Full text: Wirtschaft und Gesellschaft - 2005 Heft 2 (2)

Wirtschaft und Gesellschaft 31. Jahrgang (2005), Heft 2 steigt auch deren Konsumbereitschaft, was in den USA bereits zu einem Absinken der Sparquote auf einen nur noch knapp positiven Wert geführt hat. Der wahrscheinl ich entscheidendste Unterschied zwischen der Eurozone und dem Rest der Welt dürfte aber in der der Wirt­ schaftspolitik zugrunde l iegenden Phi losophie l iegen. l n den USA und Japan waren nach der globalen Stagnation zu Beginn d ieses Jahrzehnts offensichtlich sowohl d ie Geld- als auch die Haushaltspolitik bestrebt, den Konsumenten und Investoren zu signalisieren, dass man nicht gewi llt sei , tatenlos dem Schl it­ tern in eine Rezession zuzusehen, sondern dass man bereit ist, aktiv - auch um den Preis vorübergehend steigender Haus­ haltsdefizite - dagegen anzukämpfen . Das Bemühen der Wirt­ schaftspolitik war daher darauf gerichtet, die Zuversicht von pri­ vaten Haushalten und Unternehmen in Schwung zu halten. Dagegen domin iert i n der EU die in den "Grundzügen der Wirtschaftspol itik" und anderen Vereinbarungen, al len voran dem Stabi l itäts- und Wachstumspakt, festgeschriebene Prä­ misse der "Stabi l ität" (die gemessen an den Resultaten d ieser Politik wohl auch als "Stagnation" verstanden werden könnte) , flankiert von kostensenkenden Flexibi l isierungsmaßnahmen. Das Verhängnisvolle an dieser Pol itik ist nicht al leine die un­ mittelbare Dämpfung al ler wesentl ichen Komponenten der Binnennachfrage (der Konsum wird durch die schwache Ein­ kommens- und Arbeitsmarktentwicklung gebremst, die öffent­ lichen Investitionen durch den Zwang zur Haushaltskonsolid ie­ rung und private Investitionen durch die von Inflationsangst ge­ prägte Geldpolitik und eben durch die Konsumschwäche), son­ dern dazu kommen die Verstärkung dieser dämpfenden Effek­ te durch einen Verlust der Zuversicht und des Vertrauens, durch eine Verstärkung der Unsicherheit. Hausgemachte Unsicherheit in der Eurozone So ist es kein Wunder, wenn z. B. i n Deutschland nach Ar­ beitsmarktreform, Pensionsreform, Steuerreform und Reform des Gesundheitswesens die Lebensplanung so vieler Menschen durcheinander gewirbelt wurde, dass deren Verunsicherung die Sparquote in die Höhe treibt. Und damit hält sich naturgemäß auch d ie I nvestitionsbereitschaft der Unternehmer in engen Grenzen, da sie zumindest im eigenen Land keinen rosigen Ab­ satzchancen entgegenblicken. Wenn nun die offizielle EU-Po­ l it ik d iesen Leuten erklärt, die matte Darbietung der europäi- 164

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