Full text: Neuerungen im Arbeitsrecht 2018

2 9 ObA 158/16z Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). B e g r ü n d u n g : Die Klägerin ist seit 1. 2. 1995 bei der Beklagten angestellt. Diese beschäftigt weniger als 20 Dienstnehmer. Die wöchentliche Normalarbeitszeit der Klägerin war mit 38 Stunden vereinbart. Nach der Geburt ihrer Tochter (23. 5. 2003) und der Rückkehr der Klägerin aus der Karenz vereinbarten die Streitteile ab 25. 11. 2005 die Reduktion der wöchentlichen Arbeitszeit der Klägerin auf 24 Stunden (Montag bis Donnerstag jeweils 6 Stunden), um ihr die Kinderbetreuung zu ermöglichen. Die Klägerin konnte die Gleitzeitregelung nutzen, die ihr einen Dienstantritt bis spätestens 9:00 Uhr erlaubte. Eine schriftliche Vereinbarung wurde von den Streitteilen nicht als notwendig erachtet. Für die Geschäftsführerin der Beklagten war klar, dass die Klägerin die Arbeitszeitreduktion solange in Anspruch nehmen würde, als sie sie für die Kinderbetreuung brauchte. Bei Bedarf kam es immer wieder vor, dass die Klägerin mehr als die vereinbarten 24 Stunden arbeitete und auch an Freitagen einsprang. Nach der Geburt ihres Sohnes (30. 9. 2012) nahm die Klägerin einen zweijährigen Karenzurlaub. Danach wurde der Klägerin angeboten, in den Räumlichkeiten eines Partnerunternehmens der Beklagten zu arbeiten. Die Klägerin erklärte, ein Dienstbeginn bis 7:30 Uhr sei ihr mit den Kindern nicht möglich, bestenfalls könne sie den Sohn um 7:50 Uhr im Kindergarten abgeben. Spätestens um 15:00 Uhr müsse sie ihren Arbeitsplatz wieder verlassen. Die (neue) Geschäftsführerin sagte ihr, dass das kein Problem sei, sie grundsätzlich von Montag bis Donnerstag arbeiten

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