Volltext: Budgetanalyse 2016 bis 2020 (152)

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Abbildung 10: Zerlegung des Maastricht-Defizits 2010-2020 (in % des BIP)* 
 
Quelle: EU-Kommission (AMECO 3.5.2016), Eurostat, Statistik Austria, BMF, eigene Berechnungen. *Die 
Summe der Komponenten ergibt jeweils das Maastricht-Defizit. **Banken: nur defizitwirksame 
Transferzahlungen. Berechnung: Bis 2015 gemäß EU-Kommission (AMECO-DB, 3.5.2016) mit Ausnahme der 
Bankenkosten (Eurostat) und des BIP (Statistik Austria); ab 2016 alle Angaben BMF. 
Wesentlich unterstützt wurde sie dabei vom niedrigeren Zinsniveau. Das strukturelle Defizit konnte so 
unerwartet rasch von 3,2 % des BIP 2010 nicht nur auf den Vorkrisenwert zurückgeführt werden, 
sondern erstmalig seit Jahrzehnten 2015 in einen (minimalen) strukturellen Überschuss gedreht 
werden. Zwar verlief die heimische Konjunktur auch wegen der stärkeren Budgetkonsolidierung 
schwächer als jene Deutschlands oder Schwedens, doch konnte eine neuerliche Schrumpfung des 
BIP – wie sie in der Eurozone 2012/13 zu beobachten war – bzw ein noch stärkerer Anstieg der 
Arbeitslosigkeit vermieden werden.  
Auch wenn nun das Defizit wieder leicht steigt ist festzuhalten, dass die öffentlichen Haushalte in 
Österreich insgesamt weder ein Ausgaben- noch ein großes Struktur-, sondern ein Banken- und 
Konjunkturproblem aufweisen. Sollte die unmittelbar wirkende Tarifsenkung oder andere Effekte 
wider Erwarten doch zu einem kurzfristigen Überschreiten der EU-Vorgaben führen, sollte dies 
angesichts der aktuellen Situation am Arbeitsmarkt hingenommen werden. Die Folge einer 
Überschreitung – das Hinterlegen einer Kaution frühestens ab Ende 2018, die mit neuerlicher 
Einhaltung der Fiskalregeln plus Zinsen wieder zurückbezahlt wird – ist einem neuerlichen Sparpaket 
mit seiner negativen Wirkung auf die ohnehin bereits dramatisch hohe Arbeitslosigkeit jedenfalls 
vorzuziehen.  
An strukturellen Verbesserungen sollte zwar gerade in der Abstimmung der Haushalte von Bund, 
Ländern, Gemeinden und Sozialversicherungen weiterhin gearbeitet werden, doch sollte diese nicht 
für eine stärkere Konsolidierung, sondern für beschäftigungs- und wohlstandsfördernde 
Umschichtungen verwendet werden (vgl Abschnitt 3.1). Einnahmenseitig sollte strukturell vor allem 
mit weiteren Initiativen auf internationaler Ebene zur Verringerung von Steuerhinterziehung und -
vermeidung (siehe Abschnitt 4.5) sowie einer stärkeren Besteuerung von Erbschaften und Vermögen 
angesetzt werden, sodass die nach wie vor überdurchschnittliche Belastung des Faktors Arbeit weiter 
reduziert werden kann.
        

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