Full text: Der mittelfristige Bedarf an Mitteln der Wohnbauförderung unter Berücksichtigung der Bevölkerungsentwicklung und der Sanierung

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Zukunftsvorsorge geworden sind, haben sich die Wohnraumkreditzinsen durch das 
Wohnbaubankensystem um bis zu 0,7 Prozentpunkte verringert. Abgesehen vom Vorteil 
der dadurch bewirkten Wohnkostenstabilität im geförderten Wohnungssektor der letzten 
Jahre ist hervorzuheben, dass die aktuellen wohnungspolitischen- und wirtschaftlichen 
Herausforderungen bzw. Zielsetzungen (Erhöhung der Neubaurate, Forcierung thermi-
scher Sanierungen und seniorengerechter Wohnungsanpassungen) ohne (verstärkten) 
Einsatz dieser Finanzierungsinstrumente wohl unerreichbar sind. Von einer allzu leichtfer-
tigen Abschaffung der KESt-Befreiung, wie in der jüngeren Vergangenheit in der politi-
schen Diskussion bereits vereinzelt gefordert, ist daher dringend abzuraten.  
 
4.3 GEGENWÄRTIGE UND KÜNFTIGE POTENZIALE ZUR ERZIELUNG 
AUSGEWÄHLTER FÖRDERUNGSEFFEKTE 
Die Förderungseinnahmen der Länder überstiegen im Jahr 2005 mit 2,6 Mrd. Euro erst-
mals seit 2001 die Gesamtausgaben der Wohnbauförderung um rund 180 Mio. Euro. 
Gegenüber den Vorjahren war 2005 ein mittlerweile leicht steigendes (wenngleich seit 
2001 nicht mehr zweckgebundenes) Rückflussausmaß aus in früheren Jahren gewährten 
rückzahlbaren Förderungen (nicht zuletzt infolge Wirksamkeit der Umstellung mehrerer 
Länder auf Maastricht-neutrale Förderungssysteme ab etwa 2000), ein geringerer Einsatz 
von Landesmitteln und ein geringerer Anteil von Neubauausgaben zu verzeichnen (vgl. 
Abbildung 8 und Abbildung 9).  
Es ist daher grundsätzlich davon auszugehen, dass für die künftige Bewältigung der in 
Kapitel 3 dargestellten Förderungsschwerpunkte unter den gegenwärtigen finanziellen 
Rahmenbedingungen zwar ein gewisser Spielraum eingeräumt ist, allerdings die derzeit 
zur Verfügung stehenden Fördermittel bei weitem nicht ausreichen werden, die ange-
strebten Ziele bzw. Förderungseffekte zu erreichen. 
Auf mögliche Finanzierungsengpässe einzelner Länder infolge eines hohen Ausmaßes 
gebundener Mittel ist an dieser Stelle nur hinzuweisen (vgl. die Ausführungen in Kapitel 
4.1.3). Entsprechend der Förderungssystematik der Länder würde die Finanzierung der 
Mehrausgaben, vor allem zur Bewältigung der zusätzlichen Neubauleistung, überwie-
gend im Rahmen Maastricht-neutraler Fördermodelle (Direktdarlehen, rückzahlbare An-
nuitäten- bzw. Zinsenzuschüsse) erfolgen. Der effektive Förderbarwert (als Zinsdifferenz 
zwischen Landes- und Kapitalmarktdarlehen) läge daher deutlich unter dem aufzubrin-
genden Ausgabenvolumen. Der zusätzliche Mittelbedarf in Höhe von rund 500 Millionen 
Euro ist unter den nachfolgenden Bedingungen und Annahmen aus den der Wohnbau-
förderung aktuell zur Verfügung stehenden Mitteln finanzierbar:
        

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