Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, mit der die Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 - EisbKrV geändert wird

Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie; BAK; W-UV

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URN:: urn:nbn:at:at-akw:g-6375666

Persistent identifier:: 808328_GEBU_20230428_0809

Title:: Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, mit der die Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 - EisbKrV geändert wird

Sub title:: Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 (EisbKrV)

Creator:: Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie; BAK; W-UV

Published:: 28.04.2023

Document type:: Legal assessment

Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie BMK - IV/GL-E (Gruppe Eisenbahn) Radetzkystraße 2 1030 Wien Ihr ZeichenUnser ZeichenBearbeiter/inTel501 65Datum 2023-0.204.982GSt/UV/GL/HuGregor LahounikDW1238626.04.2023 Entwurf einer Novelle der Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 Die Bundesarbeitskammer (BAK) bedankt sich für die Übermittlung des Entwurfs und nimmt dazu wie folgt Stellung: Inhalt des Entwurfs Kreuzungen zwischen Schienenwegen und Straßen (Eisenbahnkreuzungen) sind (technisch) zu sichern. Eine Verordnung aus dem Jahr 2012 sah vor, alle bestehenden Eisenbahnkreu- zungen zu überprüfen und diese im Bedarfsfall bis 2029 nachzurüsten. Der Hauptaspekt des vorliegenden Entwurfes ist die Verlängerung dieser Frist um fünf Jahre auf Wunsch der Erhal- ter:innen der Schienenwege und der Erhalter:innen der Straßen. Das Wichtigste in Kürze: Die BAK sieht die Verlängerung der Fristen kritisch, da Eisenbahnkreuzungen sehr unfall- trächtig sind. Die BAK schlägt zudem Ergänzungen bei der Beseitigung der Verzerrungen zwischen Straße und Schiene bei der Sicher- stellung der „Flüssigkeit des Verkehrs“, beim Einhalten der Grundprinzipien der Gefahrenverhütung (technische Sicherung vor organisatorischen Maßnahmen), beim Einschränken der Sicherungsmöglichkeiten von Kreuzungen durch Herabsetzen der Fahrgeschwindigkeit auf der Schiene, bei der stärkeren Berücksichtigung des Unfallverursacherprinzips im Rahmen der Kostenaufteilung die durch Nachrüstungen und Neubau von Kreuzungen entstehen und

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