zumutbarkeitsbestimmungen müssten 
abgebaut werden, das heißt, Arbeitslose 
müssten den nächstbesten oder nächst­
schlechtesten Job annehmen, sonst wür­
de ihnen die finanzielle Unterstützung 
entzogen. 
Wenn der Druck erhöht wird, 
schlechte Arbeit anzunehmen, führt das 
aber dazu, dass vorangegangene Ausbil­
dungen wertlos werden. Auf individuel­
ler Ebene bedeutet das „arm trotz Ar­
beit“, auf Ebene der Gesellschaft wächst 
der Niedriglohnsektor, Investitionen in 
Ausbildung und Qualifikation verpuf­
fen. Auch die Position derjenigen, die 
(noch) einen Arbeitsplatz haben, wird 
dadurch verschlechtert: Der Lohndruck 
steigt und die Beschäftigten werden sich 
aus Angst vor Arbeitsplatzverlust vieles 
gefallen lassen, zum Beispiel Verstöße 
gegen das Arbeitsrecht.
Durch eine solche disziplinierende 
Arbeitsmarktpolitik werden einige Ar­
beitslose in Billigjobs gedrängt. Für an­
dere, nämlich Ältere und Langzeitar­
beitslose, wird sich gar nichts ändern, 
außer dass sie weniger Geld bekommen 
und voraussichtlich sogar ihr (ohnehin 
kaum vorhandenes) Vermögen ver­
brauchen müssen. Arbeitsplätze werden 
sie keine finden, da kann die Konjunk­
tur noch so gut sein. Im Jahr 2017 ist 
die Arbeitslosigkeit um 4,9 Prozent zu­
rückgegangen – bei den über 50­Jähri­
gen ist sie hingegen um 2,7 Prozent 
gestiegen. Für diese Menschen klingt es 
nur zynisch, wenn man von der guten 
Lage auf dem Arbeitsmarkt schwärmt.
Gute Arbeitsmarktpolitik muss da­
her vorausschauend sein. Statt schnel­
ler Vermittlung in schlechte Jobs muss 
Qualifikation im Mittelpunkt stehen. 
Sie ist nach wie vor das beste Mittel ge­
gen Langzeitarbeitslosigkeit. Aber vie­
len Menschen, die bereits seit Langem 
arbeitslos sind, besonders wenn sie 
auch gesundheitlich beeinträchtigt 
sind und nahe am Pensionsantritts­
alter, kann die Politik nur helfen, in­
dem sie ihnen einen konkreten, dauer­
haften und geförderten Arbeitsplatz 
gibt. So wie das mit der Aktion 20.000 
geschehen ist. Das führt zu keinen 
drastischen Mehrkosten, aber zu einem 
nicht bezifferbaren Gewinn: Die Men­
schen bekommen Würde und Selbst­
achtung zurück.
Unterstützen statt bestrafen!
Nicht zuletzt
von
Bernhard Achitz
Leitender Sekretär des ÖGB© 
ÖG
B
        

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