Full text: Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (71)

1.2. Aufbau der Studie
Die vorliegende Publikation besteht aus zwei Teilen: der Studie selbst
und einem Anhang. Im Anhang sind ausgewählte Langfassungen von
Beiträgen wiedergegeben, die fUr diese Studie des Beirats angefertigt und
hier eingearbeitet wurden. Für diese Beiträge (blaue Blätter) trägt nicht
der Beirat die Verantwortung, sondern einzelne Mitglieder der Arbeits-
gruppe "Budgetpolitik" .
Die Schlußfolgerungen und Empfehlungen sind im nachfolgenden
Kapitel 2 der Studie zusammengefaßt.
In Kapitel 3 beginnt die eigentliche Analyse. Die "Spielregeln" von
Maastricht werden vorgestellt und analysiert. Sodann weiden eine Reihe
von vorwiegend statistisch-technischen Fragen beantwortet, die sich in
diesem Zusammenhang stellen: Wie grenzen internationale Organisatio-
nen (UN, EU, OECD, IMF) jene Kenngrößen ab, mit der sie die Fi~
nanzlage ihrer Mitgliedsländer vergleichen und evaluieren? Vor allem
aber: Was versteht die EU im Zusammenhang mit den "Maastricht-Kri-
terien" unter den Begriffen "Defizit" und "Verschuldung", und wie ist
der "öffentliche Sektor" abgegrenzt? Wie werden die maßgeblichen
Kennzahlen berechnet? Daraus leitet sich eine inhaltliche Frage ab: Er-
füllt Österreich die fiskalischen Konvergenzkriterien der geplanten
WWU?
Kapitel 4 lenkt den Blick in das Ausland und versucht eine aktuelle
Bestandsaufnahme der Frage: Wie erfUllen die EU- und EFfA-Mitglied-
staaten die fiskalischen Maastricht- Kriterien?
In Kapitel 5 werden die Handlungsspielräume für die österreichische
Wirtschafts- und Finanzpolitik ausgelotet, die sich aus einer angestrebten
oder erworbenen Mitgliedschaft bei der WWU ergeben. In diesem Zu-
sammenhang werden die Erfahrungen mit der Hanwährungspolitik
Österreichs, die ja eine "de facto-Währungsunion" mit Deutschland dar~
stellt, eingebracht. In der geplanten WWU mit endgültig fixen Wechsel-
kursen oder einer gemeinsamen Währung und einer zentral koordinier-
ten Geldpolitik bleiben zunächst Finanz- sowie Einkommenspolitik
autonom handhabbar. Aber die Spielräume zur autonomen Gestaltung
der Finanzpolitik sind durch die fiskalischen Konvergenzkriterien deut-
lich beschnitten. Das "Maastricht-Regime" bringt neue Herausforderun-
gen nicht nur für die Budgetniveau-, sondern besonders auch für die
Budgetstrukturpolitik. Es interessieren nicht nur die Begrenzungen und
Sanktionen, die aus den geänderten institutionellen Rahmenbedingun-
gen resultieren. Vielmehr ergeben sich aus der Einschätzung der Budget-
politik einzelner Mitgliedstaaten durch die internationalen Kapital-
märkte auch erhebliche Anreize zur Budgetkonsolidierung.
Das abschließende Kapitel 6 ist zwei Spezial problemen gewidmet. Die
fiskalischen Konvergenzkriterien gelten fUr den gesamten öffentlichen
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