Verordnung der Regulierungskommission der E-Control, mit der die Systemnutzungsentgelte-Verordnung 2018 geändert wird (SNE-V 2018 - Novelle 2021)

E-Control; BAK; W-WP

Verordnung der Regulierungskommission der E-Control, mit der die Systemnutzungsentgelte-Verordnung 2018 geändert wird (SNE-V 2018 - Novelle 2021)

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Legal assessment

URN:: urn:nbn:at:at-akw:g-3681046

Persistent identifier:: 659146_GEBU_2021040106_0207

Title:: Verordnung der Regulierungskommission der E-Control, mit der die Systemnutzungsentgelte-Verordnung 2018 geändert wird (SNE-V 2018 - Novelle 2021)

Sub title:: Systemnutzungsentgelte-Verordnung 2018 - Novelle 2021

Creator:: E-Control; BAK; W-WP

Document type:: Legal assessment

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Energie-Control Austria für die Regulierung der Elektrizitäts- und Erdgaswirtschaft (E-Control) Rudolfsplatz 13a 1010 Wien E-Mail: tarife@e-control.at Ihr Zeichen Unser Zeichen Bearbeiter/in Tel 501 65 Fax 501 65 Datum - WP-GSt/Th/Jo Josef Thoman DW 12263 DW 142263 06.11.2020 Verordnung der Regulierungskommission der E-Control, mit der die System- nutzungsentgelte-Verordnung 2018 geändert wird (SNE-V 2018 - Novelle 2021) Die Bundesarbeitskammer (BAK) bedankt sich für die Übermittlung des Entwurfs und nimmt dazu wie folgt Stellung: Vorab stellt die BAK fest, dass eine endgültige Beurteilung der Novelle 2021 zur SNE-VO 2018 erst nach weiterführenden Erläuterungen durch die E-Control Austria möglich ist. Die BAK behält sich daher eine allfällige ergänzende Stellungnahme für den Regulierungsbeirat (§ 19 E-ControlG) vor. Inhalt des Entwurfs: Der gegenständliche Verordnungsentwurf der Regulierungskommission der E-Control ist Grundlage für die im Kalenderjahr 2021 anzuwendenden Entgelte für die Systemnutzung der österreichischen Stromnetze (§ 49 ElWOG 2010). Basis für diese Entgeltbestimmung sind die Kosten- und Mengenermittlungen der E-Control, die durch dessen Vorstand mittels Bescheid festgestellt wurden (§ 48 Abs 1 ElWOG 2010). Mit der Kostenprüfung und der Bestimmung der Startkosten im Jahr 2018 befindet sich das System der Anreizregulierung in der vierten Regulierungsperiode. Die regulatorischen Rahmenbedingungen bleiben damit gegenüber dem Vorjahr unverändert. Die Entwicklung der Netznutzungsentgelte für 2021 ist daher wesentlich vom Investitionsverhalten und der Abgabemengenentwicklung abhängig. Grundsätzlich möchte die BAK festhalten, dass die wichtigsten Ziele der Regulierung der Stromnetze in der langfristigen Sicherstellung der Versorgungssicherheit sowie in der Leistbarkeit von Energie liegen. Die Netzregulierung muss somit einen kosteneffizienten Netzbetrieb mit ausreichenden Investitionsanreizen für die Netzbetreiber in Einklang bringen. Darüber hinaus soll die Regulierung darauf Bedacht nehmen, dass die Erreichung von

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