Full text: Wirtschaft und Gesellschaft - 2019 Heft 1 (1)

Reform der Netzbranchen
Rezension von: Massimo Florio (Hrsg.),
The Reform of Network Industries –
Evaluating Privatisation, Regulation and
Liberalisation in the EU, Edward Elgar,
Cheltenham und Northampton, MA,
2017, 264 Seiten, gebunden, ? 85;
ISBN 978-1-786-43903-1.
Nur wenige Politikbereiche in der EU
haben so umfassende und tiefgreifen-
de Reformen erfahren wie die Netz-
branchen. Das in den letzten Jahr-
zehnten vorherrschende politische Pa-
radigma von Liberalisierung und Priva-
tisierung führte zu grundlegenden
Strukturänderungen in unterschiedli-
chen Infrastrukturbereichen, wie etwa
bei Energie-, Telekommunikations-, Ei-
senbahn- und Postnetzen.
All dies sind Infrastrukturen, die ur-
sprünglich als natürliche Monopole gal-
ten. Deshalb waren sie in der Regel in
den meisten Staaten auch mit einer ge-
setzlichen Monopolstellung ausgestat-
tet und befanden sich im öffentlichen
Eigentum. Nicht zuletzt der sich in den
1980er-Jahren unter Thatcher und
Reagan verstärkende Trend zu einem
stark wirtschaftsliberal und marktgläu-
big geprägten Politikverständnis führte
ab Anfang der 1990er-Jahre zu intensi-
ven Liberalisierungsbestrebungen auf
EU-Ebene.
In vielen Ländern wurde die Liberali-
sierung der Infrastrukturen zudem oft
begleitet von Privatisierungsschritten,
obwohl auf europäische Ebene selbst
keine verbindlichen Privatisierungsvor-
gaben gemacht worden waren.
Obwohl es natürlich unbestrittener-
maßen aufgrund des technischen Fort-
schritts und anderer Rahmenbedin-
gungen notwendig ist, diese wichtigen
Infrastrukturen fortlaufend weiterzuent-
wickeln und sie den Bedürfnissen und
Gegebenheiten anzupassen, war es
aber nicht zuletzt eine stark ideolo-
gisch geprägte Diskussion, die den
Weg, den die europäische Politik bei
der Reform von Netzbranchen ein-
schlug, kennzeichnete. Damit gingen
auch viele Versprechen und Erwartun-
gen einher, welche die Befürworter ei-
ner umfassenden Liberalisierung in die
Diskussion einbrachten. Deshalb stellt
sich die Frage, welche Effekte diese
Umstrukturierungen schlussendlich
gehabt haben und ob die Reformen
auch tatsächlich zu Effizienz- und
Wohlstandssteigerungen und zu güns-
tigeren Preisen geführt haben.
In dem vorliegenden Buch versu-
chen Massimo Florio und andere Auto-
rInnen einen empirisch-wissenschaftli-
chen Blick auf die Entwicklungen im
Zuge der Liberalisierung und Reform
von Infrastrukturen in Europa zu wer-
fen und zu beleuchten, inwieweit die
Ziele, die hinter der Forderung nach ei-
ner Infrastrukturliberalisierung stan-
den, tatsächlich erreicht worden sind.
So leicht, wie es klingt, ist dieses Un-
terfangen nicht, was die AutorInnen zu
Beginn des Buches auch unumwun-
den und anschaulich darlegen. Der
erste Teil des Werkes beschäftigt sich
deshalb auch mit den Schwierigkeiten
des Messens von Effekten einer Markt-
öffnung von staatlichen Monopolen
und jenen der Bewertung der Erkennt-
nisse einer empirischen Evaluierung
von grundlegenden Reformen politi-
scher Rahmenbedingungen.
Dabei werden verschiedene Fallstri-
cke diskutiert, die bei einer empiri-
schen Untersuchung das Ergebnis in
verschiedene Richtungen verzerren
können. Die Wahl der Variablen und
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Wirtschaft und Gesellschaft 45. Jahrgang (2019), Heft 1
        

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