BUDGET
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Transferausgaben:
Bundeszuschuf) zur ASVG-Pensionsversicherung,
Kuraufenthalte (im Bild Kuranstalt Harbach),
Pflegegeld, Familienbeihilfen und Arbeitslosen¬
unterstützung (im Bild Landesarbeitsamt
Bau-Holz in Wien 20)
V
Voranschlag. Durch Rückerstattungen
aus den Vorjahren (1,3 Milliarden Schil¬
ling) verringerte sich die Budgetüber¬
schreitung auf 1,8 Milliarden Schilling.
So betrachtet scheint das Ziel des Spar¬
paketes verfehlt worden zu sein, es be¬
darf jedoch einer differenzierten Be¬
trachtungsweise (siehe Tabelle 2: Trans¬
ferausgaben des Bundes).
Deutlich stärker als geplant ging der
Aufwand für Kuraufenthalte zurück, er
belief sich 1996 auf 540 Millionen
Schilling. Aus dem Nachkauf von
Schul- und Studienzeiten resultierten
mit 1 Milliarde Schilling zusätzlich
ebenfalls mehr Einnahmen als im Vor¬
anschlag angenommen. Die Zusatzein¬
nahmen aus der Beitragserhöhung der
Selbständigen entsprachen mit zirka
700 Millionen Schilling etwa den ur¬
sprünglichen Erwartungen. Die Ein¬
nahmen aus der Sozialversicherungs¬
pflicht für Werkverträge blieben hinter
den Erwartungen zurück. Aussagen
über die Anreizregelungen in bezug auf
das durchschnittliche Pensionszu¬
gangsalter lassen sich aufgrund der der-
TABELLE 2: Transferausgaben des Bundes in Milliarden Schilling
1995 1996 1996 1995
BVA Vorläufiger Erfolg
Veränderung gegen das
Vorjahr in %
Pensionen inkl. Landeslehrer 38,3 40 39,2 2,3
Pensionen Post — 7,6 7,5 -
Pensionen ÖBB 20,6 21,2 21,6
Zuschüsse zur
Pensionsversicherung 67,1 65,1 68,1 1,5
Pflegegeld 17,1 16,9 16,5 -3,2
Familienbeihilfen 36,5 35,2 35,2 HB flH
Arbeitslosenunterstützung ') 36,8 38,2 38,1 3,7
Kriegsopferversorgung 6,4 6 6,2 -3,5
Sonstige
K> 00
Vi
34,7 . 20,8
Insgesamt 252,5 263,4 267 6,2
') Einschließlich Karenzurlaubsgeld
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