Full text: Wirtschaftspolitik - Standpunkte 2013 Heft 3 (3)

Wirtschaftspolitik – Standpunkte. 03 | 2013. seite 1 von 23 
wirtschaftspolitik
– standpunkte 03|2013 
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Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien, 
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Layout und satz: Julia Kolda 
VerLags- und HersteLLungsort: Wien
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bLattLinie: Die Meinungen der AutorInnen.
inhalt
Die Türkei als Verbindungskontinent zwischen Europa und dem 
Osten sucht nach einer klaren politischen Richtung. Schien das 
Bankensystem von der Finanzkrise 2008 verschont und die Wirtschaft 
auf Wachstumskurs, zeigen die neuesten Wirtschaftszahlen ein 
gemischtes Bild. Die zunehmend autokratische Staatsführung der AKP-
Partei brachten die Beitrittsverhandlungen mit der EU zum Stillstand. 
Rohstoffe und Energiekosten werden zunehmend Schwerpunkt globaler 
wirtschaftspolitischer Entscheidungen. Obwohl die EU offiziell auf 
erneuerbare Energien setzt, wird gleichzeitig Nuklearenergie. Unter 
Druck der Atomlobby wird hinter den Kulissen der EU-Kommission die 
Zulässigkeit von “Subsidies for Nuclear Energy“ verhandelt. 
Wer steht eigentlich wirklich unter dem Rettungsschirm? Diese Frage 
hat sich ATTAC gestellt und recherchiert wohin die Gelder geflossen sind. 
Anders als beim legendären Marshallplan handelt es sich um „Rettungs-
gelder für den Finanzmarkt, nicht für die GriechInnen“. Ob die „Direkte 
Kapitalisierung von Banken durch den ESM“ die zentralen Probleme löst 
oder doch nur als Placebo wirkt? Ein Schritt in die richtige Richtung scheint 
jedenfalls die Einführung eines Trennbankensystems. Warum, das untersucht 
„Wollen wir Banken trennen oder weiter für Spielbanken zahlen?“. Demo-
kratiepolitisch bedenkliche Entwicklungen gibt es aber nicht nur in der Tür-
kei, sondern auch in Österreich zu beobachten. Damit beschäftigt sich der 
Grundriss zu einer AK-Studie „Rechtsetzung durch Private“. Aber auch die 
Übertragung staatlicher Aufgaben auf Private, wie bspw die Müllentsorgung, 
ist oft nicht zum Vorteil der BürgerInnen. „Marktöffnung in Sicht“ lautet der 
Titel zum Thema mit positivem Ausblick. Erstaunlich leger scheint der Um-
gang des EuGH mit den Binnenmarktfreiheiten und deren möglicher Verlet-
zung beim Urheberrecht: „Ewiger Zankapfel, die Urheberrechte im digitalen 
Zeitalter“. Den Abschluss macht diesmal der „Strukturwandelbarometer“ 
mit der Frage wie sich der betrieblichen Strukturwandels auf die Zufrieden-
heit der Belegschaft auswirkt.
Viel Spaß beim Lesen wünscht
Die Redaktion
editOrial
die türkiscHe wirtscHaft:  seite 02
Mehr Schein alS Sein?
wenn priVate recHt setzen… seite 05
ewiger zankapfeL: die urHeber - seite 07 
recHte iM digitaLen zeitaLter
DaS euGh-Verfahren aMazon.coM 
inTernaTional SaleS inc.ua GeGen auSTro 
Mechana. 
ara-systeM –  seite 09 
Marktöffnung in sicHt?
subsidies for nucLear power seite 12
direkte kapitaLisierung Von  seite 14
banken über den esM
Die (über)nächSTe eTappe  
zur banKenunion1
woLLen wir banken trennen  seite 17 
oder weiter für spieLbanken  
zaHLen?
griecHenLand:  seite 20
Sie reTTen banKen, nichT MenSchen
strukutrwandeLbaroMeter  seite 22
– MeSSinSTruMenT für  
VeränDerunGSDynaMiK
        

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