Full text: Energieabgabe, Wirtschaftsstruktur und Einkommensverteilung (44)

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werden sich auch die Preise bei vielen energieintensiven Produkten im
Vergleich zu weniger energieintensiven Produkten in einem Ausmaß verän¬
dern, daß es für den Endverbraucher sinnvoll wird, energieintensive
Produkte nur aus ausländischer Erzeugung zu kaufen. Da es auch aus ökolo¬
gischer Sicht nicht befriedigend sein kann, den österreichischen Zement
oder die österreichische Glaswolle aus dem Markt zu drängen, die gleichen
Produkte mit entsprechendem Transportaufwand aus der Produktion eines
Nachbarstaates zu importieren, könnte dem Problem durch Erhebung eines
Ausgleichszolles begegnet werden. Dieser Zoll müßte nach dem durch¬
schnittlichen energetischen Gehalt eines solchen Produktes bemessen
werden.
Die Einführung eines solchen Ausgleichszolles ist keine theoretische
Notwendigkeit, sondern soll mögliche beschäftigungspolitische Konsequenzen
in bestimmten Branchen, die nicht durch Ausgleichszahlungen kompensiert
werden können, vermeiden helfen. Letztlich geht es hier um einen trade-off
zwischen partiellen Beschäftigungswirkungen und ökologischen Wirkungen,
über den in der politischen Diskussion zu entscheiden ist.
Für Industriewaren ist die Einführung eines Ausgleichszolls der Republik
Österreich eindeutig durch Art 6 Abs 1 des Abkommens zwischen der Republik
Österreich und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft untersagt: "Im
Warenverkehr zwischen Österreich und der Gemeinschaft werden keine neuen
Abgaben mit gleicher Wirkung wie Einfuhrzölle eingeführt."
Die Diskussion darüber, ob eine solche Ausgleichsabgabe mit Art 6 des
Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation
kompatibel ist, ist rein theoretisch, denn ein solcher Schritt Österreichs
        

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