Full text: Ein lachendes Auge (6)

46 Arbeit&Wirtschaft 6/2018
Man kann nicht alles wissen ...
Businesseurope: seit 1949 unter verschiedenen 
Namen tätiger europäischer Arbeitgeber- und Lob-
byismusverband mit Sitz in Brüssel und 39 Mitglie-
dern aus 34 Staaten. 60 Arbeitsgruppen mit rund 
1200 Fachleuten analysieren laufend EU-Program-
me und Gesetzesentwürfe. So etwa zählte Busi-
ness europe zu den aktivsten TTIP-Unterstützern. 
 (Seite 37)
Crouch, Colin: britischer Politikwissenschafter und 
Soziologe, geb. 1944; er wurde international be-
kannt mit seinem Werk „Postdemokratie“, in dem 
er unter anderem Wahlen eher als von Wirtschafts-
bossen mit PR-Unterstützung veranstaltete Shows 
denn als echte Willenskundgebung der Bevölke-
rungsmehrheit bezeichnete. Aktuelle Werke: Der 
Kampf um die Globalisierung; Das befremdliche 
Überleben des Neoliberalismus. Postdemokratie II, 
Die bezifferte Welt: Wie die Logik der Finanzmärkte 
das Wissen bedroht. (Postdemokratie III); Jenseits 
des Neoliberalismus. Ein Plädoyer für soziale Ge-
rechtigkeit. (Seite 33)
Delors, Jacques: französischer SP-Politiker, geb. 
1925; 1981–1984 Wirtschafts- und Finanzminister, 
1985 bis 1995 Präsident der Europäischen Kom-
mission. (Seite 4)
Dritter Weg: Bezeichnung für den Versuch einer Art 
modernisierter Sozialdemokratie, die zwischen neo-
liberalem Kapitalismus und klassischer Sozial-
demokratie angelegt ist. (Seite 30)
Europäische Arbeits(schutz)behörde: Mit dem Ver-
ordnungsvorschlag zur Errichtung einer eigenen 
Europäischen Arbeitsbehörde (Labour Authority – 
ELA) will die EU-Kommission die Europäische Säule 
sozialer Rechte stärken. Die für 2019 geplante ELA 
soll dazu beitragen, bestehende arbeitsrechtliche 
Gesetze durchzusetzen sowie vor allem Lohn- und 
Sozialdumping effizient zu bekämpfen. (Seite 37)
Europäische Körperschaftsteuer: Mit einer Ge-
meinsamen konsolidierten Körperschaftsteuer-Be-
messungsgrundlage (GKKB) soll eine EU-weit ein-
heitliche Berechnung der Steuerbasis von Unter-
nehmen erreicht werden. Die GKKB, über die EU-weit 
seit Jahren heftig diskutiert wird, soll in zwei Stufen 
implementiert werden und verpflichtend für die 
größten Unternehmensgruppen in der EU sein. Da-
mit soll Steuervermeidung multinationaler Konzer-
ne bekämpft werden, und Unternehmen müssten 
sich nicht mehr mit unterschiedlichen nationalen 
Systemen auseinandersetzen. (Seite 23)
Europäische Säule sozialer Rechte: Im November 
2017 wurde die Europäische Säule sozialer Rechte 
vom Europäischen Parlament, dem Rat und der 
Kommission proklamiert. Die Umsetzung der damit 
festgelegten Rechte und Grundsätze, mit deren 
Hilfe faire und gut funktionierende Arbeitsmärkte 
und Sozialsysteme unterstützt werden sollen, ob-
liegt nun den EU-Organen, Mitgliedsländern, So-
zial partnern etc. Die Säule umfasst drei Hauptka-
tegorien: Chancengleichheit und Arbeitsmarktzu-
gang; faire Arbeitsbedingungen; Sozialschutz und 
soziale Inklusion. https://ec.europa.eu/commissi-
on/publications/european-pillar-social-rights-
booklet_en (Seite 4, 14)
Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss 
(EWSA): 1957 etablierte beratende Einrichtung 
(Nebenorgan) der EU, die sich als Sprachrohr der 
organisierten Zivilgesellschaft in Brüssel versteht. 
Der Ausschuss ist in drei Gruppen (Kurien) geglie-
dert: Arbeitgeber, ArbeitnehmerInnen, sonstige In-
teressensgruppen. Neben den klassischen Sozial-
partnern sind damit auch andere gesellschaftliche 
Bereiche (z. B. Verbraucherschutz- und Umweltor-
ganisationen) im Ausschuss repräsentiert. Die 350 
Mandatare werden jeweils für fünf Jahre ernannt. 
www.eesc.europa.eu/de (Seite 13)
GeneraldirektorIn: Als Verwaltungseinheiten der 
Europäischen Kommission sind die EU-Generaldi-
rektionen (GD, auch DG für Directorate General) im 
Prinzip mit nationalen Ministerien vergleichbar. 
