Gesetze und Kommentare: Eisenbahnrecht

Kuntner, Reinhart; Waglechner, Hannes

Bibliographic data

Series

URN:: urn:nbn:at:at-akw:g-2585172

Persistent identifier:: AC00017971

Title:: Gesetze und Kommentare

Published:: 1.1991=7.Aufl.; 4.1993=6.Aufl.; 12.1991=2.Aufl.; 29.1990; 39.1987 -

Keywords:: Österreich; Recht

Document type:: Series

Serial Volume

URN:: urn:nbn:at:at-akw:g-2208680

Persistent identifier:: AC07653397

Title:: Eisenbahnrecht

Sub title:: EisbG, UUG, VAIG und Verordnungen

Creator:: Kuntner, Reinhart; Waglechner, Hannes

Published:: 2009

ISBN:: 978-3-7035-1377-0

Product mould:: Softcover

Keywords:: Österreich; Eisenbahnrecht; Arbeitsschutzrecht; Quelle

Document type:: Serial Volume

Other

Title:: VORWORT ZUR 3. AUFLAGE

Product mould:: Softcover

Structure type:: Other

Full text

15 VORWORT ZUR 3. AUFLAGE Die Rahmenbedingungen für die österreichischen Eisenbahnunternehmen und deren Arbeitnehmer haben sich in den letzten Jahren grundlegend verän- dert. Zwei Eisenbahnpakete der Europäischen Union haben die Liberalisierung des Eisenbahnwesens in Europa weiter vorangetrieben, ein drittes Eisenbahn- paket liegt bereits vor und steht unmittelbar vor der Umsetzung in Österreich. Die Österreichischen Bundesbahnen wurden im Jahr 2005 in insgesamt sechs Eisenbahnunternehmen zerlegt, gleichzeitig ist auch die Anzahl der auf dem österreichischen Schienennetz tätigen inländischen und ausländischen Eisen- bahnunternehmen beträchtlich angestiegen. Auch der Konkurrenzdruck der anderen Verkehrsträger auf die Schiene hat sich in den letzten Jahren spürbar erhöht, der Kampf der Verkehrsträger um Marktanteile im Transportbereich hat sich noch weiter verschärft. Die Eisen- bahnunternehmen versuchen darauf verstärkt mit Kostensenkungen zu reagie- ren, so hat sich auch der Rationalisierungsdruck auf die Arbeitnehmer in den Eisenbahnunternehmen in den letzten Jahren immer weiter erhöht. Die glei- chen oder sogar noch mehr Leistungen sollen von immer weniger Arbeitneh- mern erbracht werden. Bei derartigen Rahmenbedingungen ist es unverzichtbar, dass sowohl im Eisenbahnrecht als auch im Arbeitnehmerschutzrecht klare Rahmenvorgaben für die Sicherheitsstandards der Eisenbahnen festgeschrieben werden. Die Ein- haltung dieser Sicherheitsstandards ist durch eine konsequente Aufsichtstätig- keit sicherzustellen, für die Missachtung von Sicherheitsvorschriften müssen auch entsprechend strenge Strafen vorgesehen sein. Keinesfalls darf zugelas- sen werden, dass Kostensenkungen im Eisenbahnbereich womöglich mit einer Reduzierung der Sicherheitsstandards für die Fahrgäste oder die Arbeitnehmer erkauft werden. Bis heute sind die Sicherheitsstandards im Eisenbahnbereich noch nicht ausreichend durch entsprechende Rechtsvorschriften abgesichert. Dabei sind insbesondere einheitliche Regelungen für die Aus- und Weiterbildung der Be- triebsbediensteten, Anforderungen an die Wartung und Prüfung von Eisen- bahnfahrzeugen sowie bautechnische und signaltechnische Mindeststandards umzusetzen. Ein ganz wichtiger Schritt für die Umsetzung bestehender Sicherheits - standards ist eine systematische und verständliche Aufbereitung der diesbezüg- lichen Gesetze und Verordnungen für die unterschiedlichen Anwender. Die • 001-500, EisbG:Layout 1 12.05.2009 10:56 Uhr Seite 15

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