Full text: Budgetanalyse 2016 bis 2020 (152)

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5. ENTWICKLUNG DER AUSZAHLUNGEN 
Die Entwicklung der Auszahlungsobergrenzen ist über die Jahre weitgehend vergleichbar, jedoch 
muss bei den personalintensiven Untergliederungen berücksichtigt werden, dass weniger 
Dienstgeberbeiträge (vor allem FLAF-Beitragssenkung ab 2017) zu zahlen sind, entsprechend wurden 
die Obergrenzen gesenkt. Des Weiteren wurden die Maßnahmen zur Integration teilweise nicht den 
einzelnen Untergliederungen zugeordnet, sondern in den sogenannten Margen auf der 
übergeordneten Ebene der Rubriken „geparkt“. In untenstehender Tabelle wurde dies unter „keiner 
UG zugeordnet“ ausgewiesen. Für den Vergleich der Auszahlungsobergrenzen werden die Angaben 
aus dem letztjährigen Strategiebericht 2016-2019 herangezogen. Dadurch werden Änderungen des 
BFRG im Zuge der Beschlussfassung und durch zwischenzeitliche Novellen nicht berücksichtigt.  
Abbildung 20: Entwicklung der Auszahlungen nach Rubriken (2015-2020) 
 
Die geplanten Auszahlungssteigerungen betragen in den Jahren 2015 bis 2020 durchschnittlich 
lediglich 2,2 % pro Jahr – und liegen damit unter dem nominellen Wirtschaftswachstum von jährlich 
2,4 %, aber über der prognostizierten Inflationsrate. Der geringe Anstieg relativiert sich allerdings 
angesichts der nicht veranschlagten rücklagenbedeckten Auszahlungen und dem geringen 
Zinsniveau, das die Auszahlungen in der UG 58 um durchschnittlich 1,7 % pro Jahr sinken lässt.  
Vergleicht man die Entwicklung der Auszahlungsobergrenzen mit jener des letzten Strategieberichts, 
so sind folgende Punkte hervorzuheben: 
 2015 waren die Auszahlungen insgesamt mit 130,2 Mio Euro etwas geringer als geplant, für 2016 
wird allerdings von Mehrauszahlungen von 3,5 Mrd Euro im Vergleich zu 2015 ausgegangen. 
 Werden die Rubrikenobergrenzen für die Jahre 2016 bis 2019 mit dem vorherigen Strategiebericht 
verglichen, bekommt die Rubrik 0,1 –Recht und Sicherheit deutlich mehr Geld (durchschnittlich 
1.160 Mio pro Jahr), ebenso die Rubrik 5 – Kassa und Zinsen (? 364 Mio Euro). In Rubrik 3 
Bildung, Forschung, Kunst und Kultur und Rubrik 4 Wirtschaft, Infrastruktur, Umwelt kommt es zu 
kleineren Erhöhungen (? 27 Mio Euro bzw 63 Mio Euro). Demgegenüber wird der Bedarf in der 
Rubrik 2 deutlich geringer eingeschätzt (? -1.010 Mio Euro). 
 Wie schon in vorherigen Analysen erwähnt, wird es zunehmend schwerer aufgrund der 
Rücklagenentnahmen die Budgetplanung zu beurteilen. Diese sind in den 
Auszahlungsobergrenzen selbst dann nicht inkludiert, wenn sie bereits fix eingeplant sind (wie zB 
in der UG 41 die Breitbandmilliarde). Auch wenn der Gesamtrücklagenstand von 19,4 Mrd Euro so 
schnell nicht durch zusätzliche Auszahlungen abgebaut wird, würde ein kleiner Teil davon 
ausreichen um sich merkbar auf das Maastricht-Defizit auszuwirken. Immerhin sind die geplanten 
Rücklagenauflösungen in Summe in der Überleitungstabelle vom administrativen Saldo auf das 
Maastricht-Defizit ersichtlich. Sie sind damit im Budgetpfad enthalten und belaufen sich zwischen 
2016 und 2020 im Bereich zwischen 228 Mio Euro und 419 Mio Euro – in Summe beinahe 1,5 
2015 2016 2017 2018 2019 2020 2017-20 2015-20
vorl. Erfolg BFRG ? Ver./J. ? Ver./J.
Rubrik 0,1 - Recht und Sicherheit* 8.699,9 9.723,5 9.653,3 9.236,0 9.252,5 9.525,7 -0,4% 1,8%
R. 2 - Arbeit, Soziales, Gesundheit u. Fam.* 38.119,1 39.508,8 40.660,1 41.839,5 43.309,9 44.834,5 3,3% 3,3%
R. 3 - Bildung, Forschung, Kunst u. Kultur* 13.330,5 13.425,9 13.664,9 13.863,4 13.967,4 14.196,4 1,3% 1,3%
R. 4 - Wirtschaft, Infrastruktur, Umwelt* 9.187,1 9.307,9 9.478,9 9.546,9 9.519,1 9.640,8 0,6% 1,0%
Rubrik 5 - Kassa und Zinsen* 5.252,5 6.141,3 4.745,4 4.328,2 4.359,7 4.840,9 0,7% -1,6%
Auszahlungsobergrenzen insg. 74.589,1 78.107,5 78.202,7 78.814,1 80.408,7 83.038,4 2,0% 2,2%
Ausza l ng 2015-2020
in Mio Euro BFR/Strategiebericht 2017 -2020
     Quelle: BMF, eigene Darstellung. *enhalten zusätzlich zur Summe der Untergliederungen der Rubrik ab 2017 jeweils eine Marge von 10 Mio.
        

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