Full text: Budgetanalyse 2016 bis 2020 (152)

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5.2 Rubrik 2: Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie 
Die Rubrik 2 ist die auszahlungsmäßig größte Rubrik. 2020 wird sie gemäß BFR-E gegenüber 2015 
um 3,5 % jährlich erhöht. Dies ist maßgeblich getragen von der steigenden Arbeitslosigkeit, die die als 
automatische Stabilisatoren wirkenden Bundesbeiträge zur Arbeitslosen- und Pensionsversicherung 
(=variable Auszahlungen) ansteigen lassen. Im Familienbereich ergibt sich auf Grund der Senkung 
der FLAF Beiträge ab 2017 eine wesentlich geringere Dynamik.  
Abbildung 23: Entwicklung der Auszahlungen der Untergliederungen der Rubrik 2 (2015-2020) 
 
Die UG 20 Arbeit steigt bis zum Jahr 2020 gegenüber 2015 um 1,6 Mrd Euro bzw durchschnittlich 
3,8 % jährlich an. Der wesentliche Grund hierfür ist der prognostizierte Anstieg der Arbeitslosigkeit von 
9,1 % (2015) auf 10 % nach nationaler Berechnungsmethode. Die Zahl der Arbeitslosen würde damit 
um 60.000 auf 415.500 Personen steigen. Auf Grund der Revision der Prognosen wurden die 
Finanzrahmen angepasst und zusätzliche Mittel in den Jahren 2016 bis 2020 (758 Mio; 306 Mio; 483 
Mio; 556 Mio; 767 Mio) für die UG 20 Arbeit eingestellt.  
Abbildung 24:Arbeitslose und Arbeitsmarktbudget 
Die fixen Mittel, worunter weitgehend die aktive Arbeitsmarktpolitik fällt, sind 2016 und 2017 höher als 
2015, jedoch liegen sie in den folgenden Jahren etwas darunter. Im Vergleich zum letzten 
Strategiebericht wurden jedoch über alle Jahre Erhöhungen vorgenommen. Substanziell insbesondere 
2016 mit +118 Mio Euro und 2017 mit +99 Mio Euro.  
Die Erhöhung der fixen Auszahlungen ermöglicht einerseits die Neuanstellung der dringend 
benötigten zusätzlichen MitarbeiterInnen für das Arbeitsmarktservice (+400) und andererseits gibt es 
nun Spielraum für ein „Qualifizierungsstipendium (neu)“. Beide Maßnahmen wurden von der AK 
gefordert und es ist erfreulich, dass diese nun umgesetzt werden können. Zusätzlich werden 40 Mio 
Euro für die Integration von Flüchtlingen bereitgestellt, was aufgrund der zusätzlichen 
Herausforderungen für das AMS zu begrüßen ist. (siehe Abschnitt 4.3) 
Bei den variablen Auszahlungen, im Wesentlichen sind dies die Mittel für die 
Arbeitslosenversicherung, wurden die Obergrenzen angepasst. Die Mittel erscheinen nun wesentlich 
realistischer budgetiert als im vergangenen Strategiebericht. Es werden über die variablen 
Auszahlungen auch einige wichtige Maßnahmen finanziert. So werden die wesentliche Teile der 
2015 2016 2017 2018 2019 2020 2017-20 2015-20
vorl. Erfolg BFRG ? Ver./J. ? Ver./J.
20 Arb it 7.905,4 8.396,9 8.803,1 9.034,9 9.299,3 9.541,0 2,7% 3,8%
21 Soz al s . Konsumentenschutz 3.041,7 3.123,0 3.121,7 3.126,0 3.195,7 3.351,4 2,4% 2,0%
2 Pe sionsversicherung 10.174,0 10.772,4 11.279,8 11.850,0 12.514,0 13.258,3 5,5% 5,4%
3 Pe s o en - BeamtInnen 9.011,4 9.099,3 9.520,7 9.703,0 10.104,0 10.414,9 3,0% 2,9%
24 Gesundheit 963,2 1.029,0 1.048,9 1.080,5 1.127,6 1.160,8 3,4% 3,8%
25 Familie u. Jugend 7.023,3 7.073,1 6.875,9 7.035,1 7.059,3 7.098,2 1,1% 0,2%
keiner UG zuordenbar 15,1 10,0 10,0 10,0 10,0
R. 2 - Arbeit, Soziales, Gesundheit u. Fam. 38.119,1 39.508,8 40.660,1 41.839,5 43.309,9 44.834,5 3,3% 3,3%
Auszahl ngen 2015-2020
in Mio Euro BFR/Strategiebericht 2017 -2020
     Quelle: BMF, eigene Darstellung. 
Unterglie ru g 20 Arbeit 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2017-20 2015-20
 in io Euro ? Ver./J. ? Ver./J.
Auszahlung 20 Arbeit 7.905,4    8.396,9    8.803,1    9.034,9    9.299,3    9.541,0    2,7% 3,8%
Au zahlung fix 1.965,8    2.031,8    2.023,6    1.941,2    1943,5 1.955,8    -1,3% -0,1%
Auszahlung var 5.939,6    6.365,1    6.779,5    7.093,7    7355,8 7.585,2    6,0% 5,0%
Arbeitslosenrate 9,1           9,5           9,8           9,9           10,0         10,0         0,7% 1,9%
Arbeitslose 354.300   377.300   391.300   403.300   410.600   415.500   2,0% 3,2%
Auszahlung insgesamt/Arbeitslose (in Euro) 22.312,7  22.255,2  22.497,1  22.402,4  22.648,1  22.962,7  0,7% 0,6%
BFR/Strategiebericht 2017 -2020
     Quelle: BMF, eigene Berechnungen.
        

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