Full text: Budgetanalyse 2017 (161)

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Budgetprognose hat gezeigt, dass trotz alternder Bevölkerung die Aufwendungen bis 2060 nur in 
geringem Ausmaß steigen.
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Vergleicht man die Abweichungen der letzten Jahre, dann wird ersichtlich, dass die budgetierten 
Auszahlungen oft zu hoch angesetzt wurden. Allein gegenüber dem BFRG 2016-2019 vom Frühjahr 
2015 wurden die Werte für 2015 bei den Pensionen um 780 Mio. Euro, 2016 um 1.000 Mio. Euro und 
2017 bisher schon über 1.900 Mio. Euro zurückgenommen. Dies bedeutet für 2017, dass schon bis 
jetzt die Auszahlungen um beinahe 10 % korrigiert wurden. Der überwiegende Teil der Anpassungen 
mit 2/3 kam aus der UG 22 und ca. nur 1/3 aus der UG 23.
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Momentan befinden sich einige am letzten Pensionsgipfel beschlossenen Maßnahmen in 
Begutachtung, die 2017 zu im BVA-E noch nicht berücksichtigte Mehrkosten führen werden. Die 
Erhöhung der Ausgleichszulage von 882,78 Euro auf 1.000 Euro ist mit jährlich rund 50 Mio. Euro zu 
veranschlagen. Darüber hinaus ist ein Bonus für all jene vorgesehen, die den Antritt ihrer 
Alterspension aufschieben. Der Bonus besteht in einer Halbierung des Pensionsbeitrages für 
DienstnehmerInnen und DienstgeberInnen und wird ca. 30 Mio. Euro kosten. Dieser Bonus dürfte 
sozial ungleich verteilt sein, da vor allem gut verdienende Angestellte davon Gebrauch machen 
werden (können). Da schon derzeit rund 11.400 Personen den Antritt ihrer Alterspension – 
überwiegend kurzfristig – aufschieben, ist hier vor allem mit Mitnahmeeffekten zu rechnen. Um diese 
weitestgehend zu vermeiden, sollte der Bonus in Form einer Prämie ausbezahlt werden, wenn der 
Pensionsantritt um mindestens ein Jahr aufgeschoben wird. 
Zudem ist eine Sonder-Pensionsanpassung in Form einer Einmalzahlung von 100 Euro (brutto für 
netto) in Diskussion. Diese würde im Jahr 2017 einen Mehraufwand von rund 200 Mio. Euro 
verursachen.  
Die wichtigste Maßnahme ist jedoch nicht enthalten. Um das beim Pensionsgipfel beschlossene, 
weitreichende Rehabilitationspaket adäquat umsetzen zu können, ist die Einrichtung und Dotierung 
eines Rehabilitationsfonds im Ausmaß von rund 20 Mio. Euro pro Jahr notwendig. Aufgrund der sehr 
großzügigen Schätzung der Pensionsauszahlungen, könnte der im Raum stehende Mehraufwand 
von bis zu 300 Mio. Euro sogar zum überwiegenden Teil oder gar gänzlich mit dem vorhandenen 
Budget bewältigt werden. 
 
4.4 Bildung 
 
4.4.1 Schule und Erwachsenbildung 
Die Auszahlungen für schulische Bildung finden sich in der UG 30 – Bildung, deren 
Gesamtauszahlungen sich laut BVA-E 2017 um 106,4 Mio. Euro auf insgesamt 8.646,9 Mio. Euro 
erhöhen. Den größten Anteil – ca. 87 % – bilden Auszahlungen für Lehrpersonal (7.552,8 Mio. Euro). 
Aus den Integrationsmitteln erhält das Bildungsressort laut Budgetbericht im Finanzjahr 2017 
insgesamt 80 Mio. Euro (gegenüber rund 64 Mio. Euro im Jahr 2016).  
Das Bildungsressort leidet bereits seit Jahren unter einer strukturellen Unterdotierung. Sofern die 
finanzielle Lücke nicht geschlossen wird, wächst sie aufgrund von Gehaltssteigerungen der 
Lehrerinnen und Lehrer weiter an. Für das Jahr 2015 wurde dem Bildungsministerium per 
Nachtragshaushalt etwa 350 Mio. Euro bereitgestellt. Im Strategiebericht 2017-2020 wurde 
                                                     
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 Vgl. Brait et al (2016): Budgetanalyse 2016 bis 2020, 
https://emedien.arbeiterkammer.at/viewer/image/AC13104859/1/LOG_0003/  
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  2015 UG 21: 506 Mio. Euro UG 23: 277 Mio. Euro / 2016 UG 21: 597 Mio. Euro UG 23:419 Mio. Euro / 2017 UG 21: 
1.315 Mio. Euro UG 23: 607 Mio. Euro
        

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