Full text: Arbeit & Wirtschaft - 1986 Heft 05 (05)

schütz besonders aktuell ist. Im An¬ schluß an die große Novelle zum Ar¬ beitnehmerschutzgesetz im Jahr 1982 sind große und beachtenswerte Bemühungen in Richtung einer ver¬ besserten arbeitsmedizinischen Be¬ treuung der Arbeitnehmer gesetzt worden. Allerdings zeigen gerade jüngst im Bereich des Zentralarbeits- inspektorats vorgenommene Erhe¬ bungen eines sehr klar: Es gibt nach wie vor bedeutende quantitative und qualitative Mängel in der betriebs¬ ärztlichen und arbeitsmedizinischen Versorgung der Arbeitnehmer. Diese Präsenzdiener. Entwicklung zeigt uns eines deutlich: Wer über aktuelle Sozialpolitik 1986 spricht, muß zunehmend auch über die Schaffung der Voraussetzungen für die Einrichtung von arbeitsmedi¬ zinischen Zentren durch die Allge¬ meine Unfallversicherung sprechen, die diese Lücken schließen muß. Und das nicht nur aus der Sicht der unmit¬ telbar drängenden Probleme, son¬ dern auch aus der Sicht des künftigen Ausbaus der Einrichtungen zur ar¬ beitsmedizinischen Betreuung der Arbeitnehmer zu einer vom Arbeitge¬ ber unabhängigen Institution der vorbeugenden Gesundheitspolitik und der anzustrebenden Einbezie¬ hung der Arbeitnehmer in den Klein- und Mittelbetrieben. Auch ist ein wirklich zukunftsge- richtetes Konzept für die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt ohne die Errichtung arbeitsmedizinischer Zentren nicht gut denkbar. Novelle zum Nachtschicht-Schwer- arbeitsgesetz Wenige sozialpolitische Gesetze werden in den letzten Jahren von der Öffentlichkeit und insbesondere den Medien so beachtet wie das seit Juli 1981 geltende Nachtschicht-Schwer- arbeitsgesetz. Mit diesem Gesetz wurde in vielerlei Hinsicht absolutes sozialpolitisches Neuland betreten. Und gerade deshalb haben Gewerk¬ schaften und Arbeiterkammern seither die tatsächliche Inanspruchnahme der Verbesserungen, die durch das Nachtschicht-Schwerarbeitsgesetz getroffen wurden, sehr genau ver¬ folgt. Sehr bald mußte festgestellt wer¬ den, daß sowohl die Zahl der Bezie¬ her von Sonderruhegeld als auch die praktischen Auswirkungen der sonst getroffenen Maßnahmen (Zu¬ satzurlaub, Kurzpausen, Kurauf¬ enthalte, Mitbestimmung) keines¬ wegs den Erwartungen entsprechen, die seinerzeit mit der Schaffung des Nachtschicht-Schwerarbeitsge- setzes verbunden waren. Daher tauchten auch bald aus den Gewerk¬ schaften und Arbeiterkammern Vorschläge auf, die Wirksamkeit des Gesetzes in der Praxis zu erhöhen. Bereits gegen Ende des Jahres 1983 wurden auch schon die ersten Schritte in Richtung einer Verbesse¬ rung des Nachtschicht-Schwerar- beitsgesetzes getan: Erleichterungen für die Gewährung des Sonderruhe¬ geldes wurden im Nationalrat be¬ schlossen.3 Jetzt müssen weitere Schritte folgen: Es geht vor allem um die • Einbeziehung weiterer Arbeitneh¬ mergruppen in das Gesetz (insbe¬ sondere Bergbau über Tage, Bohr¬ lochbergbau); • Überprüfung des Katalogs der erschwerenden Arbeitsbedingungen für die Anerkennung als Nacht- schicht-Schwerarbeit (insbesondere: Neubewertung der Hitzearbeit; Be¬ rücksichtigung gesundheitsschädli¬ cher Einwirkungen durch Erschütte¬ rungen; generelle Herabsetzung der Lärmgrenze von 90 auf 85 dB; Be¬ rücksichtigung von Mehrfachbela¬ stungen durch verschiedene Einflüs¬ se, die aber für sich genommen die Schwerarbeitsgrenzen nicht errei¬ chen). Die von den Interessenvertretun¬ gen der Arbeitnehmer erhobenen Forderungen stehen nunmehr in konzentrierter Verhandlung mit der Arbeitgeberseite. Natürlich sind auch die Vorschläge zur Verbesserung des Nachtschicht-Schwerarbeitsgesetzes auf den Widerstand der Arbeitgeber¬ seite gestoßen. Dennoch ist zu hof¬ fen, daß diese Verhandlungen nun¬ mehr rasch zum Abschluß gebracht 3 Erleichterungen der versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung des Sonderruhe¬ geldes (»Halbdeckung«); darüber hinaus bleibt das Anfallsalter für das Sonderruhegeld entgegen den ur¬ sprünglichen Regelungen das 57. beziehungsweise 52. Lebensjahr. \t* L r i t Sfe—3? . - Ol Arbeitsmedizin soll vorbeugend wirken. 5/86 aitoit wirtsriiafl 21

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