Volltext: Budget 2020: Schritte zur Überwindung der Corona Krise (200)

51 Abbildung 22: Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) Die Auszahlungen für die Familienbeihilfe steigen gegenüber dem Erfolg 2019 um rund 10 Mio Euro. Gegenüber dem BVA 2019 ist jedoch ein Anstieg um rund 80 Mio veranschlagt. Dies dürfte daraus resultieren, dass die seit 2019 budgetwirksame Indexierung der Familienbeihilfe anstatt der damals veranschlagten 114 Mio Euro im Jahr 2019 nur 62 Mio an Minderauszahlungen brachte (ORF.at 2020). Die Indexierung der Familienbeihilfe für UnionsbürgerInnen, deren Kinder nicht in Österreich leben, führt vor allem bei den 24-h PflegerInnen und ErntehelferInnen zu geringeren Einkommen. Angesichts der Anstrengungen, die aktuell unternommen werden, um diese Menschen nach Österreich zu holen, sollte die Indexierung rasch aufgehoben werden. Zudem verstößt die Indexierung gegen das Prinzip des gleichen Lohns für gleiche Arbeit am gleichen Ort. ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen tragen in gleicher Höhe zu den Steuern, den Abgaben und zur Sozialversicherung bei. 5.3 Rubrik 3 - Bildung, Forschung, Kunst und Kultur Abbildung 23: Auszahlungen Rubrik 3, 2018-2023 Die Rubrik 3 ist die zweitgrößte Rubrik und verzeichnet zunächst einen überdurchschnittlichen geplanten Zuwachs von 5,3 % im Jahr 2020. Die Jahreswerte des letzten BFRG-E wurden jeweils um rund 0,4 Mrd Euro erhöht, wovon alle Untergliederungen profitieren. Würde es bei der aktuellen mittelfristigen Budgetplanung bleiben, käme es im Durchschnitt der Jahre 2021 bis 2023 dennoch zu realen Kürzungen in allen Untergliederungen mit Ausnahme der UG 30 – Bildung. Angesichts zukünftiger Herausforderungen muss es insbesondere für Universitäten, Fachhochschulen und der Forschung noch zu wesentlichen Mittelaufstockungen kommen. Aber auch die geplanten durchschnittlich +3 % pro Jahr Zuwachs in der UG 30 werden kaum ausreichen, um das österreichische FLAF 2018 2019 2019 2020 2020 zu 2020 zu in Mio Euro Erfolg BVA vorl. Erf. BVA-E Erf. 2018 2019* Auszahlungen FLAF 7.094,3 7.183,4 7.027,6 7.342,3 3,5% 4,5% Familienbeihilfe 3.515,7 3.424,7 3.494,7 3.505,1 -0,3% 0,3% Kinderbetreuungsgeld 1.234,6 1.263,3 1.225,8 1.232,8 -0,1% 0,6% Bildungsleistungen (Freifahrten, Schulbücher) 537,4 562,3 575,3 588,0 9,4% 2,2% Transfer SV 1.593,0 1.619,4 1.516,1 1.563,9 -1,8% 3,2% Sonstige Maßnahmen (inkl. budgetiertem Überschuss) 80,7 177,9 80,5 314,9 290,2% 291,2% Unterhaltsvorschüsse 132,9 135,8 135,2 137,7 3,6% 1,8% Einzahlungen FLAF 6.805,1 7.183,4 n. Verf. 7.342,3 7,9% 2,2% DG-Beitrag 5.399,3 5.776,2 n. Verf. 5.873,9 8,8% 1,7% Beiträge aus Steuern 1.300,9 1.307,9 n. Verf. 1.362,3 4,7% 4,2% Rückzahlung Unterhaltsvorschuss 86,8 83,2 n. Verf. 90,0 3,7% 8,2% Selbstbehalte Bildungsleistungen 14,6 13,9 n.Verf. 13,9 -4,7% 0,0% sonstige Einzahlungen 3,6 2,2 n.Verf. 2,2 -38,6% 0,0% Quellen: BMF, eigene Berechnungen. *Gegenüber vorläufigen Erfolg sofern vorhanden, andernfalls BVA. 2018 2019 2020 2020 2021 2023 2019-20* 2020-23 Erfolg vorl. Erf. vgl.bar. BVA-E Ver./VJ. ? Ver./J. 30 Bildung 8.821,8 8.931,3 9.262,2 9.262,2 9.561,1 10.113,6 3,7% 3,0% 31 Wissenschaft u. Forschung 4.412,0 4.627,6 5.028,5 5.028,5 5.114,0 5.070,4 8,7% 0,3% 32 Kunst und Kultur 454,9 456,5 465,8 466,0 461,8 459,5 2,1% -0,5% 33 Wirtschaft (Forschung) 111,0 105,4 115,5 115,5 115,5 115,5 9,6% 0,0% 34 Innovation u. Tech. (Forsch.) 437,0 438,1 467,2 461,6 461,6 461,6 6,6% 0,0% keiner UG zuordenbar 10,0 10,0 R3 Bildung, Forsch., K. u. K. 14.236,7 14.558,8 15.339,3 15.333,9 15.723,9 16.230,6 5,4% 1,9% Quelle: BMF, eigene Darstellung. *Verglichen werden die fiktiven Auszahlungen 2020 ohne BMG-Novelle (Regierungsumbildung). Auszahlungen 2018-2023 in Mio Euro BFR/Strategiebericht

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