Ihre Aufgabe ist es, Strategien, Rechtsvorschriften 
und Förderprogramme der EU zu entwickeln, umzu-
setzen und zu verwalten. Die einzelnen GDs sind 
jeweils EU-KommissarInnen zugeordnet, allerdings 
verfügen manche KommissarInnen über mehrere 
Generaldirektionen. An der Spitze steht als Behör-
denleiterIn jeweils ein/e GeneraldirektorIn. Im Rang 
den Generaldirektionen gleichgestellt sind auch 
einige Europäische Ämter (z. B. das Statistische 
Amt) und Dienste der Europäischen Kommission wie 
etwa der Übersetzungsdienst. (Seite 18)
Goldene (Investitions-)Regel: Auf die Ökonomie 
umgelegt, entspricht der alte Grundsatz der Ethik 
„Behandle andere so, wie du von Ihnen behandelt 
werden willst“ dem Prinzip, dass künftige Genera-
tionen nicht die Kosten für heutige Kredite tragen 
müssen. Konkreter formulierte Gordon Brown 
(1997–2007 britischer Schatzkanzler) diese Golde-
ne Regel: Innerhalb eines Konjunkturzyklus (der sich 
über mehrere Jahre erstreckt) sollen Einnahmen 
und Ausgaben ausgeglichen sein. Schulden dürfen 
ausschließlich für Investitionen in öffentliche Pro-
jekte und nicht für laufende Kosten wie etwa Ge-
hälter für Angestellte im öffentlichen Dienst ge-
macht werden. Im Falle von heute üblichen Schul-
denbremsen u. Ä. wird die Neuverschuldung aller-
dings pauschal durch fixe Prozentsätze reguliert. 
(Seite 15)
Konvergenz: Annäherung, Übereinstimmung. (Sei-
te 18)
Kwas´niewski, Aleksander: polnischer Politiker, geb. 
1954; 1990 Mitbegründer der sozialdemokratischen 
SdRP, 1995–2005 Präsident der Dritten Polnischen 
Republik. Mit seinem Parteiaustritt 1995 erhob er 
den Anspruch, parteiübergreifend alle Polen zu ver-
treten. Ab 2007 engagierte sich Kwas´niewski aktiv 
als Vorsitzender des neuen linken Parteienbündnis-
ses LiD – Linke und Demokraten. (Seite 33)
Mindset: Mentalität, Denkweise, Lebenseinstel-
lung. (Seite 20)
Pensionsautomatik: Koppelung des gesetzlichen 
Pensionsalters bzw. der Pensionshöhe an die (stei-
gende) Lebenserwartung. (Seite 21)
Perzeption: sinnliche Wahrnehmung ohne bewuss-
tes Erfassen als erste Stufe der Erkenntnis. (Sei-
te 20)
Protektionismus: Schutz der heimischen Produk-
tion vor ausländischer Konkurrenz durch poli tische 
Maßnahmen. (Seite 4)
Ständige Vertretung: Die Ständige Vertretung Ös-
terreichs bei der EU, sozusagen die „EU-Botschaft“ 
Österreichs, ist die größte diplomatische Mission 
Österreichs weltweit; Leitung: Ständiger Vertreter 
Österreichs bei der EU, Botschafter Nikolaus Mar-
schik. Hier arbeiten EU-ExpertInnen aus allen Bun-
desministerien, der Verbindungsstelle der Bundes-
länder und VertreterInnen von Sozialpartnern, In-
dustriellenvereinigung, Nationalbank, Gemeinde-
bund und Städtebund. Gesetzesvorschläge der 
EU-Kommission werden zuerst von den jeweils zu-
ständigen ExpertInnen der 28 Ständigen Vertretun-
gen („Ratsarbeitsgruppe“) und anschließend von 
den 28 EU-BotschafterInnen („Ausschuss der Stän-
digen Vertreter“) geprüft und diskutiert. Erst da-
nach erfolgt die Entscheidung im zuständigen Rat 
(der EU-MinisterInnen). (Seite 16)
Strukturausgaben/-gelder: Die Strukturfonds sind 
Instrumente der europäischen Regionalpolitik mit 
dem Ziel, den wirtschaftlichen und sozialen Zusam-
menhalt innerhalb der EU zu stärken, vor allem 
indem Strukturgefälle zwischen einzelnen Regionen 
verringert werden und eine ausgewogene räumliche 
Entwicklung gefördert wird. Für Österreich sind 
neben den Agrarfonds vor allem der Europäische 
Fonds für Regionalentwicklung (EFRE) und der 
Euro päische Sozialfonds (ESF) von Bedeutung. 
 (Seite 22)
Subsidiarität: gesellschaftspolitisches Prinzip, 
nach dem Eigenverantwortung und Selbstbestim-
mung betont werden; übergeordnete Einheiten, wie 
z. B. der Staat, sollen nur solche Aufgaben über-
nehmen, zu denen untergeordnete Einheiten nicht 
fähig sind. (Seite 13)
Transparenzregister: Auf Grundlage eines internen 
Abkommens zwischen Europäischem Parlament und 
Kommission wurde 2011 ein freiwilliges Transpa-
renz-Register eingeführt. Dadurch sollten Lobbying-
Aktivitäten erfasst, kontrolliert und für die Allge-
meinheit transparent gemacht werden. Durch die 
Freiwilligkeit ist das Register allerdings lückenhaft 
und die Ahndung von Verstößen gegen den verein-
barten Verhaltenskodex zahnlos. Die EU-Kommission 
möchte daher ein verbindliches Transparenzregister 
für Parlament, Rat und Kommission. (Seite 27)
Verve: Begeisterung, Schwung. (Seite 21)
Visegrád-Gruppe: In der ungarischen Stadt 
 Visegrád wurde 1991, nach dem Ende des Ost-
blocks, ein Freihandelsabkommen zwischen Polen, 
Ungarn und der Tschechoslowakei (jetzt Tschechien 
und Slowakei) abgeschlossen. Die Visegrád-Gruppe 
besitzt keine formale oder institutionelle Struktur, 
bemüht sich aber um den Austausch von Informa-
tionen und um die Koordination politischer Positio-
nen. (Seite 32)
        

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