www.wirtschaftundumwelt.atSEITE 34 WIRTSCHAFT & UMWELT 2/2009
WISSENSCHAFT
ENERGIE
STEUERN
In der Wirtschaft und Um-
welt 2/94 beschäftigt sich
Thomas Ritt unter dem Titel
„CO2-Abgaben in Europa“
mit der Energiebesteuerung
und der Position Österreichs
dabei. Diese hat sich in den
letzten 15 Jahren als ziem-
lich „stabil“ herausgestellt.
„Die Gemeinsamkeit der eu-
ropäischen Energie- bzw. CO2-
Abgaben ist, dass sie jeweils
individuell auf das betreffende
Land zugeschnitten sind. Auch
derRichtlinienentwurf der EU-
Kommission lässt einige Frei-
heiten. Die Steuersätze können
nach Bedarf variiert werden,
auch für dieMittelverwendung
sind viele Möglichkeiten offen
gelassen. [...]
Die Freiheiten und Möglich-
keiten in der Gestaltung einer
Energiesteuer sind so vielfäl-
tig, dass unerwünschten Wir-
kungen elegant ausgewichen
werden kann. [...] Wegen der
vielfältigen Gestaltungsmög-
lichkeiten sind Energieabga-
ben, auch wenn sie in deutlich
spürbarer Höhe eingeführt
werden, ein Bereich der Steu-
erpolitik, vor dem sich nie-
mand prinzipiell fürchten
muss.
Denn im Unterschied zu dem
großen Ölschock Anfang der
70er wird die Steuer nicht im
Nahen Osten gestaltet, und
auch die Erträge fließen nicht
dorthin. Die eigene Steuerpoli-
tik kann auf Besonderheiten
Rücksicht nehmen und auch
dieErträgebeliebigwiederver-
teilen.
Welche Auswirkungen eine
Energieabgabe im Endeffekt
hat, hängt vor allem am Ver-
handlungsgeschick der einzel-
nen Akteure und nicht amWe-
sen der Energiesteuer.“ tr
VIEL LÄRM –
WAS TUN?
 In vielen europäischen Ländern gibt es schon Regelungen zur Verminderung
der Belästigung durch Fluglärm. Zunehmend gab und gibt es dazu auch in Öster-
reich eine Sensibilisierung – und AnrainerInnenproteste. Eine im Auftrag der AK
durchgeführte Studie zum Thema Fluglärm ging den Anforderungen für Rege-
lungen in Österreich nach.
Gemäß den AutorInnen der von der
AK in Auftrag gegebenen Studie „Luft-
verkehr und Lärmschutz“ gibt es ledig-
lich einen Entwurf für ein Fluglärmge-
setz aus dem Jahr 1994, der sehr kon-
troversiell beurteilt und nie beschlossen
worden ist.
Befragungen zum Thema Störung
der Bevölkerung durch Fluglärm gibt es
erst seit 1991. Grob geschätzt kann von
rund 200.000 Betroffenen ausgegan-
gen werden.
Da es in vielen europäischen Ländern
schon Regelungen zur Verminderung
der Belästigung durch Fluglärm gab,
sollte die vorliegende Studie einen Ver-
gleich der Gesetzeslage zu Fluglärm in
anderen europäischen Ländern und de-
ren Regeln über Einhaltung der Werte,
Sanktionsmöglichkeiten bei Nichtein-
haltung, Kontrollen der Einhaltung der
Lärmwerte und Kontrollmöglichkeiten
zur Verfolgung von Luftfahrzeugen,
Verpflichtung zu Lärmschutzmaßnah-
men, Festlegung von Immissionsgrenz-
werten usw. bringen.
Weiters solltenGrundlagen für die Er-
arbeitung einer österreichischen
Fluglärmregelung zusammengestellt
werden und das Thema Fluglärm auch
unter den Gesichtspunkten der verfas-
sungsrechtlichen Rahmenbedingungen
bzw. der Kompetenzverteilung zwi-
schen Bund und Ländern bezüglich
Umweltschutzrecht, Raumordnung,
Flächenwidmung, Bauordnung und Bür-
gerbeteiligung betrachtet werden.
Kurz vor Fertigstellung der Studie
Vor 15 Jahren in der
Wirtschaft und Umwelt
19 Arbeitsbedingungen im Hotel- und
Gastgewerbe. Eine Branche im
Wandel? 2004
20 Werbung für Bus, Bahn und
Bim – Soft Policies für eine Ver-
änderung der Verkehrsmittelwahl
zugunsten des umweltfreundli-
chen öffentlichen Personennah-
verkehrs, 2004
21 Speiseplan und Transportaufkom-
men.Was haben unsere
Ernährungsgewohnheiten mit dem
LKW-Verkehr zu tun? 2004
22 Die unterschlagene Arbeitszeit –
Pflichten von LKW- und Buslen-
kern vor Fahrtantritt, 2004
23 Arbeitsbedingungen im Straßengü-
tertransport, 2004
24 Ostverkehr nach der EU-Erweite-
rung, 2005
25 Überfordert durch den Arbeitsweg?
Was Stress und Ärger amWeg zur
Arbeit bewirken können, 2005
26 Arbeiten im Tourismus: Chance
oder Falle für Frauen? 2006
27 Personennahverkehr zwischen Libe-
ralisierung und Daseinsvorsorge –
2. Ergänzungsband zur Materiali-
ensammlung, 2006
28 Weichenstellung für Europas Bah-
nen –Wem nützt der Wettbewerb?
Tagungsband, 2006
29 LKW-Roadpricing abseits der Auto-
bahn – Machbarkeit undAuswir-
kungen einer LKW-Maut am un-
terrangigen Straßennetz.
Tagungsband, 2006
30 LKW-Roadpricing – Trends und
Ausbaumöglichkeiten, 2006
31 Legal – Illegal – Egal? – Probleme
und Kontrollen im Straßengüter-
verkehr und auf der Donau,
Tagungsband, 2007
32 Aktuelle Verkehrsentwicklung im
grenzüberschreitenden Güterver-
kehrAnalyse Verkehrsmarkt 2005,
2007
33 Neue Herausforderungen in der eu-
ropäischen Luftfahrt Tagungsband,
2007
34 Neue Aus- und Weiterbildungsstan-
dards für Bus- und LKW-LenkerIn-
nen. Was kommt auf LenkerInnen,
UnternehmerInnen, AusbildnerIn-
nen und PrüferInnen zu? Tagungs-
band, 2008
35 LKW-Maut für die Umwelt? Hand-
lungsspielräume und Strategien im
EU-Kontext auf dem Prüfstand, Ta-
gungsband, Franz Greil (Hrsg.),
2009
Außerdem: Endstation Trennung, Ein
Memorandum derAK und der
GdE zur Trennungsdiskussion bei
den ÖBB, 2001
VERKEHR UND INFRASTRUKTUR wirtschaft.umwelt@akwien.at
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Alle Studien können per E-Mail
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