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Full text: Chemicals strategy for sustainability

eine umfassende Bewertung nötig sein, um ArbeitnehmerInnen besser zu schützen, die mit solchen Stoffen umgehen. Die Erforschung von Kombinationswirkungen soll in einem ausgewogenen Verhältnis zur Verbesserung der Kenntnisse über Einzelstoffe stehen und möglichst fokussiert erfolgen, um besonders problematische Konstellationen identifizieren zu können. Dabei kann es zweckmäßig sein, statt der Kombinationswirkung einzelner Stoffe untereinander die Kombinationswirkung von Chemikaliengruppen zu untersuchen, um möglichst breit anwendbare Ergebnisse zu erzielen. Der Blick auf schwer abbaubare Stoffe ist wichtig; dies ist in einen umfassenden Zugang zu integrieren, insbesondere was die Substitution betrifft. Die REACH-Verordnung sieht zu Recht schwer abbaubare Stoffe als besonders besorgniserregend an und unterwirft sie daher besonderen Regelungen. Auch die diesbezügliche internationale Konvention über langlebige Schadstoffe (POPs) ist ein wichtiges Element, um Schäden durch diese Stoffe zurückzudrängen. Alle Stoffe der POP-Konvention sind halogenierte Chemikalien, die meisten davon chlorierte Stoffe, vor allem Pflanzenschutzmittel. Ein verstärkter Ersatz schwer abbaubarer Stoffe wird daher einen besonders kritischen Blick auf halogenierte Chemikalien werfen und auf Alternativen zum chemischen Pflanzenschutz setzen. Die BAK begrüßt ausdrücklich das „Null-Schadstoff-Ziel für eine schadstofffreie Umwelt“, wie es schon im europäischen Grünen Deal vorgeschlagen wurde. Sie unterstützt die Bemühung, die Verwendung von Pestiziden und Bioziden wirksam zu verringern. Da viele der „Schadstoffquellen“ am besten vermieden werden können, indem sie als Stoffe erst gar nicht zugelassen werden, braucht es einen sektorübergreifenden Ansatz zur Vermeidung der Verschmutzung an der Quelle. Hierfür ist insbesondere auch mehr Kohärenz mit anderen EU- Rechtsakten erforderlich. Daher sind für ein „Null-Schadstoff-Ziel“ – neben Rechtsvorschriften im Bereich der Chemie, wie der Pestizidverordnung und der Biozidverordnung – auch Rechtsvorschriften im Bereich der Landwirtschaft (zB Gemeinsame Agrarpolitik) anzupassen; der Einsatz von Pestiziden muss radikal zurückgedrängt werden. Auch die entsprechenden Zielsetzungen in der Strategie „Vom Hof auf den Tisch“ und in der Biodiversitätsstrategie werden unterstützt. 1.2 Zustimmung mit Ergänzungen Das Ziel der Verringerung der Zahl der Krebserkrankungen wird unterstützt. Die Kommission soll insbesondere die Bemühungen fortsetzen, berufsbedingte Krebserkrankungen zurückzudrängen, ua indem im ArbeitnehmerInnenschutzrecht (OSH) weitere Grenzwerte für Karzinogene festgelegt werden. Als Ziel soll hier die Festlegung von EU-weit geltenden, verbindlichen Arbeitsplatzgrenzwerten (BOELV) für zumindest 25 weitere krebserzeugende Stoffe bis 2024 festgelegt werden. Eine Studie des Europäischen Gewerkschaftsinstituts (ETUI) zeigt das Ausmaß des Problems: Es wird geschätzt, dass in der EU jährlich etwa 147.000 ArbeitnehmerInnen an Krebs erkranken, weil sie am Arbeitsplatz krebserzeugenden Chemikalien (Karzinogenen) ausgesetzt (exponiert) sind. Dies macht die Dringlichkeit des Handelns besonders deutlich. Das Ziel der Strategie muss es sein, dass kein Arbeitnehmer, keine Arbeitnehmerin infolge der Arbeit an Krebs erkrankt. Dazu braucht es neben verbindlichen Grenzwerten auch Verbesserungen im Vollzug, insbesondere was die Verpflichtung der ArbeitgeberInnen betrifft, die Exposition der ArbeitnehmerInnen gegenüber Schadstoffen so weit wie technisch möglich zu reduzieren („Minimierungsgebot“). Die BAK unterstützt auch den Fokus auf endokrinschädigende Stoffe. Dabei sollten die Bemühungen auf einen einheitlichen Rechtsrahmen gerichtet werden. In Anlehnung an CMR-Stoffe sollen nicht nur Stoffe einbezogen werden, die bekanntermaßen endokrinschädigend sind, sondern auch jene, bei denen dies vermutet wird. Weltweit steigt die Zahl von Gesundheits- und Entwicklungsschäden, die auf Störungen im Hormonhaushalt durch bestimmte Chemikalien zurückzuführen sind. Bei vielen Stoffen ist die Datenlage unzureichend, um zu beurteilen, ob sie derartige Störungen hervorrufen können
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