Volltext: Perspektiven für sozialen Fortschritt (16)

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Grafik 1: Trends in der Arbeitslosigkeit seit 2008 – Europa, USA, Japan, OECD
Quelle: EU-Kommission 2014a, 18; eigene Darstellung.
Angesichts von knapp 27 Mio. arbeitslosen Menschen in Europa liest sich die Einschätzung 
aus der Pressemitteilung von Eurostat zur Arbeitslosigkeit in Europa zum Jahreswechsel 2014 
mit dem Hinweis auf die „stabilen“ Verhältnisse besonders zynisch: „Im Euroraum (ER17) lag 
die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im November 2013 bei 12,1 %, stabil seit April. In der 
EU28 lag die Arbeitslosenquote bei 10,9 %, stabil seit Mai“ (vgl. Eurostat 2014, 1).
Während progressive Teile der EK – insbesondere die Generaldirektion Beschäftigung und 
László Andor, der EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration – auf die sozia-
len Schieflagen und die Arbeitsmarktmisere in ihren Reports und öffentlichen Stellungnahmen 
zunehmend alarmiert hinwiesen, scheint es insgesamt innerhalb der EU-Kommission noch 
immer keinen Konsens darüber zu geben, dass der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit und der 
Abbau der sozialen Ungleichheit oberste Priorität haben müssten.
Gerade die „Verharmlosung“ der Arbeitslosigkeit in Europa, insbesondere durch die General-
direktion Finanzen der EK, ist umso unverständlicher, als evident ist, dass durch die bedroh-
lich steigende Arbeitslosigkeit – nicht nur jene der Jugendlichen (!) – der soziale und regionale 
Zusammenhalt auf eine noch härtere Probe gestellt werden, dass vorhandene Potenziale und 
Talente ungenutzt bleiben und der Wachstumspfad verlangsamt wird. Besondere Aufmerk-
samkeit sollte dabei v. a. die Arbeitsmarktsituation in den Ländern des europäischen Südens 
und der Peripherie haben, da sich die Arbeitsmarktlage in diesen ohnedies strukturschwäche-
ren Regionen im Gefolge der Finanz- und Wirtschaftskrise noch massiver als in anderen Regi-
onen verschlechtert hat.
2.  EU-KOMMISSION: SPÄTE „EINSICHT“ … ABER OHNE GLAUBWÜRDIGEN 
 POLITIKWECHSEL!
Manche Teile der EU-Kommission schienen auch vorerst aus einigen Fehlentwicklungen der 
letzten Jahre positive Lehren gezogen zu haben und versuchten, mit der Präsentation des 
sogenannten „Social Investment Package“ (SIP/Sozialinvestitionspaket) durch László Andor 
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