Full text: Wirtschaft und Gesellschaft - 2002 Heft 3 (3)

28.  Jahrgang (2002) ,  Heft 3 Wirtschaft und Gesellschaft 
Kosten der Osterweiterung -
Sprengt die Landwirtschaft den Rahmen? 
Martin Kniepert, Markus F. Hofreither 
1. Einleitung 
Die Osterweiterung der Europäischen U n ion wird von Pol itikern oft als 
"Jahrhundertprojekt" bezeichnet, um die damit zusammenhängenden um­
fassenden politischen , wirtschaftl ichen und auch kulturellen Veränderun­
gen anzudeuten. Trotz dieser enormen langfristigen Dimensionen dieses 
Vorhabens ist d ie tagespolitische Diskussion doch eher auf Details, 
darunter besonders die kurzfristige Finanzierbarkeit auf der EU-Ebene, 
fokussiert. Neben der Strukturpol itik spielt dabei die Agrarpolitik eine ent­
scheidende Rolle. Einerseits verfügen die mittel- und osteuropäischen 
Länder (MOEL) über ein beachtliches Agrarpotenzial ,  welches bei voller 
Übernahme der Gemeinsamen Ag rarpolitik erhebliche Budgetmittel bean­
spruchen würde, andererseits steuern sie jedoch aufgrund ihrer geringeren 
Wirtschaftskraft auf absehbare Zeit vergleichsweise wenig zum EU-Budget 
bei .  Daraus wird teilweise die Frage abgeleitet, ob aus diesem politischen 
Vorhaben Finanzierungsprobleme in einer Dimension entstehen könnten, 
die entweder eine vorherige Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik oder 
der Strukturpolitiken erzwingen oder aber sogar die Erweiterung insgesamt 
gefährden könnten. 
Dazu wurde in den vergangenen Jahren eine Reihe von Studien1 ver­
öffentlicht, die nicht unerhebliche Finanzierungsschwierigkeiten für eine 
Gemeinsame Agrarpolitik einer EU der 27 oder auch nur einer EU der 20 
errechneten und auf eine mehr oder weniger entschiedene Reform drängten 
(DIW-Studie, Dresdner Bank-Studie). Diese Analysen gingen in der Regel 
von einer vollen Übertragung der Regional- und Agrarpolitik der EU-1 5 auf 
die Beitrittsländer aus und kamen relativ uniform zum Ergebnis, dass die 
Osterweiterung entweder eine räumliche Differenzierung der Agrarpolitik -
und damit einen Verzicht auf die Gemeinsamkeit - notwendig mache oder es 
aber eine deutliche Senkung der Beitrittskosten geben müsse. 
Die EU-Kommission hat in der letzten Zeit wiederholt erklärt, die 
Erweiterung innerhalb der durch die Finanzielle Vorausschau gegebenen 
Richtl inien für die Budgetentwicklung finanzieren zu kön nen . Während die 
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