Full text: Wirtschaft und Gesellschaft - 1995 Heft 1 (1)

21 .  Jahrgang (1 995), Heft 1 Wirtschaft und Gesellschaft 
Energieabgaben als Ländersteuern? 
Wirkungsanalytische und finanz­
verfassungsrechtliche Überlegungen 
am Beispiel des 
"Feldversuchs Vorarlberg" 
Eva Maria Bolter, Manfried Gantner, Richard Hennessey 
1. Einleitung 
In ihrem Arbeitsübereinkommen bekennt sich die Österreichische 
Bundesregierung zur stufenweisen Einführung einer Energieabgabe in 
der neuen Legislaturperiode. Die bereits seit längerem geführte Diskus­
sion um eine Ökologisierung des Steuersystems hat vor diesem Hinter­
grund an tagespolitischem Interesse gewonnen. Noch vor Bekanntwer­
den des aktuellen Vorstoßes wurden in Vorarlberg Überlegungen hin­
sichtlich einer möglichen "Vorreiterrolle" des Landes in Sachen Ener­
gieabgabe angestellt. Der anvisierte Vorarlberger Alleingang sollte als 
ernstzunehmende Alternative im Hinblick auf die Erreichung energiepo­
litischer Ziele des Landes, aber auch als denkbarer "Feldversuch" für 
ein gegebenenfalls später folgendes österreich-jeuropaweites Vorgehen 
verstanden werden. Der vorliegende Aufsatz referiert die Ergebnisse 
einer diesbezüglichen Machbarkeitsstudie (1) .  Eines ihrer Hauptergeb­
nisse ist gleich vorwegzunehmen: Der "Feldversuch Vorarlberg" schei­
tert an seiner mangelnden finanzverfassungsrechtlichen Zulässigkeit. 
Die prinzipiellen Überlegungen zur erhebungstechnischen und ökono­
mischen Machbarkeit der Vorarlberger Energieabgabe sind aber - wenn 
auch nicht als "Feldversuch" ,  so doch als Gedankenexperiment - für die 
aktuelle bundesweite Diskussion durchaus von Interesse. 
Im folgenden Abschnitt 2 wird zunächst eine Systematisierung gängi­
ger Modelle von Energieabgaben vorgenommen. Deren konkrete Ausge­
staltungsmerkmale werden dann anhand des "Feldversuchs Vorarlberg" 
besprochen. Abschnitt 3 liefert ein einfaches Analyseschema zu den 
möglichen Wirkungen einer Energieabgabe. Darauf aufbauend werden 
nachfolgend die Wirkungen in ausgewählten Bereichen behandelt: Ab-
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