Europäische Wasserstoffbank

Europäische Kommission; BAK; W-WP

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Legal assessment

URN:: urn:nbn:at:at-akw:g-6409868

Persistent identifier:: 810491_GEBU_20230510_2012

Title:: Europäische Wasserstoffbank

Sub title:: Europäische Wasserstoffbank

Creator:: Europäische Kommission; BAK; W-WP

Published:: 10.05.2023

Document type:: Legal assessment

Generaldirektionen Klimaschutz und Energie Europäische Kommission, 1049 Brüssel Belgien Ihr ZeichenUnser ZeichenBearbeiter/inTel501 65Fax 501 65Datum -WP-GSt/BeChristian BergerDW13728DW 14372810.05.2023 Europäische Wasserstoffbank Die Bundesarbeitskammer (BAK) ist die gesetzliche Interessenvertretung von rund 3,8 Millionen Arbeitnehmer:innen und Konsument:innen in Österreich. Sie vertritt ihre Mitglieder in allen sozial-, bildungs-, wirtschafts- und verbraucherpolitischen Angelegenheiten auf nationaler sowie auch auf EU-Ebene. Darüber hinaus ist die BAK Teil der österreichischen Sozialpartnerschaft. Die BAK ist im EU-Transparenzregister unter der Nummer 23869471911- 54 registriert. Die BAK übermittelt zu der vorliegenden Mitteilung der Europäischen Kommission über die Europäische Wasserstoffbank ihre Positionen aus Sicht der Arbeitnehmer:innen und Konsument:innen. Zusammenfassende Einschätzung Kommissionsmitteilung Die BAK begrüßt die Bemühungen und Initiativen der Kommission, einen europäischen Wasserstoffmarkt zu entwickeln, die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu verringern und den Ausstoß von Treibhausgasemissionen bis 2050 auf Netto-Null-Ziel zu reduzieren. Das vorgeschlagene Instrument der Auktion wird als grundsätzlich geeignet angesehen, um einen Markthochlauf von Wasserstoff voranzutreiben, sollte jedoch sozialökologische Kriterien berücksichtigen und so ausgestaltet sein, dass fairer Wettbewerb befördert wird. Bis 2030 sollen laut dem REPowerEU-Plan 10 Millionen Tonnen erneuerbaren Wasserstoffs in der Europäischen Union erzeugt werden. Die BAK ist jedoch der Ansicht, dass bei der Erstellung der Vergaberichtlinien für Fördermittel aus der Europäischen Wasserstoffbank nicht ausschließlich die Kosteneffizienz der zu fördernden Projekte eine Rolle spielen darf. Vielmehr müssen Energieversorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit, der Erhalt und die Förderung von qualitativ hochwertigen Arbeitsplätzen, eine vorausschauende Aus- und Weiterbildung und die Dringlichkeit des Investitionsbedarfs zentrale Kriterien darstellen. Aus Sicht der BAK sollte vorrangig der Auf- und Ausbau europäischer Herstellungskapazitäten forciert

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