Full text: Verordnung über Beschäftigungsverbote und -beschränkungen für Jugendliche (KJBG-VO) (8)

Aktuell DAS INFOSERVICE DER AK Nr 08/2017 VERORDNUNG ÜBER BESCHÄFTIGUNGS- VERBOTE UND -BESCHRÄNKUNGEN FÜR JUGENDLICHE (KJBG-VO) (STAND: JULI 2017) § RECHT Zur Umsetzung der Richtlinie 2013/35/EU über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (elektromagnetische Felder) wurde mit BGBl II 179/2016 die Verordnung elektromagnetische Felder – VEMF erlassen und unter anderem auch die KJBG-VO geändert. Diese Änderung der Bestimmungen über Arbeiten unter physikali- schen Einwirkungen in der KJBG-VO trat mit 1.8.2016 in Kraft. Mit dem Deregulierungsgesetz 2017, BGBl I 40/2017 wurde die unter anderem im KJBG enthaltene Ver- pflichtung der ArbeitgeberInnen, alle Gesetze und Verordnungen zum ArbeitnehmerInnenschutz im Betrieb aufzulegen oder elektronisch zur Verfügung zu stellen, aufgehoben. Im Zuge dessen wurde mit BGBl II 241/2017 auch die in der KJBG-VO vorgesehene Auflagepflicht für diese Verordnung aufgehoben. Die Auflagepflicht für Bescheide des Arbeitsinspektorats nach der KJBG-VO blieb bestehen. Die entspre- chenden Änderungen in der KJBG-VO traten mit 1.7.2017 in Kraft. Die geänderten Bestimmungen wurden fett hervorgehoben.

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