Full text: Analyse der Erfahrungen mit dem Verbandverantwortlichkeitsgesetz im Eisenbahnwesen (53)

und finden in dieser Studie daher ebenfalls keine Berücksichtigung.
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  Straßenbahnunternehmen 
haben zur Führung ihres Betriebes nämlich wesentlich geringere technische, organisatorische und 
personelle Herausforderungen und Maßnahmen iSd § 3 Abs. 3 Z 2 VbVG zu bewältigen als die 
„eigentlichen“ Eisenbahnunternehmen; dies wegen des zum Betrieb der Straßenbahn nicht 
erforderlichen, arbeitsteiligen Zusammenwirkens der Straßenbahnbediensteten, des 
ausschließlichen Fahrens auf Sicht, der geringen Geschwindigkeiten und Massen, der kurzen 
Bremswege etc. Straßenbahnen passen sich in ihrer Betriebsweise der Eigenart des 
Straßenverkehrs an.
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 Sie sind daher den straßenpolizeilichen Vorschriften unterworfen und fahren 
somit nach der StVO.
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Untergrundbahnen sind zwar straßenunabhängige Bahnen und sind fahrdynamisch Eisenbahnen 
ieS, fallen gemäß § 5 Abs 2 EisbG aber dennoch unter den Begriff der Straßenbahnen.
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Im individualisierten Straßenverkehr (inklusive Straßenbahnverkehr) laufen direkt beim Führer (= 
Lenker) des Fahrzeuges sämtliche Informationen zusammen, die er für das unfallfreie Bedienen des 
Fahrzeuges benötigt. 
In den „industrialisierten Formen des Verkehrs“, also im Eisenbahn-, Schifffahrts- und 
Luftverkehrswesen, verfügt der Führer des Fahrzeuges regelmäßig nur über einen Teil der 
notwendigen Informationen. Er ist aufgrund des notwendigen, arbeitsteiligen Zusammenwirkens in 
der Form präzise geplanter Arbeitsschritte zumindest zeitweise von einem zweiten Menschen 
„ferngesteuert“ (Kapitän – Ausguck – Lotse, Pilot – Lotse, Triebfahrzeugführer – Verschieber – 
Fahrdienstleiter). 
Den industrialisierten Verkehrsformen ist folgendes gemein: 
? Es bedarf während des Betriebes der Fahrzeuge zum Zwecke der Ortsveränderung 
grundsätzlich des Zusammenwirkens mehrerer Menschen. 
                                                     
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  Der Oberleitungs-Omnibus, auch Obus, Trolley-Bus, ursprünglich auch gleislose Bahn bezeichnet. ist eine Mischform 
zwischen einer spurgebundenen Bahn – das heißt einer Eisenbahn oder Straßenbahn – und einem Omnibus – das heißt 
einem Kraftfahrzeug – dar. Dies macht sich auch juristisch bemerkbar – in den nationalen Rechtsgebungen wird er 
zumeist als Eisenbahn behandelt. Oberleitungs-Omnibusse gelten als Straßenbahnen nur hinsichtlich ihrer 
Fahrleitungen. Die Obusfahrzeuge selbst unterliegen dem KFG und gelten auch als Kraftfahrzeuge und werden nach den 
Bestimmungen der StVO betrieben (siehe hiezu Kuntner/Waglechner Eisenbahnrecht?, EisbG § 5 Abs 3 Rz 1) 
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  Siehe hiezu auch den Gesetzeswortlaut des § 5 Abs 1 Z1 lit b EisbG 
34  Kuntner/Waglechner Eisenbahnrecht?, EisbG § 5 Abs 1 und 3, jeweils Rz 1 
35 Gemäß Art 2 Abs 2 lit a der RL 2004/49/EG („Eisenbahnsicherheits-RL) können die nationalen Gesetzgeber 
Straßenbahnen inklusive Untergrundbahnen von bestimmten Maßnahmen ausgenommen werden (siehe hiezu 
Kuntner/Waglechner Eisenbahnrecht?, EisbG § 5 Abs 1 Rz 5)
        

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