Full text: Arbeit & Wirtschaft - 1986 Heft 05 (05)

schütz besonders aktuell ist. Im An¬
schluß an die große Novelle zum Ar¬
beitnehmerschutzgesetz im Jahr
1982 sind große und beachtenswerte
Bemühungen in Richtung einer ver¬
besserten arbeitsmedizinischen Be¬
treuung der Arbeitnehmer gesetzt
worden. Allerdings zeigen gerade
jüngst im Bereich des Zentralarbeits-
inspektorats vorgenommene Erhe¬
bungen eines sehr klar: Es gibt nach
wie vor bedeutende quantitative und
qualitative Mängel in der betriebs¬
ärztlichen und arbeitsmedizinischen
Versorgung der Arbeitnehmer. Diese
Präsenzdiener.
Entwicklung zeigt uns eines deutlich:
Wer über aktuelle Sozialpolitik 1986
spricht, muß zunehmend auch über
die Schaffung der Voraussetzungen
für die Einrichtung von arbeitsmedi¬
zinischen Zentren durch die Allge¬
meine Unfallversicherung sprechen,
die diese Lücken schließen muß. Und
das nicht nur aus der Sicht der unmit¬
telbar drängenden Probleme, son¬
dern auch aus der Sicht des künftigen
Ausbaus der Einrichtungen zur ar¬
beitsmedizinischen Betreuung der
Arbeitnehmer zu einer vom Arbeitge¬
ber unabhängigen Institution der
vorbeugenden Gesundheitspolitik
und der anzustrebenden Einbezie¬
hung der Arbeitnehmer in den Klein-
und Mittelbetrieben.
Auch ist ein wirklich zukunftsge-
richtetes Konzept für die Allgemeine
Unfallversicherungsanstalt ohne die
Errichtung arbeitsmedizinischer
Zentren nicht gut denkbar.
Novelle zum
Nachtschicht-Schwer-
arbeitsgesetz
Wenige sozialpolitische Gesetze
werden in den letzten Jahren von der
Öffentlichkeit und insbesondere den
Medien so beachtet wie das seit Juli
1981 geltende Nachtschicht-Schwer-
arbeitsgesetz. Mit diesem Gesetz
wurde in vielerlei Hinsicht absolutes
sozialpolitisches Neuland betreten.
Und gerade deshalb haben Gewerk¬
schaften und Arbeiterkammern seither
die tatsächliche Inanspruchnahme
der Verbesserungen, die durch das
Nachtschicht-Schwerarbeitsgesetz
getroffen wurden, sehr genau ver¬
folgt.
Sehr bald mußte festgestellt wer¬
den, daß sowohl die Zahl der Bezie¬
her von Sonderruhegeld als auch
die praktischen Auswirkungen der
sonst getroffenen Maßnahmen (Zu¬
satzurlaub, Kurzpausen, Kurauf¬
enthalte, Mitbestimmung) keines¬
wegs den Erwartungen entsprechen,
die seinerzeit mit der Schaffung
des Nachtschicht-Schwerarbeitsge-
setzes verbunden waren. Daher
tauchten auch bald aus den Gewerk¬
schaften und Arbeiterkammern
Vorschläge auf, die Wirksamkeit des
Gesetzes in der Praxis zu erhöhen.
Bereits gegen Ende des Jahres
1983 wurden auch schon die ersten
Schritte in Richtung einer Verbesse¬
rung des Nachtschicht-Schwerar-
beitsgesetzes getan: Erleichterungen
für die Gewährung des Sonderruhe¬
geldes wurden im Nationalrat be¬
schlossen.3 Jetzt müssen weitere
Schritte folgen:
Es geht vor allem um die
• Einbeziehung weiterer Arbeitneh¬
mergruppen in das Gesetz (insbe¬
sondere Bergbau über Tage, Bohr¬
lochbergbau);
• Überprüfung des Katalogs der
erschwerenden Arbeitsbedingungen
für die Anerkennung als Nacht-
schicht-Schwerarbeit (insbesondere:
Neubewertung der Hitzearbeit; Be¬
rücksichtigung gesundheitsschädli¬
cher Einwirkungen durch Erschütte¬
rungen; generelle Herabsetzung der
Lärmgrenze von 90 auf 85 dB; Be¬
rücksichtigung von Mehrfachbela¬
stungen durch verschiedene Einflüs¬
se, die aber für sich genommen die
Schwerarbeitsgrenzen nicht errei¬
chen).
Die von den Interessenvertretun¬
gen der Arbeitnehmer erhobenen
Forderungen stehen nunmehr in
konzentrierter Verhandlung mit der
Arbeitgeberseite. Natürlich sind auch
die Vorschläge zur Verbesserung des
Nachtschicht-Schwerarbeitsgesetzes
auf den Widerstand der Arbeitgeber¬
seite gestoßen. Dennoch ist zu hof¬
fen, daß diese Verhandlungen nun¬
mehr rasch zum Abschluß gebracht
3 Erleichterungen der versicherungsrechtlichen
Voraussetzungen für die Gewährung des Sonderruhe¬
geldes (»Halbdeckung«); darüber hinaus bleibt das
Anfallsalter für das Sonderruhegeld entgegen den ur¬
sprünglichen Regelungen das 57. beziehungsweise
52. Lebensjahr.
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Arbeitsmedizin soll vorbeugend wirken.
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