Full text: Arbeit & Wirtschaft - 1966 Heft 06 (06)

führende Rolle der Partei als
„Lehrer, Organisator und Führer
des ganzen Sowjetvolkes" stark in
den Vordergrund gerückt wurde.
Um das Parteileben aktiver zu ge¬
stalten, sollen jetzt die Spitzen¬
führer, Mitglieder des Zentral¬
komitees und andere führende
Funktionäre häufig auf Partei¬
aktivtagungen über aktuelle Fra¬
gen sprechen, und im Zentral¬
komitee sollen regelmäßig Be¬
richte von Gebietssekretären ge¬
geben werden. Auch die regel¬
mäßigen Gesamt-Parteikonferen-
zen, die früher alljährlich statt¬
fanden, aber seit 1941 „eingeschla¬
fen" sind, sollen jetzt wieder zum
Leben erweckt werden. Gleich¬
zeitig wird die Parteidisziplin ver¬
schärft. Die Komitees für Partei¬
kontrolle sollen eine größere Rolle
spielen, der Eintritt in die Partei
ist erschwert, das Parteistatut ver¬
schärft, während das unter Chru¬
schtschow eingeführte „Rotations-
System", das regelmäßig perso¬
nelle Auswechslung von Partei¬
sekretären vorsah, jetzt wieder abgeschafft wurde.
Unter diesem Blickwinkel muß auch die Umbenennung
von „Parteipräsidium" in „Politbüro" und die Wieder¬
einführung des
„General¬
gesehen
mulka ein Maisfeld eines polnischen werden. Obwohl
Staatsgutes. Zu Hause erntete er jedoch diese Namensände-
auf dem Gebiet der Landwirtschaft rungen
wenig Lorbeeren.
di
*
Sä.-V
,
Die Eröffnung des 23. Parteitages der KPdSU. Am Rednerpult: Leonid I. Breschnjew.
daß die ideologischen Neuformulierungen der Chru¬
schtschow-Ära über den „Staat des ganzen Volkes" und die
„Partei des gesamten Volkes" kaum noch erwähnt wurden.
Chruschtschow begutachtet mit Go-
Titels
Sekretär"
,*?
1
y
y
mit dem
Hinweis auf Lenin
begründet wurden,
sind beide Begriffe
in Wirklichkeit
längst zu einem
integralen Bestand¬
teil der Stalin-Ära
geworden; ihre Wie¬
dereinführung muß
daher als „Brücke
zu Stalin" gewertet
werden. Der Name
Politbüro dient dar¬
über hinaus wohl
auch dem Ziel, den
politischen Charak¬
ter der Parteispitze
deutlicher zum Aus¬
druck zu bringen
und damit das Lei¬
tungsorgan der Par¬
tei von dem (von
Kossygin geleiteten)
Präsidium des Mini¬
sterrats klarer ab¬
zugrenzen. Interes¬
sant erscheint auch,
Aber selbst hiebei muß auch die andere Seite gesehen
werden. So ist etwa gleichzeitig neben den bisher erwähn¬
ten Maßnahmen auch beschlossen worden, die Autorität
des Obersten Sowjets zu erhöhen — sowohl durch Bildung
neuer ständiger Kommissionen als auch durch die regel¬
mäßige Berichterstattung von Regierungsmitgliedern vor
diesem Gremium.
Realistische Wirtschaftspolitik
Auf dem Gebiet der Wirtschaftspolitik ist, zum Unter¬
schied der Innen- und Kulturpolitik, der Einfluß der Re¬
formkräfte deutlich zutage getreten — obwohl auch auf
diesem Sektor die für den Kongreß so typischen Kompro¬
mißformulierungen mitunter ihre Widerspiegelung er¬
fahren. Besonders positiv erscheint auf dem Gebiet der
Wirtschaftspolitik, daß die früheren überhöhten Planziele
unter Chruschtschow offen gerügt wurden. Der neue,
jetzt angenommene Fünfjahrplan 1966 bis 1970 zeugt
von einer realistischen und nüchternen Einschätzung der
wirtschaftlichen Möglichkeiten der UdSSR. Im Unterschied
zu früher liegt jetzt der Akzent mehr als je zuvor auf
der Konsumgüterproduktion. Während in den vergange¬
nen fünf Jahren die Schwerindustrie um 58 Prozent, die
Konsumgüterproduktion um 36 Prozent gesteigert wur¬
den, ist im neuen Fünfjahrplan eine Steigerung der
Schwerindustrie um 49 bis 52 Piozent und eine Zuwachs¬
rate der Konsumgüterproduktion von 43 bis 46 Prozent
vorgesehen. Die Wirtschaftsreform soll forgesetzt wer¬
den, aber keineswegs in dem von den Reformern ge¬
wünschten Ausmaß. Der Akzent liegt jetzt sowohl auf
einer Verstärkung der zentralisierten Planwirtschaft als
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