erfassen und unerwünschten
Wirkungen zielsicherer entge-
genwirken zu können, sollten
„Fälle“ ausgewertet werden und
nicht nur der Verfahrensteil.
Denn in der Öffentlichkeit wird
die Gesamtdauer einer Projekt-
realisierung wahrgenommen
und bewertet. Finanzierungs-
oder Ressourcenprobleme kön-
nen zum Beispiel eine entschie-
den andereOptik erzeugen.
Schon die vorhandenen Da-
ten zeigen jedenfalls, dass Beru-
fungen äußerst selten stattgege-
benwird, dass zahlreicheVerfah-
ren angesichts der Komplexität
außerordentlich rasch durchge-
führt werden und vieles mehr.
Aber ob und in welchem Um-
fang zum Beispiel Ressourcen-
probleme, rechtliche Wider-
sprüchlichkeiten, professionelle
oder unprofessionelle Vorberei-
tung des Antrags, kommunikati-
ves oder unkommunikativesVer-
halten den Prozess als ganzen,
aber auchdenVerfahrensteilmit-
bestimmen, kann derzeit nicht
nachvollzogen werden. Hier gilt
es, Transparenz herzustellen und
den Weg des „blame-shifting“,
also der Schuldabschiebung auf
„die Öffentlichkeit“ und „das
strengeGesetz“ zu verlassen und
Wirkungsforschung voran zu
treiben.
Das ehemalige Umweltmus-
terland Österreich liegt mit der
Anzahl der durchgeführten
UVP-Verfahren entschieden im
unterstenBereich.Das liegt nicht
nur an den hoch angesetzten
Schwellenwerten, die zwar for-
mal teilweise demEU-Recht ent-
sprechen mögen, auf die Klein-
teiligkeit der österreichischen
Geografie und Industrieland-
schaft aber nicht abgestimmt
sind. Hier fordert die EU-Kom-
missionNachbesserung,wasAn-
lass für die kommende Novelle
sein wird.Aber auch der „human
factor“ spielt hier eine große
Rolle: in österreichischerManier
wird unter den Teppich gekehrt,
was dasZeughält. Projektwerber
stückeln ihreVorhaben zu Häpp-
chen, bis sie nicht mehr UVP-
pflichtig sind. Die Behörden ent-
wickeln erstaunliche Elastizitä-
ten in den Feststellungsverfah-
ren, so dass nur jede fünfte Ein-
zelfallprüfung zu einer UVP
führt. Auch diese Praxis beäugt
die EU-Kommission durchaus
kritisch. Für den Flughafen
Schwechat hat sie immerhin ein
„nachträgliches UVP-Verfah-
ren“gefordert.KeinRuhmesblatt
für das Ex-Umweltmusterland.
VERBESSERUNGSPOTENZIAL
Diese Vermeidungshaltung
ist aber auch in einem anderen
Bereich auffallend: viele Ak-
teure im UVP-Bereich haben
noch immer eine sehr hoheitli-
che Vorstellung von Öffentlich-
keitsbeteiligung. Zögerlichkeit
bis passiver Widerstand und au-
toritäres Auftreten sind keine
Seltenheit. Hier wird völlig
übersehen, dass auch einVerfah-
ren einKommunikationsprozess
ist, und dassVorab-Gemauschle,
mangelnde Klarheit und auto-
ritäres Gehabe das Macht-Un-
gleichgewicht im Verfahren
massiv verstärken und Kommu-
nikationsstörungen hervorrufen.
Die Zersplitterung der Parteien-
rechte tut ihr Übriges dazu.Viel-
leicht bringt ein Generationen-
wechsel in den Ämtern bessere
Zeiten – denn best-practice-Bei-
spiele gibt es durchaus. Der Ge-
setzgeber wird vielleicht auch
einmal erkennen, dass die Aar-
hus-Konvention (Stichworte:
Umweltinformation, Beteili-
gung an Umweltverfahren, „ac-
cess to justice“) eine Rechts-
quelle und daher umzusetzen ist.
Die Klagsflut infolge der Aar-
hus-Konvention ist aber nicht
nur deshalb ausgeblieben: uman
einem UVP-Verfahren sinnvoll
teilnehmen zu können, bedarf es
erheblicher Mittel und eines
enormen zeitlichen Engage-
ments. Nicht/Regierungs/Orga-
nisationen (NGO) können gar
nicht auf allen Kirtagen tanzen,
wie manche befürchten. Selbst
wenn man ihnen endlich – ohne
sie zu gängeln – finanzielle Mit-
tel zurVerfügung stellt.
Abschließend ist zu sagen:
auch die UVP ist kein Königs-
weg der Umweltpolitik. Das
UVP-Gesetz erlaubt keine Be-
darfsprüfung, es gibt auch kei-
nen Mechanismus, der das um-
weltfreundlichste Projekt favo-
risiert. Die Entscheidungen
für oder gegen ein Vorhaben
werden meist schon viel
früher getroffen und stehen im
Kontext des nicht hinterfragten,
stetigen Wirtschaftswachstums.
An dem damit verbundenen
Boden- und Ressourcenver-
brauch und den zahllosen
kleinen, vielleicht nicht direkt
dem Projekt zuordenbaren
Beiträgen zu globalen Ver-
schlechterungen – siehe Klima-
politik – ändert die UVP nichts.
Leider. Trotzdemmuss dieUVP
unbedingt weiter entwickelt
werden. Wir haben nichts Bes-
seres.  FO
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U
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(2
)
Erinnerung
Unterwww.hainburg20.at könnenSie
Ihrer Erinnerungauf dieSprüngehelfen
undnachlesen,was inHainburg anno
1984so loswar.
Ländervergleich
Vergleiche sind schwierig, aber der Trend ist sichtbar: Österreichhat bis zu20
UVP-VerfahrenproJahr, Frankreich zumBeispiel an die 7.000,Deutschlandum
780, Tschechien andie200, Schwedenbis zu3.000,Portugal um90usw.
SEITE 28 WIRTSCHAFT & UMWELT 3/2008 www.wirtschaftundumwelt.at
UVP
EU-KRITIK
Von der EU wird kritisch beäugt, dass nur in einem Fünftel
der Fälle, wo es keine fixe UVP-Schwelle gibt, eine UVP-
Pflicht festgestellt wird. Die nachfolgende Erhebung des
Ökobüroswird imTagungsbandzurVeranstaltung„UVPauf
dem Prüfstand“ veröffentlicht werden. Der Tagungsband
kann vorbestellt werden: Telefon 01/501 65/2698 bzw.
E-Mail: christine.schwed@akwien.at .
POLITIK BETRIEB LEBEN
418; 80%
UVP Pflicht
keine UVP Pflicht
k. A. (laufend?)
7; 1%
100; 19%
ERGEBNISSE DER FESTSTELLUNGSVERFAHREN SEIT 2005
QUELLE: ERHEBUNG ÖKOBÜRO
        

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