Full text: Budgetanalyse 2017 (161)

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70 % betragen soll. Wie aus der Übersicht hervorgeht, sind die vom BMF bereitgestellten 
Informationen zur F&E-Quote 2017 bzw. zu den tatsächlichen Auszahlungen des Bundes 2015 
lückenhaft und daher für die vorausschauende Überprüfung der Ziele nur bedingt geeignet. Auf die 
Ziellücke, die das WIFO in einer Studie im Auftrag des Rates für Forschung und Technologie-
entwicklung errechnet hat, wird – außer mit einem allgemeinen Verweis auf die Notwendigkeit 
alternativer Finanzierungsquellen und EU- Mittel – nur indirekt eingegangen, indem die Sinnhaftigkeit 
von Input-Zielen wie der F&E-Quote hinterfragt wird. 
Es zeigt sich, dass die direkten quotenwirksamen Auszahlungen des Bundes von 0,78 % 2015 leicht 
auf 0,76 % des BIP 2016 zurückgehen werden. Das sich aus dem privaten Finanzierungs-Soll 
ergebende implizite Ziel einer öffentlichen F&E-Quote von 1,13 bis 1,25 % des BIP wird damit 
deutlich verfehlt. Erhöht wird der öffentliche Beitrag zu den gesamtwirtschaftlichen F&E Ausgaben 
durch die Forschungsprämie, die im Zuge der Steuerreform auf 12 % erhöht wurde. Laut F&E 
Budgetbeilage wird für 2017 eine Erhöhung um 80 Mio. Euro auf 580 Mio. Euro erwartet.  
Ob eine Annäherung an das gesamtwirtschaftliche Ziel der 3,76 % erreicht werden kann, liegt aber 
ohnehin vor allem am Unternehmenssektor (inkl. internationale Unternehmen, die rund 90 % der 
Finanzierung der F&E-Ausgaben durch den Auslandssektor stellen). Gemäß der Schätzung der F&E-
Budgetbeilage werden die F&E-Ausgaben der Unternehmen nur rund 62 % der gesamtwirtschaftlichen 
F&E-Ausgaben bzw. 1 % des BIP erreichen – und damit sowohl den Zielanteil von 70 % als auch den 
impliziten Zielwert von 2,63 % des BIP verfehlen. 
 
4.5 Personal 
 
4.5.1 Die Personalauszahlungen 
Die gesamten Personalauszahlungen des Bundes einschließlich der Kostenersätze für 
LandeslehrerInnen steigen gegenüber dem BVA 2016 um 5,2 % an. Üblicherweise bestimmen Preis-, 
Mengen- und Struktureffekt diesen Zuwachs. Die Planstellen weisen gegenüber 2016, insbesondere 
in den Bereichen Inneres, Bildung und Verkehr, einen Anstieg auf. Dieser Anstieg, die zu erwartende 
moderate Gehaltsrunde sowie der Struktureffekt, der derzeit bei rund 0,3 bis 0,4 % bzw. bei den 
LandeslehrerInnen bei null liegen dürfte, können diesen hohen Zuwachs nicht erklären.  
Abbildung 21: Personalauszahlungen 
 
Perso al uszahlungen 2015 2015 2016 2017 2017 geg. 2017 geg.
in Mio Euro Erfolg BVA BVA BVA-E Erfolg 2015 BVA 2016
Personalauszahlungen 12.591 12.487 12.759 13.276 5,4% 4,1%
Aktive 8.638 8.516 8.761 9.185 6,3% 4,8%
ensionen* 3.953 3.971 3.998 4.091 3,5% 2,3%
Koste rsätz 5.475 5.263 5.095 5.670 3,6% 11,3%
A z hlu  für Aktivitätsbezüge 3.896 3.627 3.479 4.017 3,1% 15,5%
P sio n d r LandeslehrerInnen* 1.579 1.636 1.616 1.653 4,7% 2,3%
Son tige Pensionsleistungen 3.479 3.682 3.485 3.503 0,7% 0,5%
Österreichische Bundesbahnen* 2.061 2.082 2.057 2.048 -0,6% -0,4%
Post und Telekom Austria AG* 1.207 1.244 1.209 1.234 2,2% 2,1%
Pflegegeld 211 356 219 221 4,7% 0,9%
Summe Personalauszahlungen 21.545 21.432 21.339 22.449 4,2% 5,2%
Quelle: BMF, Finanzierungshaushalt, eigene Darstellung. *ohne Pflegegeld und ohne erweiterte Heilbehandlung.
        

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