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Full text: Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, mit der die Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 - EisbKrV geändert wird

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Aus Sicht der BAK sollte das Zeitfenster von zwei Stunden auf maximal eine Stunde reduziert 
werden. Damit wird den Erfordernissen der Sicherheit und Ordnung sowie der Leichtigkeit des 
Verkehrs besser entsprochen. 
Zu Abschnitt 7 – Anforderungen an die Sicherungsarten 
Die Sicherungsmethode von Eisenbahnkreuzungen wird laufend überprüft. Es kommt häufig 
vor, dass statt der Umsetzung einer technischen Sicherung, die Geschwindigkeit des Zugver- 
kehrs herabgesetzt wird. So wird die Eisenbahnkreuzung durch die Gewährleistung des Sicht- 
raumes gesichert. Das ist aus Sicht der Eisenbahnsicherheit und der Attraktivierung der Bahn 
kontraproduktiv (vergleiche dazu den Bescheid der Steiermärkischen Landesregierung 
GZ: Abt 16/79096/2018-9). Häufiges Beschleunigen und Abbremsen von schweren Zügen ist 
zudem energieintensiv und ebenso kontraproduktiv 
Zu Abschnitt 10 – Verhaltensbestimmungen für Straßenbenützer 
Es ist zu prüfen, ob die angeführten Verhaltensbestimmungen für die Anwender verständlicher 
formuliert werden können. 
Zu § 102ff – Übergangsbestimmungen 
Es gibt Kreuzungen und Streckenabschnitte, auf denen es vermehrt zu Unfällen kommt. Um- 
bauerfordernisse von Eisenbahnkreuzungen und Streckenabschnitten sollten sich an der Un- 
fallhäufigkeit orientieren. Eine entsprechende Priorisierung könnte in einer Anlage zur Verord- 
nung erfolgen. Aus Sicht der BAK bedeutet das auch, dass bereits über Lichtzeichen und mit 
Schranken gesicherte, bestehende Anlagen die fahrstraßenbewirkt geschaltet werden, bei der 
Priorisierung letztgereiht sein sollten. Im Interesse der Sicherheit sollten die Umbauten rasch 
erfolgen. 
Die vorgesehene Verlängerung der Überprüfungsfristen ist abzulehnen. Es sind vielmehr 
Strafbestimmungen für den Fall festzulegen, dass die Fristen nicht eingehalten werden. 
Die BAK ersucht um Berücksichtigung ihrer Anliegen und Anregungen.
	        
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