Volltext: Budgetanalyse 2017 (161)

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festgehalten, dass der tatsächliche Mittelbedarf des Bildungsressorts im Rahmen der FAG-
Verhandlungen sowie der Umsetzung der Bildungsreform im Herbst 2016 eruiert und die strukturelle 
Lücke geschlossen werden soll. Dies wurde nun auf Februar 2017 verschoben. Das Bildungsressort 
erhält für 2016 per Nachtragshaushalt rund 525 Mio. Euro.
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 Im BVA-E 2017 steigen die 
Auszahlungen gegenüber dem BVA 2016 (ohne Nachtragshaushalt) um etwa 550 Mio. an. Dieser 
Anstieg wird nicht ausreichen um die finanzielle Lücke im Bildungsressort zur Gänze zu schließen.  
Im Bereich der Offensivmaßnahmen werden laut Budgetbericht die Maßnahmen zum weiteren 
Ausbau der schulischen Tagesbetreuung weiterhin mit 114 Mio. Euro finanziert. Es sollte 
gewährleistet werden, dass der Bedarf für den weiteren Ausbau ganztägiger Schulformen gesichert 
ist. Auf Grund des bereits seit Jahren niedrigen Rücklagenstandes im Bildungsressort (laut 
Bundesrechnungsabschluss 2015 knapp 90 Mio. Euro) kann davon ausgegangen werden, dass die 
Rücklagen keinen ausreichenden Spielraum bieten werden, um auch nur kurzfristig der massiven 
Unterdotierung im Schulwesen zu begegnen.  
Die Budgetierung der Bildungsausgaben ist insgesamt schwer nachzuvollziehen – so finden sich 
etwa im Budgetbericht beim Vergleich mit dem letzten Jahr geänderte Ausgabenbezeichnungen. Den 
geeignetsten Anhaltspunkt zur Beschreibung der Budgetentwicklung bietet die funktionale Gliederung 
im Budgetbericht (Übersicht 23, siehe untere Abbildung). Diese zeigt, dass in Summe die 
Auszahlungen für Unterricht zwischen dem Erfolg 2015 und BVA-E 2017 stagnieren bzw. minimal 
zulegen, einzig im Aufgabenbereich Bildungswesen steigen die Mittel deutlich (108 Mio. Euro 
gegenüber dem Erfolg 2015 und 66 Mio. Euro gegenüber dem BVA 2016). Eine teilweise Erklärung 
könnten die für Integration bereitgestellten Mittel darstellen, dies kann allerdings auf Basis der 
Budgetunterlagen nicht rekonstruiert werden. 
Abbildung 18: Gesamtauszahlungen des Bundes nach Aufgabenbereichen 
 
Die Steigung im Budget des Elementar- und Primärbereichs beträgt gegenüber dem Erfolg aus 
2015 rund 135 Mio. Euro (3,6 %). Die Steigerung der Auszahlungen gehen mit einer Erhöhung der 
Auszahlungen für LandeslehrerInnen einher (Erfolg 2015 auf BVA-E 2017: 120 Mio. Euro). Ob diese 
Erhöhung für den tatsächlichen Finanzbedarf ausreicht, wird sich zeigen, in den Jahren 2014 und 
2015 wurde das Budget für LandeslehrerInnen überzogen. Im Sekundärbereich sinken die 
budgetierten Auszahlungen gegenüber dem BVA 2016 sogar. Diese Ausgabensenkung fällt 
angesichts von Inflation und Gehaltserhöhung noch stärker ins Gewicht.  
Ein weiteres Detailbudget der UG 30 ist Lebenslanges Lernen (Detailbudget 30.01.06). Die Mittel für 
die Nachholung von Bildungsabschlüssen sinken im BVA-E 2017 gegenüber dem BVA 2016 um 
5,5 Mio. Euro auf rund 10,7 Mio. Euro. Der überwiegende Anteil geht an die “Initiative 
Erwachsenenbildung (IEB)“. Mit der IEB wird einer stark benachteiligten Gruppe die Möglichkeit 
gegeben, durch das Nachholen des Pflichtschulabschlusses und über die Lehrgänge im Bereich 
Basisbildung, gebührenfrei öffentlich finanzierte Nachqualifikationen zu erreichen – eine Steigerung 
der Mittel ist daher dringend nötig. Für die Lehre mit Matura sinken die Mittel im BVA-E 2017 
                                                     
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 APA (2016): Budget-Lückenfüllung bei Bildung auf 2017 vertagt, https://science.apa.at/rubrik/bildung/Budget-
Lueckenfuellung_bei_Bildung_auf_2017_vertagt/SCI_20161012_SCI832451120  
Auszahlungen des Bundes 2015 2015 2016 2017 2017 geg. 2017 geg.
Mio Euro Erfolg BVA-E BVA BVA-E Erfolg 2015 BVA 2016
Elementar- und Primärbereich 3.802 3.547 3.386 3.937 3,6% 16,3%
Sekundarbereich 3.930 3.900 4.156 4.142 5,4% -0,3%
Bildungswesen ohne landwirtsch. Schulen 438 459 460 526 20,1% 14,2%
Schule ohne Landwirtschaft 8.169 7.906 8.002 8.604 5,3% 7,5%
Quelle: BMF.
        

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